Foto: privat

Offen­bar hat es Unklar­hei­ten und ein gewis­ses Durch­ein­an­der bei der Wahl in Rott­weil gege­ben. Wie uns Leser  berich­ten, haben sie am Sonn­tag nicht wäh­len kön­nen. Ihnen gemein­sam: Sie hat­ten Brief­wahl bean­tragt. Die NRWZ schil­dert die Fäl­le. Die Stadt­ver­wal­tung hat dar­auf bereits reagiert. Sie drückt ihr Bedau­ern aus und will das The­ma beob­ach­ten.

Wie uns zwei Leser unab­hän­gig von­ein­an­der berich­ten, hat­ten sie Brief­wahl bean­tragt – und dann von der Stadt­ver­wal­tung kei­ne Unter­la­gen bekom­men. Sie haben dann nach eige­nen Anga­ben ver­sucht, bei ihnen vor Ort zu wäh­len. Die der NRWZ bekann­ten bei­den Fäl­le bezie­hen sich auf den Orts­teil Büh­lin­gen.

Ein Wäh­ler berich­tet, er habe die Brief­wahl bean­tragt, weil er sich in einer Reha­maß­nah­me befin­de. Bis zum Wahl­tag sei­en die­se Unter­la­gen nicht ein­ge­trof­fen gewe­sen. Er habe sich dann von der Reha-Ein­rich­tung aus zum Wahl­lo­kal an einem Wohn­ort Büh­lin­gen fah­ren las­sen – um dann zu erfah­ren, dass er in einer Lis­te „3W” ein­ge­tra­gen sei, daher nicht im Wahl­lo­kal wäh­len dür­fe.

Sie waren dort etwas rat­los weil ich bis 13 Uhr wohl der drit­te Fall im Ver­eins­haus Büh­lin­gen war, der per Inter­net Brief­wahl bean­tragt und nichts bekom­men hat”, so der Leser zur NRWZ. 

Dann hät­ten die Wahl­hel­fer im Rat­haus in Rott­weil ange­ru­fen und erfah­ren dass der Wäh­ler dort­hin kom­men sol­le, dort kön­ne er dann wäh­len. „Das kann es ja wohl nicht sein”, so das Urteil des Lesers.

Ob der Leser sich nach Rott­weil auf­ge­macht hat, samt sei­nem Fahr­dienst, wis­se wir nicht.

Aber offen­bar sind vier Stim­men in Büh­lin­gen durch die­ses Durch­ein­an­der ver­lo­ren gegan­gen. So berich­tet eine Lese­rin: „Mei­ne gan­ze Fami­lie hat Brief­wahl bean­tragt und es sind kei­ne Unter­la­gen gekom­men. Wir sind dann ins Wahl­lo­kal und woll­ten wäh­len, aber durf­ten dann nicht. Wir sind aus dem Orts­teil Büh­lin­gen.” Man habe ihnen mit­ge­teilt, dass sie nicht die ein­zi­gen Fäl­le in Büh­lin­gen gewe­sen sei­en. 

Ein drit­ter Fall hat nichts mit Büh­lin­gen zu tun. „Wir haben Brief­wahl bean­tragt, so dass wir auch im Fal­le einer kurz­fris­ti­gen Abwe­sen­heit am Wahl­wo­chen­en­de unse­re Stim­me abge­ben kön­nen”, schreibt ein Leser aus der Erich-Hau­ser-Stra­ße, aus dem Wohn­ge­biet Spi­tal­hö­he. Dann waren er und sei­ne Frau am Wahl­tag da – und woll­ten „wie im Wahl­schein unter Punkt 1. beschrie­ben unse­re Stim­me direkt im Wahl­lo­kal unse­res Bezirks (Gym­na­si­en Rott­weil) abge­ben.” 

Dort sei­en sie auch regis­triert, aber eben als Brief­wahl­wäh­ler. „Ein Stimm­ab­ga­be war nicht mög­lich. Nach Rück­spra­che der Wahl­hel­fer mit der Wahl­lei­tung der Stadt, muss­ten wir ins Rat­haus nach Rott­weil gehen, um wäh­len zu kön­nen.” Es folg­te ein Spa­zier­gang in die Stadt. „Im Rat­haus wur­den wir dann recht unfreund­lich belehrt, dass es nicht Sinn und Zweck der Brief­wahl sei, die Stim­me vor Ort abzu­ge­ben. Dies sei grund­sätz­lich nicht mög­lich.”

Der Wahl­schein sagt: 

Und der Leser sagt: „Wir haben auf die Aus­füh­run­gen im Wahl­schein auf Punkt 1. hin­ge­wie­sen (sie­he Bild). Dar­auf wur­de aber nicht ein­ge­gan­gen. Wir waren nicht in der Stim­mung dar­über zu dis­ku­tie­ren. Letzt­lich muss­ten wir im Rat­haus die Stimm­zet­tel als Brief­wahl­un­ter­la­gen ein­tü­ten und abge­ben, um an der Wahl teil­neh­men zu kön­nen. Viel­leicht soll­te man Punkt 1.) dann zukünf­tig für Rott­wei­ler grund­sätz­lich strei­chen.” 

Wir haben die Stadt Rott­weil um deren Stel­lung­nah­me gebe­ten. Wir geben die Ant­wort von Medi­en­re­fe­rent Tobi­as Her­mann im Wort­laut wie­der:

Es tut uns natür­lich sehr leid, wenn Wäh­ler nicht an der Wahl teil­neh­men konn­ten, weil die Brief­wahl­un­ter­la­gen nicht anka­men. Brief­wahl­un­ter­la­gen wer­den von der Stadt­ver­wal­tung per Post an die Brief­wäh­ler geschickt. Wir bit­ten um Ver­ständ­nis dar­um, dass wir bei über 3000 Brief­wäh­lern lei­der nicht ein­zeln über­prü­fen kön­nen, ob die Unter­la­gen tat­säch­lich ange­kom­men sind. Im Zwei­fels­fall emp­fiehlt sich hier eine Nach­fra­ge bei der Stadt­ver­wal­tung recht­zei­tig vor der Wahl.

Die Wahl­hel­fer in Büh­lin­gen und in dem wei­te­ren von der NRWZ ange­spro­che­nen Wahl­lo­kal haben sicher­lich kor­rekt gehan­delt. Wer sich zur Brief­wahl anmel­det, steht in einem ande­ren Ver­zeich­nis und muss sei­ne Brief­wahl­un­ter­la­gen dann per Post an die Stadt­ver­wal­tung schi­cken oder eben zen­tral im Alten Rat­haus abge­ben. Dies ist auch am Wahl­sonn­tag noch mög­lich. Die Brief­wahl­un­ter­la­gen wer­den nicht in den Wahl­lo­ka­len, son­dern von vier zusätz­li­chen Wahl­hel­fer-Teams aus­ge­zählt. Daher ist es not­wen­dig, dass die Unter­la­gen zen­tral an einem Ort und nicht in den 26 Wahl­lo­ka­len ein­ge­hen.

Bis­lang sind uns nur die von der NRWZ geschil­der­ten Fäl­le bekannt, wir wer­den das The­ma jedoch im Auge behal­ten. Bei ver­gan­ge­nen Wah­len war der orga­ni­sa­to­ri­sche Ablauf der­sel­be und die Brief­wahl hat gut funk­tio­niert. Soll­ten sich die Fäl­le nun häu­fen, wer­den wir aber sicher­lich schau­en, ob und wo wir beim Ablauf der Wahl­or­ga­ni­sa­ti­on nach­jus­tie­ren kön­nen.