Eine Million zusätzlich für Kinderbetreuung

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Es war keine gute Nachricht für die Rottweiler Gemeinderäte. „Der Haushalt läuft uns völlig aus dem Ruder“, beklagte beispielsweise Dr. Peter Schellenberg (FWV). Gemeint waren zusätzliche Kosten für Betreiber von Kindergärten, die im Jahr 2021 eine Million Euro mehr ausgeben mussten als geplant.

Grund sind laut Sachbearbeitern Madeleine Lehmann steigende Personalkosten, vor allem bei den kirchlichen Trägern – „gerade für die Personalbeschaffung“, erklärte sie dem KSV-Ausschuss. Außerdem fehlten auch im Jahr 2021 die Elternbeiträge für die Monate der Corona bedingten Schließung der Kindergärten. Außerdem stiegen die Bewirtschaftungskosten stark an, unter anderem wegen des Alters der Gebäude, aber auch wegen gestiegener Hygiene- und Sicherheitsanforderungen.

Und es bleibe nicht bei der Nachzahlung für ein Jahr. Aufgrund der Berechnung für 2021 habe sie die Kosten für 2022 und 2023 neu kalkuliert – auch unter Berücksichtigung der höheren Elternbeiträge. Der Planansatz für 2023 belaufe sich nun auf 7,9 Millionen Euro.

„Zu wenig transparent“, beklagte Frank Sucker (Grüne), für ihn sei das überraschend gekommen. „Lässt sich das durch eine Beitragserhöhung abfangen?“ fragte er. „Ich war wie vor den Kopf gestoßen“, bekannte Elke Reichenbach (SPD+FfR). „Hätte man niocht früher wissen können, dass das kommt?“ Und Harald-Armin Sailer (FDP) sprach von einem „Riesenbetrag“, der durch die steigenden Energiekosten wohl noch größer werde. „Das wird alles nichts nützen, wir werden zustimmen müssen“, resümierte Rasmus Reinhardt (CDU).

Es sei politischer Wille, die Kinder in kleineren Gruppen zu betreuen, sagte Bürgermeister Dr. Christian Ruf. Und die kosteten eben mehr. Der Kostendeckungsgrad solle 20 Prozent betragen, „wir sind gerade bei 14 Prozent“. Es käme ja auch die Ganztagesbetreuung an Grundschulen dazu. Er appellierte an Bund und Land, die Kommunen finanziell mehr zu unterstützen. Von dort kämen auch die Vorgaben. „Wer bestellt, der bezahlt. So ist es, wenn ich essen gehe, so sollte es auch bei der Kinderbetreuung sein.“

Offensichtlich zähneknirschend stimmte der Ausschuss den Mehrkosten einmütig zu. Die enggültige Entscheidung trifft das Plenum des Rats am 23. November.

Das interessiert diese Woche



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Es war keine gute Nachricht für die Rottweiler Gemeinderäte. „Der Haushalt läuft uns völlig aus dem Ruder“, beklagte beispielsweise Dr. Peter Schellenberg (FWV). Gemeint waren zusätzliche Kosten für Betreiber von Kindergärten, die im Jahr 2021 eine Million Euro mehr ausgeben mussten als geplant.

Grund sind laut Sachbearbeitern Madeleine Lehmann steigende Personalkosten, vor allem bei den kirchlichen Trägern – „gerade für die Personalbeschaffung“, erklärte sie dem KSV-Ausschuss. Außerdem fehlten auch im Jahr 2021 die Elternbeiträge für die Monate der Corona bedingten Schließung der Kindergärten. Außerdem stiegen die Bewirtschaftungskosten stark an, unter anderem wegen des Alters der Gebäude, aber auch wegen gestiegener Hygiene- und Sicherheitsanforderungen.

Und es bleibe nicht bei der Nachzahlung für ein Jahr. Aufgrund der Berechnung für 2021 habe sie die Kosten für 2022 und 2023 neu kalkuliert – auch unter Berücksichtigung der höheren Elternbeiträge. Der Planansatz für 2023 belaufe sich nun auf 7,9 Millionen Euro.

„Zu wenig transparent“, beklagte Frank Sucker (Grüne), für ihn sei das überraschend gekommen. „Lässt sich das durch eine Beitragserhöhung abfangen?“ fragte er. „Ich war wie vor den Kopf gestoßen“, bekannte Elke Reichenbach (SPD+FfR). „Hätte man niocht früher wissen können, dass das kommt?“ Und Harald-Armin Sailer (FDP) sprach von einem „Riesenbetrag“, der durch die steigenden Energiekosten wohl noch größer werde. „Das wird alles nichts nützen, wir werden zustimmen müssen“, resümierte Rasmus Reinhardt (CDU).

Es sei politischer Wille, die Kinder in kleineren Gruppen zu betreuen, sagte Bürgermeister Dr. Christian Ruf. Und die kosteten eben mehr. Der Kostendeckungsgrad solle 20 Prozent betragen, „wir sind gerade bei 14 Prozent“. Es käme ja auch die Ganztagesbetreuung an Grundschulen dazu. Er appellierte an Bund und Land, die Kommunen finanziell mehr zu unterstützen. Von dort kämen auch die Vorgaben. „Wer bestellt, der bezahlt. So ist es, wenn ich essen gehe, so sollte es auch bei der Kinderbetreuung sein.“

Offensichtlich zähneknirschend stimmte der Ausschuss den Mehrkosten einmütig zu. Die enggültige Entscheidung trifft das Plenum des Rats am 23. November.

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Wolf-Dieter Bojus
Wolf-Dieter Bojus
... war 2004 Mitbegründer der NRWZ und deren erster Redakteur. Mehr über ihn auf unserer Autoren-Seite.