65 Millionen Euro für „visionäres“ Rottweiler Projekt: erster Rahmenplan zur Landesgartenschau 2028 vom Gemeinderat verabschiedet

Sie wird als visionäres Projekt gehandelt, als, so Oberbürgermeister Ralf Broß am Mittwoch, „Impulsgeber für die Stadtentwicklung“ auch über sie selbst hinaus, bis ins Jahr 2040. Und nun stehen ihr möglicher Preis und einige Details der bisherigen Ideen fest: Die Landesgartenschau 2028 in Rottweil nimmt konkrete Formen an. Am Mittwoch hat der Gemeinderat einen ersten Rahmenplan verabschiedet. Viele am bisherigen Prozess beteiligte Bürger waren anwesend, informierten sich. NRWZ.de stellt die Planung hier vor (Artikel aktualisiert, Stellungnahme der Stadträte unten angefügt).

Rottweil plant eine Landesgartenschau der Zukunft: Wir lösen städtebauliche Herausforderungen von heute mit der Hochtechnologie von morgen. Wir holen das Grüne zurück in unsere innerstädtischen Quartiere und heben urbanes Wohnen im ländlichen Raum auf eine neue Qualitätsstufe. Wir leben Bürgerbeteiligung und entwickeln uns durch die Kreativität der Zivilgesellschaft weiter. Unter dem Motto Höher. Grüner. Weiter. gestalten wir daher eine Gartenschau, die neue Wege aufzeigt und nachwirkt. In der Stadt, in der Region, im Land.

Aus der Bewerbungsbroschüre.

Als Vorbereitung für den Wettbewerb für die „Landesgartenschau RW2028“ soll ein Rahmenplan erstellt werden, der die räumlichen und finanziellen Grundlagen für die Planung vorgibt. Die Stadtverwaltung hat nach eigenen Angaben auf Basis der Bewerbung die verschiedenen Teilgebiete und die damit zusammenhängende Planung einer Machbarkeitsstudie unterzogen und im Hinblick auf die Stadtentwicklung auch über 2028 hinaus weiterentwickelt. Auf Basis dieser detaillierten Planbausteine hat der Gemeinderat bereits in einem Workshop am 10. und 11. Juli nichtöffentlich eine gemeinsame Planvariante entwickelt, die als Grundlage der weiteren Rahmenplanung gilt.

Die Planer haben nach Angaben der Stadtverwaltung nicht nur die Landesgartenschau selbst, sondern darüber hinaus die Stadtentwicklung bis ins Jahr 2040 im Blick. OB Ralf Broß könnte sich etwa ein städtebauliches, modellhaftes Wohnquartier entwicklen. „Ein Zukunfts-, ein Vorbildprojekt“, so Broß, für Wohnformen des 21. Jahrhunderts. Andere Städte hätten „unheimlich viel an Qualität hinzugewonnen über die Landesgartenschau“, so der OB.

Osttangente angesprochen

Auch in Sachen Straßenverkehr denkt er groß, spricht eine Vision an, die seit Jahrzehnten besteht: die sogenannte Osttangente. „Es lohnt sich, diese Spur weiterzuverfolgen, darüber nachzudenken, sich von aktuellen Zwängen zu befreien“, so Broß. Topografisch und durch die Eisenbahnlinie gilt die Ergänzung des Straßen-Umfahrungssystems als schwierig bis nicht machbar, aber für genau solche Projekte sei die Landesgartenschau vielleicht die Initialzündung.

Im nächsten Schritt soll laut Stadtverwaltung die Förderkulisse eruiert und ein möglicher Finanzierungsvorschlag im Rahmen der Haushaltsplanung erarbeitet werden, damit voraussichtlich Anfang 2021 der finale Rahmenplan beschlossen werden kann.

