• Abo
  • Über die NRWZ
  • Mediadaten
  • Newsletter
  • AGB
  • Kontakt
  • Datenschutz
  • Impressum
  • Cookie-Erklärung
Montag, März 8, 2021
NRWZ.de
  • Nachrichten
    • NRWZ.de – die neuesten Nachrichten
    • Corona
      • Coronavirus
      • Coronakrise
      • Coronahilfe
      • Coronakultur
    • Polizeibericht
    • Region Rottweil
    • Landkreis Rottweil
    • Rottweil
    • Schramberg
    • Sport
    • Kultur
    • Kirchliches
    • Wirtschaft
    • Vereinsmitteilungen
    • In Kürze
      • Kurse & Vorträge
      • Kurz berichtet Kreis & Region
      • Kurz berichtet Rottweil
      • Kurz berichtet Schramberg
  • Wahlen
    • Landtagswahl 2021
    • Bundestagswahl 2021
  • Typisch NRWZ
    • NRWZ.de+
    • Bei Gericht
    • Essay
    • Glosse
    • Leserbriefe
    • NRWZ-Kommentare
  • Stellenmarkt
  • Kleinanzeigen
  • Events
  • Service & Co
    • Bauen & Wohnen
    • Familiennachrichten
    • Ortsporträts
    • Promotion
    • Sonderthemen
    • Servicethemen
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
NRWZ.de
Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
Startseite Schramberg

Container Matt: Stadtverwaltung Schramberg wehrt sich

von NRWZ-Redaktion Schramberg
19. Dezember 2018 - Aktualisiert 20. Dezember 2018
in Schramberg, Titelmeldungen
Lesezeit: 3 Minuten
A A
0
Container Matt: Stadtverwaltung Schramberg wehrt sich

Es wird nach wie vor geschafft und gelagert: Das Gelände von Container Matt am Rappenfelsen. Foto: him

38
Aufrufe
TeilenTwittern
Für NRWZ.de+ Abonnenten: 

In jüngster Zeit häufen sich offenbar Zeitungsartikel und Karrikaturen in der einzigen lokalen Tageszeitung in Schramberg, in denen das Handeln der Stadtverwaltung kritisiert wird. Bislang hat sich die Stdtverwaltung mit Berichtigungen zurückgehalten. Zu einem Artikel des Schwarzwälder Boten „Gnadenfrist gnadenlos abgeschmettert“ vom Mittwoch, 19. Dezemberg 2018, (online unter einem anderen Titel erschienen) nimmt die Stadt Schramberg nun aber ausführlich Stellung. Wir dokumentieren die Stellungnahme im Wortlaut, damit sich unsere Leser ein eigenes Bild machen können:

Aufgrund der negativen und ungenügend recherchierten Berichterstattung im Lokalteil des Schwarzwälder Boten, sieht sich die Stadtverwaltung Schramberg gezwungen, Interna zu Vertragsverhältnissen mit Geschäftspartnern öffentlich zu machen. Das entspricht nicht dem Stil der Stadtverwaltung Schramberg und ist bedauerlich.

