Schramberg muss eisern sparen. Doch Sparen am falschen Ende bringt auch nichts. Zu dieser Erkenntnis kam der Gemeinderat im Dezember und hob zuvor beschlossene Haushaltssperren im Bereich IT, Gebäudemanagement und Hochbau wieder auf.
Schramberg. Im Bereich IT ging es um 450.000 Euro, die laut dem Leiter der IT-Abteilung Ulrich Greilinger unbedingt erforderlich sind. Durch die beiden Haushaltssperren war das Budget für die IT von 2,2 Millionen Euro um etwa 515.000 Euro gekürzt worden.
Insgesamt etwa 160 Sachanwendungen bestünden im IT-Bereich, so Greilinger. Dafür müssten Lizenzen und Gebühren bezahlt werden. Die Softwarehersteller seinen vom früheren Verkauf zum Vermieten ihrer Leistungen übergegangen und “das treibt die Preise enorm nach oben“.
Virenschutz aus Russland? Keine gute Idee
Bei der Virenschutzsoftware habe die Stadt das bisherige Programm von Kaspersky wegen einer Warnung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik ausgetauscht. Kaspersky ist eine Firma aus Russland. Das neue System SentinelOne soll Kaspersky ersetzen.
Hinzu kommen neue Arbeitsstrukturen mit mobilen Arbeitsplätzen. Dafür hätten die Hersteller die Preise um das zehn bis 15-fache erhöht. „Wir können diese Maßnahmen nicht verschieben“, betonte Greilinger. „Sonst steht alles still.
Personalleiterin Ute Vogel ergänzte, die Verwaltung prüfe, wie man Kosten reduzieren könne, etwa auch durch den Einsatz von Open-Source-Software.
In der Diskussion erklärte Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohrauf eine Nachfrage von Thomas Brantner, Haushaltssperren seien immer ein recht grobes Mittel. Kämmerer Klemenz Walter versicherte, nicht kürzbare Sachkosten wie Mieten seien auch nicht gekürzt worden.
Open-Source- oder Konzern-Software?
Unterschiede gab es beim Einsatz von Open-Source-Software, also Software, die es kostenlos gibt wie etwa Linux als Ersatz für Microsoft Word. Während Thomas Brugger (CDU) sich für solche kostengünstigen Möglichkeiten aussprach, war Ralf Rückert (Freie/Neue Liste) strikt dagegen.
Greilinger berichtete von einem Testlauf mit einer solchen Software. Probleme gebe es bei der Verzahnung mit bisher eingesetzter Software. Genau auf dieses Problem wies auch Rückert hin. Oftmals sei diese Software nicht kompatibel mit anderen Anbietern und Externen. Er mache sich auch Sorgen wegen der Sicherheit.
Guido Neudeck (SPD-Buntspecht) erklärte, die Digitalisierung der Verwaltung sei eine der wichtigsten Aufgaben der Stadt. Auch er warnte vor zu großen Erwartungen an Open-Source- Software. Die sei zwar oft ok, am Ende aber koste sie häufig mehr wegen der Kompatibilitätsprobleme.
Das mit der Sicherheit sei heute weltweit ein Problem, entgegnete Brugger: Die USA beispielsweise hätten sechs Richtern des Internationalen Gerichtshof in den Hag, einfach das Internet gesperrt.
Der Gemeinderat hob schließlich die Haushaltssperre wie von der Verwaltung gewünscht mit einstimmigem Beschluss auf.
Mehr Geld für Betrieb und Unterhalt der städtischen Gebäude
Nicht ganz so einmütig, nämlich bei vier Enthaltungen, erfolgte der zweite Beschluss zu den Mitteln, die die Abteilung Hochbau beantragt hatte. Abteilungsleiter Etienne Seif hatte ausgeführt, dass er schon im Oktober die Freigabe von Mitteln beantragt habe. „Seither sind viele weitere Ausgaben auf uns zugekommen, die nicht vorhersehbar waren“, begründete Seif den Wunsch, knapp 267.000 Euro zusätzlich zu erhalten.
Auch diese Ausgaben seien nicht aufschiebbar. In einer Liste hat er etwa die Lüftung für die Halle in Sulgen für 25.000Euro, die Reparatur der Heizung im Kindergarten Seilerwegle oder die Dachsanierung im Kindergarten Eckenhof angeführt. Alles Dinge, die gemacht werden mussten.
Zu wenig Geld eingeplant
Bei manchen Punkten habe man im Haushalt zu knapp kalkuliert, etwa bei den Ausgaben für Heizung und Strom. Die Abwassergebühren seien gestiegen. Bei der Grundsteuer und beim Gebäudeunterhalt seien die Ansätze sehr niedrig gewesen.
Oberbürgermeisterin Eisenlohr erinnerte daran, dass der Rat für 2025 die niedrigeren Ansätze gewünscht habe. Außerdem habe in diesem Jahr „ein schlagkräftiges Team einiges weggeschafft“.
Nach einigen Nachfragen aus dem Gremium zur Lüftung in der Sulgener Halle, zum nicht eingeplanten „E-Check“ oder zum Aufwand beim Abfall stimmte der Rat mit großer Mehrheit für die Bewilligung der Mehrausgaben.