Der Gesamtplan

Der Gesamtplan zur Landesgartenschau 2028 in Rottweil nennt einige zentrale Projektbereiche. Da ist zum einen der großangelegte „Neckarpark mit Neckarstrand“ in der Au. Für ihn soll die ENRW das Tal am Fuße der Stadt verlassen. Und es sollen entstehen:

Neckarpark mit Neckarstrand:

• Ein großer Lift am Viadukt: Startpunkt Viadukt, Mittelstation Balkon, Endpunkt: ein Park oder ein anderer barrierefreier Zugang vom Park zur Innenstadt. „Ohne eine Form von Aufzug wird es nicht getan sein“, sagt Bürgermeister Dr. Christian Ruf dazu.
• Ein Ringzughalt „Stadtmitte“, der über diesen Lift angeschlossen wird.
• Die Terrassierung am Neckar auf Stadtseite.
• Der Ersatz der eingestauten Neckarbrücke beim bisherigen ENRW-Außenlager durch eine neue Brücke am selben Standort.
• Die Verlegung des Neckarpegels. „Ein dickes Brett“, das zu bohren sei, so Bauamtsleiter Lothar Huber. Der Pegel bestehe seit 1953, es ist der oberste Pegel innerhalb der Hochwasser-Meldeordnung des Landes. Der erste also, der an die weiteren meldet. An seine Verlegung werden harte Bedingungen gestellt. Wird der Pegel beibehalten, dürfe es keine baulichen Veränderungen flussaufwärts geben. „Wesentliche Gestaltungsziele, den Neckar wieder erlebbar zu machen, wären schlichtweg nicht denkbar“, so Huber. Den Pegel zu verlegen, würde die Vorwarnzeiten für nachfolgende Pegel stark beeinflussen, „bis zu einer Stunde“, so Huber weiter. Jetzt werden zwei Standorte oberhalb des bisherigen Pegels untersucht. Einer setzte darauf, die bestehende Wasserkraftanlage abzubauen – was erhebliche Folgekosten wie Entschädigung und Rückbau der Anlage auslöste. Es bleibt noch ein Standort bei der bestehenden Unterführung der Gleise nahe dem heutigen ENRW-Gelände.
• Die Renaturierung des Neckarsstrands inklusive Reaktivierung früherer Badestellen
• Eine intensive Parkgestaltung beidseits (Aufenthaltszonen und Liegewiesen, Wiesenflächen, hochwertige Wegebeläge).
• Ein Bewegungspark stadtseitig mit Streetball, Beachvolleyball, Parcours, Generalionen und Sinnesbereich.
• Ein Biergartengebäude, ein Abenteuerspielplatz.
• Der größtmögliche Gleisrückbau auf Neckarseite vom Gaswerk bis zu den
  Eisenbahnfreunden. Das betrifft eine Strecke von rund 800 Metern, auf der Trasse soll ein neuer Weg angelegt werden. Es handelt sich hier um unbenutzte Gleise. Die Stadt will die entsprechenden Grundstücke von der Bahn erwerben.
• Rückbau des letzten Abrollgleises auf Stadtseite.
• Verlängerung der Unterführung am Bahnhof bis ins gestaltete Grün jenseits der Gleise.
• Ein öffentlicher Uferweg entlang des Vereinsgeländes „In der Au“.
• Die mögliche Nutzung des bisherigen ENRW-Gebäudes am Neckarwehr als Blumenhalle. Und eine Neubebauung erst nach der Landesgartenschau.

Zwei erste Streitpunkte

Kein Konsens bestehe in diesem Projektbereich „Hauptgelände Neckar“, so Broß. Es gebe Diskussionsbedarf. Hier geht es um die barrierefreie Überquerung der Gleisanlagen. Die Stadt kann sich eine breite, lange, geschwungene Brücke vom Spital zum Laga-Gelände, hinunter zum Haltepunkt vorstellen. Sie ragte am Hang auf. Und überquerte die Gleise.

Der zweite Punkt ist die städtebauliche Entwicklung, die sich Broß am Standort des heutigen ENRW-Werkstattgelände vorstellen könnte. „Behutsam“, sei sie, so der OB. Er zeigte am Mittwoch am der Stadt gegenüberliegenden Hang weitere Wohnhäuser in Richtung Langer Berg. Da wäre etwa die Frage zu klären sein, ob das den innerstädtischen Blick hinüber zur Schwäbischen Alb stören könnte. „Das müssen wir noch diskutieren“, so der OB.