  • Die Stadt Schramberg hatte mit der Firma Container Matt einen Pachtvertrag über die Fläche am Standort Am Rappenfelsen geschlossen. Das Grundstück hatte die Stadt Schramberg im Jahr 2000 von der Deutschen Bahn als Entwicklungsfläche für die Talumfahrung Schramberg erworben.
  • Im Pachtvertrag vom 24./31.01.2003 wurde eine sechsmonatige Kündigungsfrist vereinbart. Unter § 11 „Rückgabe des Pachtgrundstückes“ ist unter anderem geregelt: „…Insbesondere hat die Pächterin sämtliche Gebäude (ohne Fundamente), Aufbauten und Einrichtungen einschließlich Einfriedung ohne Entschädigung auf ihre Kosten zu entfernen.“
  • Nach telefonischer Ankündigung wurde in einem persönlichen Gespräch am 15.12.2014 seitens der Stadt die Kündigung des Pachtvertrages zum 30.06.2015 ausgesprochen. Als Gründe wurden der unordentliche Zustand der Pachtfläche sowie die erforderliche Flächenverfügbarkeit für die Realisierung der Talumfahrung genannt. Dies wurde auch von der Kommunalpolitik sowie der Stadtgesellschaft vermehrt gefordert.
  • Nach der Kündigung wurde der Firma Matt ein Kontakt zu einem Grundeigentümer im Gewerbegebiet Brambach im Stadtteil Sulgen vermittelt, um den Betrieb dorthin zu verlagern.
  • Nachdem eine Verlagerung bis zum Pachtende am 30.06.2015 mangels einer Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz für das Grundstück im Gewerbegebiet Brambach nicht möglich war, verlängerte der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats in seiner Sitzung am 17.09.2015 auf Vorschlag der Stadtverwaltung die Räumungsfrist um ein Jahr bis zum 30.06.2016. In dieser Sitzung wurde folgender Beschluss gefasst: „Der Firma Matt wird eine Verlängerung der Räumungsfrist für die Einholung einer BImSch-Genehmigung auf dem Alternativgelände gewährt, maximal jedoch bis zum 30. Juni 2016. Voraussetzung hierfür ist eine sofortige Herstellung eines optisch einwandfreien Zustands. Zur Definition des optischen Zustands werden beide Vertragsparteien einen Ortstermin vereinbaren, die Absprachen in Wort und Bild festhalten. Des Weiteren ist ein Zeitplan mit Einzelschritten bis zum Bezug der Firma Matt auf dem Gelände im Brambach zu erstellen. Wenn diese Schritte nicht eingehalten werden, ist zu räumen.“
  • Da bis zum 30.06.2016 keine Räumung des Pachtgrundstücks erfolgte, wurde der Firma Matt eine letzte Frist auf den 17.08.2016 gesetzt. Da auch diese Frist nicht eingehalten wurde, erhob die Stadt am 19.08.2016 Räumungsklage.
  • In der mündlichen Verhandlung am 09.08.2017 vor dem Landgericht Rottweil schlossen die Stadt Schramberg und die Firma Matt einen Vergleich, der u.a. folgendes beinhaltete: Die Beklagte entfernt bis zum 31.05.2018 auf der gemieteten Teilfläche des Flurstücks 2601/1 – Gemarkung Schramberg – sämtliche Gebäude (ohne Fundamente), Aufbauten und Einrichtungen mit Ausnahme der Waage, des Gastanks und der Einfriedungen. Die Beklagte räumt und gibt die im südlichen Bereich des Flurstücks Nr. 2601/1 – Gemarkung Schramberg – gelegene Teilfläche von 4.430 m² nach dem, dem Protokoll angefügten Lichtbild/Draufsicht – dort rot umrandet – zum 30.11.2018 zurück.
  • Bereits die Einhaltung der Frist zum 31.05.2018 musste angemahnt werden. Die Räumungsfrist zum 30.11.2018 wurde ebenfalls nicht eingehalten. Zur Vermeidung möglicher Vollstreckungsmaßnahmen wurde der Firma Matt erneut Zeit bis 31.12.2018 Zeit gegeben.
  • Aus Sicht der Stadtverwaltung hatte die Firma Matt fast vier Jahre Zeit, den Standort Am Rappenfelsen zu räumen. Ferner hatte die Firma Matt ausreichend Zeit eine entsprechende BImSch-Genehmigung für einen Alternativstandort einzuholen. Laut Zeitungsberichten war sie aber nicht bereit im Genehmigungsverfahren notwendige Gutachten vorzulegen. Zuständige Behörde für diese Genehmigung ist das Landratsamt Rottweil.
  • Bezüglich einer weiteren Alternativfläche im Industriepark Seedorf-Waldmössigen wurde der Firma Matt immer kommuniziert, dass die mögliche Fläche für ein anderes Unternehmen reserviert sei und die Verhandlungen sich noch hinzögen.
  • Die Stadt Schramberg, respektive der Städtische Bauhof, entsorgt ihren anfallenden Müll nunmehr bei anderen geeigneten Versorgungsunternehmen.
Anlass für die Stellungnahme der Stadtverwaltung.

Die NRWZ berichtet in der Wochenendausgabe noch ausführlich, auch über ein – recht kurzes – Gespräch mit der Container-Matt Geschäftsführerin Susanne Stester.

Weitere News auf NRWZ.de

Corona- Krise verschärft Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern

Corona- Krise verschärft Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern

Keine Gleichberechtigung bei Herzkrankheiten

Keine Gleichberechtigung bei Herzkrankheiten

image_pdfAls PDF öffnenimage_printAusdrucken

NRWZ.de+ Abo



Hier Probeabo buchen
Hier mehr erfahren

 

NRWZ-Redaktion Schramberg

NRWZ-Redaktion Schramberg

Unter dem Label NRWZ-Redaktion beziehungsweise NRWZ-Redaktion Schramberg veröffentlichen wir Beiträge aus der Feder eines der Redakteure der NRWZ. Sie sind von allgemeiner, nachrichtlicher Natur und keine Autorenbeiträge im eigentlichen Sinne.

