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Dienstag, 10. Dezember 2019
Start Schram­berg Stro­bel sieht sich als Opfer

Strobel sieht sich als Opfer

Reak­tio­nen aus Ort­schafts­rat und Ver­wal­tung / Arbeits­recht­li­che Kon­se­quen­zen?

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SCHRAMBERG/TENNENBRONN – Der Ort­schafts­rat Ten­nen­bronn hat den bis­he­ri­gen Orts­vor­ste­her Lutz Stro­bel – wie berich­tet – nicht wie­der gewählt. In, wie bei Per­so­nal­an­ge­le­gen­hei­ten übli­cher, gehei­mer Abstim­mung hat­ten nur zwei von zehn Ort­schafts­rä­tin­nen und Räten Stro­bel dem Gemein­de­rat zur Wie­der­wahl emp­feh­len wol­len, die and­ren waren dage­gen. Stro­bel ist städ­ti­scher Beam­ter, die  Stadt muss ihm des­halb eine ange­mes­se­ne ande­re Stel­le inner­halb der Ver­wal­tung anbie­ten.

Nach der Ent­schei­dung hat sich Stro­bel zwei Mal geäu­ßert, zunächst in einem Brief an die Ort­schafts­rä­te und dann in einer Erklä­rung, die er aller­dings nur einer ört­li­chen Tages­zei­tung, nicht aber der NRWZ oder ande­ren Medi­en zukom­men ließ.

In sei­nem Brief an die Ort­schaft­rä­te schreibt Stro­bel davon, er sei „wie ein Hund vom Hof gejagt“ wor­den. Auch kün­digt er an, sich „viel Zeit neh­men“ zu müs­sen, um von sei­ner Krank­heit wie­der gesund zu wer­den. (Die NRWZ hat den Brief im Wort­laut ver­öf­fent­licht.) Stro­bel beklagt dar­in, dass der Ort­schafts­rat in sei­ner Abwe­sen­heit gegen ihn ent­schie­den habe. (Stro­bel ist seit Mit­te Mai durch­gän­gig krank­ge­schrie­ben.)  Er sei durch die Ent­schei­dung „gebrand­markt“.

Einstimmig gewählt

Stro­bel erin­nert dar­an, dass er im Herbst 2017 vom Ort­schafts­rat und Gemein­de­rat jeweils ein­stim­mig zum Orts­vor­ste­her gewählt wor­den sei und der Start  sehr schwer gewe­sen sei. „Müh­sam muss­te ich alles mir sel­ber erar­bei­ten, Abläu­fe, Orts­kennt­nis usw.“

Er habe schon bald „eine gro­ße Unsi­cher­heit und eine gewis­se Ableh­nung zur Stadt und zur Ort­schaft“ in der Bevöl­ke­rung gespürt und sei des­halb im Ort und bei den Men­schen unter­wegs gewe­sen, „um sehr müh­sam das Ver­trau­en in ihren Ort, in ihre Stadt auf­zu­bau­en.“ Er habe „die Anlie­gen der Bür­ger und der Ort­schaft mit den Fach­be­rei­chen der Stadt Schram­berg erör­tert und auch, viel­leicht läs­tig, stän­dig nach­ge­bohrt und mich dadurch unbe­liebt gemacht.“ Von einem schlech­ten Ver­hält­nis zwi­schen der Orts­ver­wal­tung und der Stadt­ver­wal­tung kön­ne nicht die Rede sein.

Er  habe auch immer an den Sit­zun­gen und Ter­mi­nen teil­ge­nom­men. „Kei­ne Sit­zung, kein Ter­min wur­de von mir ein­fach so nicht wahr­ge­nom­men.“

”Vom Hof gejagt”

Stro­bel beklagt: „Der Orts­vor­ste­her und Mensch Lutz Stro­bel, der sein Leben der Ort­schaft Ten­nen­bronn und der Stadt Schram­berg kom­plett unter­ord­ne­te, wur­de vom Hof gejagt.“ Er habe Feh­ler gemacht, für die er sich ent­schul­digt habe. Schließ­lich kün­digt er an: „Ich wer­de mir nun viel Zeit neh­men müs­sen, um von mei­ner Erkran­kung gesund zu wer­den und wie­der Lebens­mut und Freu­de zu bekom­men.“

Eiermann rückt gerade

Zu vie­len der ange­führ­ten Punk­te kön­nen die Stadt­ver­wal­tung und die Ort­schafts­rä­te kei­ne Stel­lung bezie­hen, da Per­so­nal­an­ge­le­gen­hei­ten der Ver­schwie­gen­heit unter­lie­gen. Die ehe­ma­li­ge Ort­schafts­rä­tin Susan­ne Eier­mann hat aber in einem Leser­brief dar­auf hin­ge­wie­sen, dass bereits im Mai 2018 im Ort­schafts­rat das Ver­hal­ten Stro­bels dis­ku­tiert wur­de: „Immer wie­der ver­stieß der Orts­vor­ste­her gegen Anwei­sun­gen, die er von der Ver­wal­tung erhielt. Trotz meh­re­rer Per­so­nal­ge­sprä­che mit der Ver­wal­tung änder­te er sein Ver­hal­ten nicht.“

Er habe so die Ver­wal­tung in Schram­berg und den Gemein­de­rat gegen sich auf­ge­bracht.  Mög­li­cher­wei­se wür­den die Ten­nen­bron­ner die­sen Kon­fron­ta­ti­ons­kurs ja gut fin­den, so Eier­mann wei­ter, „aber in der Sache hat die­ser Kurs Ten­nen­bronn gescha­det. Statt unse­re Beschlüs­se in den Schram­ber­ger Gre­mi­en zu ver­tre­ten, stell­te er in unzäh­li­gen E‑Mails an die Ver­wal­tung For­de­rung über For­de­rung, von denen vie­le nicht mit dem Ort­schafts­rat abge­stimmt waren.“