Beide Punkte, große Brücke und Wohnbebauung, sind in den aktuellen Unterlagen noch ausgespart worden. Hier mahnte Ingeborg Gekle-Maier (Grüne) mehr Mut an. Vor allem die Wohnbebauung sei ein innovativer Ansatz.

Graben unter der Hochbrücke

Hier soll ein neuer Treppenaufgang entstehen, der eventuell auch Sitzplätze enthält, um das Gelände betrachten zu können. Das Ziel: ein barrierefreier Zugang in den Hochbrückgraben. Der bestehende Park, wie ihn die Planer sehen, soll mit einem Bachlauf und Plätzen ergänzt werden.

Stadtgraben und Hochmaiengasse

Dort sollen die laut Stadtverwaltung marode Konzertmuschel abgebrochen und die Wege neu angelegt werden. Eine Bühne könnte dort als Leichtbaupavillon entstehen. Insgesamt ergebe sich so (wieder) eine Fläche für „Boule, Kultur und Fronleichnam“, wie es in den Planungsunterlagen heißt. Die Hochmaiengasse sei zu pflastern, so die Planer.

Rosswasen

Dieser soll eine bestandsorientierte Entwicklung erfahren, schreiben die Planer. Ein Entdeckerpfad könnte dort entstehen, ein Hangweg zudem. Das alles müsse aber mit den Eigentümern der Grundstücke noch geklärt werden. Es könne auch ein sogenanntes Grünes Klassenzimmer dort geben.

Park am Hochturm

Der Bereich um den Hochturm soll bis zum sogenannten Mädelesbrunnen saniuert werden. Samt dem Brunnen selbst. Es gebe dort schöne Blickbeziehungen in die Stadt und auf die Schwäbische Alb, haben die Planer festgestellt. Den Bereich sehen sie als Teil eines fast ganz geschlossenen Grüngürtels rund um die historische Innenstadt von Rottweil.

Nägelesgraben

Dieser soll die Eingangsadresse Rottweils werden, zur grünen Landesgartenschau. Dazu sollten eigentlich die Parkplätze wenigstens teilweise weg. Als Ersatz sehen die Planer ein kleines Parkhaus auf dem Gelände des bisherigen Edeka-Culinara-Parkplatzes, dort am hinteren Hangbereich. Die Stadt will hier noch mit dem Betreiber des Marktes und Eigentümer des Grundstücks verhandeln, sieht aber positive Signale, so Oberbürgermeister Broß. „Multifunktionales Grün mit kreativem Konzept und Sitzgelegenheiten“ statt Parkplätzen, das ist die Devise. Der so bezeichnete Bereich nimmt etwa auch die Hälfte des bestehenden Parkplatzes ein. Der Nägelesgraben wird ins Neckartal hin dann erschlossen mit einem wieder heraus gearbeiteten, bestehenden Weg. „Nägelesgrabenhalde“, heißt der Bereich unter dem Bockshof – und dann auch unter der Hängebrücke.

Die Kosten

65.130.000 Euro sollen die Bau- und Gestaltungsmaßnahmen für die Landesgartenschau 2028 und darüber hinaus insgesamt kosten. Dinge, „die wir gerne hätten, die wir gerne machen würden“, so Broß. Hier die Auflistung:

1.1. Nägelesgraben 4.200.000 €
1.2. Park am Hochturm 1.800.000 €
1.3. Roßwasen 1.220.000 €
1.4. Stadt-/Kurgraben 1.175.000 €
1.5. Graben unter Hochbrücke 875.000€
1.6. Östlicher Graben (Hang zur Stadt) 500.000 €
GESAMT Bereich Innenstadt 9.770.000 €