Die Redaktion erreichen Sie unter [email protected] beziehungsweise [email protected]

Aktuelle Beiträge

Inzidenz unter 100: Lockerungen im Landkreis Rottweil
Landkreis Rottweil

Inzidenz unter 100: Lockerungen im Landkreis Rottweil

Schramberger Testzentrum ist startklar
Schramberg

Schramberger Testzentrum ist startklar

Der Frühling ist da!
Schramberg

Der Frühling ist da!

Corona und Autofahren: Diese Regeln gelten laut ADAC im Lockdown
Service-Thema

Corona und Autofahren: Diese Regeln gelten laut ADAC im Lockdown

Wohnhaus-Anbau in Seedorf fängt Feuer
Landkreis Rottweil

Wohnhaus-Anbau in Seedorf fängt Feuer

Schwarzwaldhof wird Raub der Flammen
Region Rottweil

Schwarzwaldhof wird Raub der Flammen

Wohin mit den schweren Fällen?
Landkreis Rottweil

Förder- und Ausgleichsmittel für Heliosklinik und Vinzenz von Paul Hospital

Von Tempo 30 bis Earth Hour
Schramberg

Von Tempo 30 bis Earth Hour

Mehr
Nächster Beitrag
„Ausgeglichener und solider Haushalt“

„Ausgeglichener und solider Haushalt“

Berufsschulabschluss in der Tasche

Berufsschulabschluss in der Tasche

Aktuell auf NRWZ.de

  • Im Trend
  • Kommentare
  • Neueste
Landkreis Rottweil: Neue Ausgangsbeschränkungen “in Abstimmung”

Landkreis Rottweil: Neue Ausgangsbeschränkungen “in Abstimmung”

Mehrere Verletzte nach Unfall auf der A 81 bei Deißlingen

Mehrere Verletzte nach Unfall auf der A 81 bei Deißlingen

Neunjähriges Mädchen in Spaichingen verstorben – weiterer schwerer Unfall am Montag

Kreis Rottweil: höchste Infektionsrate im Land

Corona-Pandemie: Inzidenz im Landkreis Rottweil schnellt wieder nach oben

Inzidenz unter 100: Lockerungen im Landkreis Rottweil

Inzidenz unter 100: Lockerungen im Landkreis Rottweil

Kreis Rottweil: höchste Infektionsrate im Land

Corona-Pandemie: Inzidenz im Landkreis Rottweil schnellt wieder nach oben

Gesundheitsamt Rottweil: “Corona-Doppelmeldungen gibt es nicht”

Gesundheitsamt Rottweil: “Corona-Doppelmeldungen gibt es nicht”

Autokorso gegen Corona-Maßnahmen in Rottweil: 140 Teilnehmende an “WiR 2020”-Demo

Autokorso gegen Corona-Maßnahmen in Rottweil: 140 Teilnehmende an “WiR 2020”-Demo

Landkreis Rottweil: Neue Ausgangsbeschränkungen “in Abstimmung”

Landkreis Rottweil: Neue Ausgangsbeschränkungen “in Abstimmung”

Null Infizierte in Lauterbach: Landratsamt veröffentlicht erstmals Gemeindezahlen

Corona-Ausbruch in Sulz – aber bisher noch keine Hinweise auf Fasnets-Folgen

Corona- Krise verschärft Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern

Corona- Krise verschärft Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern

Keine Gleichberechtigung bei Herzkrankheiten

Keine Gleichberechtigung bei Herzkrankheiten

Inzidenz unter 100: Lockerungen im Landkreis Rottweil

Inzidenz unter 100: Lockerungen im Landkreis Rottweil

Schramberger Testzentrum ist startklar

Schramberger Testzentrum ist startklar

Der Frühling ist da!

Der Frühling ist da!

Schon gelesen?

Schramberg: Scheiben eingeschlagen, Reifen zerstochen, BMW zerkratzt
Polizeibericht

Waldmössingen-Beffendorf: Gefährlicher Überholvorgang am Donnerstagnachmittag

Der Fahrer eines schwarzen VW Passat fuhr am Donnerstag, 25. Februar gegen 16.50 Uhr, auf der L419 von Waldmössingen in...

Mehr
“Falscher Polizeibeamter”: Trickbetrüger im Raum Oberndorf/Sulz aktiv

Lauterbach: Angebliche Nichte bittet um Geld

Kroneareal in Tennenbronn verkauft

Kroneareal in Tennenbronn verkauft

Brexit: Briten in Deutschland – Ende der Personenfreizügigkeit?

