Stadt arbeitet an Förderrichtlinien

Die Lage auf dem Wohnungsmarkt beschäftigt nicht nur Großstädter. Auch im beschaulichen Schramberg wird der Wohnraum knapp. Zumindest der bezahlbare, findet die Fraktion SPD-Buntspecht, und hat Ende Mai einen Antrag mit 13 Fragen an die Verwaltung gerichtet. Im Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) hat die Verwaltung diese nun zu beantworten versucht.

Oberbürgermeister Thomas Herzog betonte,  das Thema „Sozialer Wohnungsbau“ sei für die Verwaltung mit der Beantwortung der Fragen nicht abgeschlossen. „Wir arbeiten an Förderrichtlinien für den sozialen Wohnungsbau.“ Die Verwaltung überlege, wie bei Grundstücksverkäufen, etwa in den weiteren Bauabschnitten auf dem Schoren, über Quoten eine Wohnraumförderung möglich wäre.

Auch werde der Aufsichtsrat der Schramberger Wohnungsbau (SWB)  sich in seiner nächsten Sitzung im Dezember mit dem sozialen Wohnungsbau beschäftigen. In einer der nächsten Gemeinderatssitzungen werde die SWB-Geschäftsführerin Monika Mayer nichtöffentlich über die Pläne berichten.

Witkowski: „Ich bin enttäuscht.“

Fachbereichsleiter Peter Weisser verwies anschließend auf seine schriftlichen Antworten auf die 13 Fragen. Er sei ja nun nicht als besonders scharfer Kritiker der Verwaltung bekannt, so Mirko Witkowski (SPD/Buntspecht). Aber nach fünf Monaten seien die Fragen „nicht einmal ansatzweise“ beantwortet: „Ich bin enttäuscht.“ Es sei zwar eine schwierige Materie, aber nach so langer Zeit nur zu hören: „Die Frage kann nicht beantwortet werden. Mangels Unterlagen kann diese Frage nicht beantwortet werden. Diese Frage kann nicht in zwei bis drei Sätzen beantwortet werden. – Das hätte man uns auch früher mitteilen können.“

Laut Stadtverwaltung gibt es nämlich seit Anfang der 1990er-Jahre bei der Stadt keine Wohnungsbindungskartei mehr. Deshalb könne die Verwaltung zu bestehenden Sozialwohnungen auch nichts sagen.

Immerhin wusste die Verwaltung, dass es elf Berechtigungsscheine gibt, dass die Stadt derzeit über keinen Bebauungsplan verfügt, in dem Wohnbauflächen für den sozialen Wohnungsbau vorgesehen sind und dass bei der SWB derzeit 48 Bewerber für eine Wohnung gemeldet sind.

SWB ertüchtigen

Für SPD/Buntspecht wollte Witkowski der Geschichte eine positive Wendung geben und forderte die Verwaltung auf, mit der Erarbeitung der Statistik sofort zu beginnen. Die SWB  müsse so aufgestellt werden, dass sie neben der Wohnraumverwaltung und der Renovierung auch neuen Wohnraum schaffen kann. „Uns ist klar, dass wir dafür auch Geld in die Hand nehmen müssen.“ Schließlich erwarte er, dass die Verwaltung die Fragen seiner Fraktionsgemeinschaft in der übernächsten Sitzungsrunde beantworte und auch schon erste Lösungsvorschläge mache.

OB Herzog meinte leicht zerknirscht, Witkowskis Kritik sei „durchaus nicht ganz unberechtigt“.  Das Thema sozialer Wohnungsbau sei eben erst in jüngerer Zeit wieder wichtig geworden. Er versprach, bei den Antworten auf die 13 Fragen „mehr Fleisch dran“ zu bringen. Witkowski war zufrieden: „Ich bin froh, dass wir das gleiche Interesse haben.“