2.1. Gleispark 2.700.000 €
2.2. Haltepunkt Stadtmitte 1.300.000 €
2.3. Barrierefreier Bahnübergang 12.000.000 €
2.4. Neckarpark am Neckarstrand 18.770.000 €
2.5. ENRW Gelände 860.000 €
2.6. Drehersche Mühle 730.000 €
GESAMT Bereich Rottweil am Neckar 36.360.000 €

Innovatives Mobilitätskonzept 4.500.000 €
GESAMT Bereich Infrastruktur 4.500.000 €

4.1. Radweg Neckartal 1.500.000 €
4.2. Neckartalbrücken/ Neckarstraße 8.250.000 €
4.3. Touristische Aufwertung Berner Feld 150.000 €
GESAMT Bereich Nord 9.900.000 €

5.1. Neckaruferweg Altstadt + Rhodia 900.000 €
5.2. Naturnahe Neckarinseln 700.000 €
GESAMT Bereich Süd 1.600.000 €

6.1. Maßnahmen Teilorten 3.000.000 €, also eine halbe Million pro Teilort. Die Maßnahmen stehen noch nicht fest, sollen vor Ort festgelegt werden.
GESAMT Teilorte 3.000.000 €

GESAMT 65.130.000 € „Das ist eine Hausnummer“, so Broß. Es solle diskutiert werden, was bis 2028 machbar sei und was bis 2040 kommen solle. Der Oberbürgermeister erinnerte auch daran, dass die Stadt in den vergangenen Jahren bis zu zehn Millionen Euro pro Jahr investiert habe.

Die Abstimmung

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Mittwoch diesen Bausteinen der Landesgartenschau 2028 und der städtebaulichen Entwicklung 2040 im Grundsatz einstimmig zugestimmt. Und die Verwaltung wurde auf Anregung von OB Broß beauftragt, für die beiden strittigen Projekte, Brücke und Wohnbebauung, Alternativen zu prüfen.

Die Verwaltung ist zudem beauftragt worden, die Förderfähigkeit der einzelnen Maßnahmen im Rahmen einer Förderkonferenz beim Regierungspräsidium Freiburg zu klären.

Dem Gemeinderat soll dann im vierten Quartal 2020 der Vorentwurf des Rahmenplanes (einschließlich Finanzierungsübersicht) zur Freigabe für die Ausschreibung des Wettbewerbes vorgelegt werden. Der Rahmenplan ist Basis für die Ausschreibung des Wettbewerbes für die Daueranlagen.

Der vorberatene Rahmenplan wird zusammen mit einem Finanzierungsvorschlag
voraussichtlich im 1. Quartal 2021 dem Gemeinderat zur endgültigen Beschlussfassung und Freigabe der Wettbewerbsauslobung für die Daueranlagen vorgelegt.

In der Gemeinderatssitzung am Mittwoch sind Besucher willkommen, aber wegen Corona wird es eine Obergrenze bei der Sitzung geben. Wer sich speziell für die Landesgartenschau interessiert, kann aber auch zu einer Info-Veranstaltung kommen, die die Stadt am 13. Oktober für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger anbieten will. Dann  –  so es die Corona-Vorschriften dann zulassen – auch mit einer höheren Teilnehmerzahl.

Die Stadtverwaltung legt zudem Wert auf die Feststellung, dass die Projekte der Landesgartenschau noch auf Förderfähigkeit und Förderhöhe geprüft werden müssen. Erst dann werde man wissen, was sich die Stadt bis 2028 zur Landesgartenschau leisten kann und was womöglich erst später mit Perspektive bis zum Jahr 2040 kommen wird, so ein Sprecher der Stadtverwaltung.

Übrigens: In die jetzt vorgestellten Pläne sind die verschiedenen Bürgerbeteiligungsrunden 2017, 2018 und 2019 eingeflossen. Die Bürger sollten sich mit ihren Ideen also wiederfinden.

Stellungnahmen

Die CDU, für sie Stadträtin Monika Hugger, erklärte, sie wolle bislang öffentlich nicht zu der gezeigten Brücke Stellung nehmen, man wolle die Diskussion unter den Bürgern abwarten.