Brexit: Briten in Deutschland – Ende der Personenfreizügigkeit?

Sterbefälle, Geburten & Eheschließungen: die Familiennachrichten für Januar 2021

Sterbefälle, Geburten & Eheschließungen: die Familiennachrichten für Januar 2021

Neueste Kommentare

  • Storch Nummer zwei ist angekommen

    Storch Nummer zwei ist angekommen

    5 shares
    Share 2 Tweet 1

 

 

 

 

 

 

Meistgelesen

Landkreis Rottweil: Neue Ausgangsbeschränkungen “in Abstimmung”
NRWZ.de+

Landkreis Rottweil: Neue Ausgangsbeschränkungen “in Abstimmung”

Mehrere Verletzte nach Unfall auf der A 81 bei Deißlingen
Landkreis Rottweil

Mehrere Verletzte nach Unfall auf der A 81 bei Deißlingen

Region Rottweil

Neunjähriges Mädchen in Spaichingen verstorben – weiterer schwerer Unfall am Montag

Kreis Rottweil: höchste Infektionsrate im Land
Landkreis Rottweil

Corona-Pandemie: Inzidenz im Landkreis Rottweil schnellt wieder nach oben

Mehr

Auf der Titelseite

Inzidenz unter 100: Lockerungen im Landkreis Rottweil
Landkreis Rottweil

Inzidenz unter 100: Lockerungen im Landkreis Rottweil

Corona und Autofahren: Diese Regeln gelten laut ADAC im Lockdown
Service-Thema

Corona und Autofahren: Diese Regeln gelten laut ADAC im Lockdown

Wohnhaus-Anbau in Seedorf fängt Feuer
Landkreis Rottweil

Wohnhaus-Anbau in Seedorf fängt Feuer

Schwarzwaldhof wird Raub der Flammen
Region Rottweil

Schwarzwaldhof wird Raub der Flammen

Mehr

Suche auf NRWZ.de

Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen

Meistkommentiert

Kreis Rottweil: höchste Infektionsrate im Land
Landkreis Rottweil

Corona-Pandemie: Inzidenz im Landkreis Rottweil schnellt wieder nach oben

Gesundheitsamt Rottweil: “Corona-Doppelmeldungen gibt es nicht”
Meinung

Gesundheitsamt Rottweil: “Corona-Doppelmeldungen gibt es nicht”

Autokorso gegen Corona-Maßnahmen in Rottweil: 140 Teilnehmende an “WiR 2020”-Demo
NRWZ.de+

Autokorso gegen Corona-Maßnahmen in Rottweil: 140 Teilnehmende an “WiR 2020”-Demo

Landkreis Rottweil: Neue Ausgangsbeschränkungen “in Abstimmung”
NRWZ.de+

Landkreis Rottweil: Neue Ausgangsbeschränkungen “in Abstimmung”

Mehr
  • Titelseite
  • Kontakt
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung (EU)
  • Haftungsausschluss

NRWZ Verlag GmbH & Co. KG
Hauptstraße 31-33, D-78628 Rottweil, Tel 0741 - 32 07 90-50, Fax 0741 - 32 07 90-99.

Kein Ergebnis
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Nachrichten
    • NRWZ.de – die neuesten Nachrichten
    • Titelmeldungen
    • Rottweil
    • Schramberg
    • Landkreis Rottweil
    • Region Rottweil
    • Kultur
    • Sport
    • Wirtschaft
    • Kirchliches
    • In Kürze
    • Vereinsmitteilung
  • Wahlen
    • Landtagswahl 2021
    • Bundestagswahl 2021
  • Polizeibericht
  • Corona
    • Coronakrise
    • Coronavirus
    • Coronahilfe
    • Coronakultur
  • Typisch NRWZ
    • NRWZ.de+
    • Bei Gericht
    • Essay
    • Glosse
    • Leserbrief
    • NRWZ-Kommentare
  • Stellenmarkt
  • Kleinanzeigen
  • Events
  • Service & Co.
    • Bauen & Wohnen
    • Familiennachrichten
    • Ortsporträts
    • Promotion
    • Sonderthemen
    • Service-Themen
  •  
  • Abo
  • Newsletter
  • Kontakt
  • Datenschutzerklärung
  • Impressum

NRWZ Verlag GmbH & Co. KG
Hauptstraße 31-33, D-78628 Rottweil, Tel 0741 - 32 07 90-50, Fax 0741 - 32 07 90-99.