Strobel: ”Nie Probleme mit dem Ortschaftsrat”

Nach die­sem Leser­brief hat sich Stro­bel noch ein­mal gemel­det, sei­ne Stel­lung­nah­me aber wohl nur dem ”Schwarz­wäl­der Boten” geschickt, aus des­sen Arti­kel wir folg­lich zitie­ren müs­sen. Stro­bel behaup­tet dar­in: „Ich hat­te nie Pro­ble­me mit dem Ort­schafts­rat.”  Er sei „zuver­läs­sig und ehr­lich mit den Anlie­gen der Bür­ger und der Ort­schaft umge­gan­gen“.

Er zählt auf, was er alles ange­packt habe, und dass er sogar für das Kro­neare­al einen Pro­jekt­ent­wick­ler gewon­nen habe: ”Das The­ma Stra­ßen­un­ter­hal­tung habe ich mit dem Fach­be­reich 4 neu struk­tu­riert, indem eine mit­tel­fris­ti­ge Pla­nung erstellt wur­de und wei­te­re Stra­ßen­ab­schnit­te in den Invest­haus­halt auf­ge­nom­men wer­den.”

Er habe vie­le Grund­stücks­an­ge­le­gen­hei­ten erfolg­reich abge­wi­ckelt: in der Tal­stra­ße, ein Wald­kauf beim Feri­en­park, beim Neu­bau­ge­biet Berg­a­cker IV und eine Wald­we­ge­ver­ein­ba­rung Mit­tel­berg.

”Ich habe viel getan, um die Zusam­men­ar­beit und die Atmo­sphä­re zwi­schen Ten­nen­bronn und Schram­berg zu stär­ken.” Er habe Ver­trau­en auf­ge­baut, Kon­tak­te zu Ämtern und Behör­den auf­ge­nom­men und sei Mitt­ler gewe­sen, zitiert die Zei­tung aus Stro­bels Erklä­rung. Susan­ne Eier­mann habe sei­ne Per­son „in einem schlech­ten Licht ste­hen gelas­sen. Das tut weh.”

MItarbeiter sehen es anders

Hört man sich aller­dings in der Stadt- und Orts­ver­wal­tung um, so schei­nen Eier­manns Schil­de­run­gen noch sehr zurück­hal­tend. Stro­bels Ton  gegen­über sei­nen Mit­ar­bei­te­rin­nen sei gele­gent­lich unan­ge­mes­sen gewe­sen. Ein­deu­ti­ge Anwei­sun­gen habe er häu­fig schlicht igno­riert. Man kön­ne sich nicht erin­nern, dass jemand in so kur­zer Zeit so vie­le Leu­te in der Ver­wal­tung gegen sich auf­ge­bracht habe.

Strobel prozessiert gegen die Stadt

Auch sei­ne Bemer­kung, von einem schlech­ten Ver­hält­nis zwi­schen der Orts­ver­wal­tung und der Stadt­ver­wal­tung kön­ne nicht die Rede sein, trifft wohl nicht zu. Wäre das Ver­hält­nis gut, wür­de Stro­bel die Stadt wohl nicht vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt ver­kla­gen. Hat er aber.  

Lena Fischer, Rich­te­rin am Ver­wal­tungs­ge­richt Frei­burg bestä­tigt auf Nach­fra­ge der NRWZ, „dass Herr Lutz Stro­bel bei dem Ver­wal­tungs­ge­richt Frei­burg eine Kla­ge gegen die Stadt Schram­berg anläss­lich einer von die­ser gegen ihn als Ort­vor­ste­her von Ten­nen­bronn aus­ge­spro­che­nen Miss­bil­li­gung anhän­gig gemacht hat.“

Die Kla­ge stam­me aus dem Sep­tem­ber 2018. Eine Miss­bil­li­gung ist eine beam­ten­recht­li­che Bean­stan­dung eines Fehl­ver­hal­tens und ent­spricht im „nor­ma­len“ Arbeits­le­ben einer Abmah­nung.

Die Bean­stan­dung sei „im Hin­blick auf Ver­laut­ba­run­gen, die Herr Stro­bel gegen­über der Pres­se ohne Frei­ga­be getä­tigt habe“ erfolgt, so Rich­te­rin Fischer wei­ter. Und schließ­lich: „Wann es zur münd­li­chen Ver­hand­lung der Sache vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt Frei­burg kom­men wird, ist noch nicht abzu­se­hen.“

Wer ”krank machen” ankündigt, riskiert seinen Job

Stro­bels Ankün­di­gung, er wer­de sich „viel Zeit neh­men“ müs­sen, um „von sei­ner Krank­heit wie­der gesund“ zu wer­den, ist pro­ble­ma­tisch: „Die Ankün­di­gung, krank zu machen, kann ein Grund für eine frist­lo­se Ent­las­sung sein“, so der Schram­ber­ger Fach­an­walt  für Arbeits­recht Mar­kus Koh­ler. Dies gel­te auch für Beam­te.

Info: Zum die­sem The­ma hat die NRWZ in ihrer Online-Aus­­ga­­be Stro­bels ers­te Stel­lung­nah­me  (nrwz.de/ 235408) im Wort­laut  und meh­re­re Leser­brie­fe unter ande­rem auch vom Per­so­nal­rats­vor­sit­zen­den der Stadt Achim Ring­wald ver­öf­fent­licht.

 

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