Ingeborg Gekle-Maier (Grüne) mahnte an, „auch an die Dinge zu denken, die noch nicht realisiert worden sind“, wie etwa ein Radwegekonzept, die Anbindung der Ortsteile mit Radwegen. OB Broß konterte, dass es noch nicht um die Detailplanung gehe. Sondern darum, dass „sich Planung in ganz Europa Gedanken machen können, wie die Punkte konkret umgesetzt werden kann.“ Es sei „viel zu früh“, heute schon darüber zu sprechen, wie die Radwegeverbindung etwa nach Feckenhausen aussehen solle.

Für die SPD legte sich Stadtrat Jürgen Mehl fest, dass die geplante große, geschwungene Brücke mit seiner Fraktion nicht zu machen sei. Und für eine Wohnbebauung die „einzige grüne Seite, die unsere Stadt prägt“ aufzugeben, hält er ebenfalls für undenkbar. Es fiel der Begriff Bürgerentscheid.

Auch Hermann Breucha (Freie Wähler) hält die Brücke nicht für richtig dimensioniert, sondern für überdimensioniert. Er hofft auf die künftige Planung und auf eine Verbindung vom Nägelesgraben aus. Es sollten zu diesem Bauwerk, vor allem aber zum Thema Wohnbebauung gegenüber der Stadt die Bürger intensiv einbezogen werden.

Dr. Michael Gerlich (FDP) hob heraus, dass nach der vorliegenden Planung, die eine hervorragende Lösung sei, die Landesgartenschau ringsherum um Rottweil stattfinden werde. Er glaubt daran, dass es eine große, eine großzügige Lösung für den Zugang zur Schau geben könne. Es dürfe ein Solitär sein wie die gezeigte geschwungene Brücke.

Reimond Hoffmann (AfD) plädierte dafür, die ausgewiesenen 65 Millionen Euro nicht auszugeben, eine so hohe Ausgabe könne gefährlich werden, sagte er. OB Broß antwortete direkt: „Wir stimmen heute nicht über die Ausgabe von 65 Millionen ab. Wir treffen heute keine Kostenentscheidung“. Es sei zunächst zu klären, welche Positionen förderfähig seien. Danach könne der Gemeinderat entscheiden, welche Projekte er bis 2028 umsetzen wolle, welche bis 2040 und welche nicht. „Wir werden noch mal in den Gemeinderat gehen“, sagte er.

Nachdem die Diskussion am Mittwoch nun doch inhaltlich wurde, wollte die CDU sich doch positionieren. „Die Brücke ist das teuerste Einzelprojekt“, erklärte Stadtrat Rasmus Reinhardt. Und sie bleibe im Unterhalt kostenintensiv, „wir binden uns einen Klotz ans Bein.“

Daniel Karrais (FDP) zeigte sich abschließend überrascht, wie die Brücke schon in dieser Sitzung schlecht gemacht worden sei. Er sei „genervt, dass man hier schon anfängt, Zukunftsvisionen zu zerreden, bevor man etwas Konkretes in der Tasche hat.“ Er appellierte an die Zukunfts- und Innovationsfreude der Kolleginnen und Kollegen und plädierte dafür, sich weiterzuentwickeln und nicht stehenzubleiben.

„BW Grün“ ist aktiv geworden

Auch die Förderungsgesellschaft für die baden-württembergischen Landesgartenschauen, „BW Grün“, ist in Rottweil angekommen. Geschäftsführer Tobias de Haen gibg auf die gestartete Brücken- und Wohnbebauungsdiskussion ein und hob hervor, dass unterschieden werden müsse zwischen den bleibenden Daueranlagen, die anlässlich der Landesgartenschau erstellt würden, und den Projekten und Aktionen punktuell zur Veranstaltung selbst. Zu den Daueranlagen gehörten eben große Einzelprojekte wie Brücken. Nicht nur Grünflächen und naturnahe Gestaltung. Auch die bleibenden Anlagen machten die Qualität von Gartenschauen aus.