„Das ist das erste Mal, dass ich mich für eine Entlassung bedanke“: Mit einem Bürgerempfang beging Rottweil am frühen Abend das Ende der Dienstzeit von Oberbürgermeister Ralf Broß.
Ganz Rottweil natürlich nicht, aber es waren doch (geschätzt, nicht gezählt) rund 400 Gäste gekommen – zur „lustigsten Trauerfeier, die Rottweil je erlebt hat“, wie Kabarettist Thomas C. Breuer als Conferencier sagte. Sicherlich die weiteste Anreise hatten Christine Krapf-Laborde, die Präsidentin des Partnerschaftskomitees in Hyères, und Isabelle Buttafoghi, Stadträtin der Stadt Hyères, wie Bürgermeister Dr. Christian Ruf in seiner Begrüßung sagte.
Die Festrednerin, Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, erinnerte an die zweite Einführung von Broß, die wegen einer Wahlanfechtung erst verspätet hatte stattfinden können. „Dafür sind wir heute mit Ihrer Verabschiedung eigentlich viel zu früh dran. Ihre Amtszeit würde regulär ja erst 2025 enden.“ Sie erwähnte die wichtigsten Vorhaben, die unter Broß’ Ägide verwirklicht oder angestoßen wurden: Testturm, Kapuziner, Hängebrücke und Landesgartenschau. Dann überreichte sie Broß die Entlassungsurkunde. „Nicht jedem Politiker ist eine so lange Amtszeit beschieden wie Liz Truss“, merkte Breuer an.
Die Ansprache von Bärbel Schäfer lesen Sie wie die beiden anderen in vollem Wortlaut im Anschluss.
Den „Tausendsassa“ Broß lobte SPD/FfR-Fraktionsvorsitzender Arved Sassnick, der für den Gemeinderat sprach. Er erinnerte auch an Widerstände – „Man konnte sogar einen Rottweiler Rechtsanwalt als Sandwichman gegen den Turm protestieren sehen“, sagte er, wobei aus dem Publikum keine Reaktion kam. Im Gegensatz zu einem Versprecher – da ging es um die Feuerwache. „Unnötig war sie schon lange“, versprach sich Sassnick – und aus dem Publikum kamen erstaunte „Oh“-Rufe. Aber so hatte es Sassnick sicher nicht gemeint, er verbesserte sich schnell.
Broß selbst musste dann gar nicht mehr aufzählen, was in den vergangenen 13 Jahren alles erreicht oder angestoßen worden war. Er erklärte, was er immer als Aufgabe eines Oberbürgermeisters empfunden habe: „Das Abwägen von Pro und Contra, bei dem am Schluss hoffentlich immer ein für alle Seiten gangbares Ergebnis steht.“ Und er bedankte sich bei Mitarbeitern, Stadträten, vielen Menschen, vor allem aber bei seiner Familie.
Thomas C. Breuer machte Broß kabarettistisch nicht gerade Mut für seinen täglichen Weg zur Arbeit nach Stuttgart: Falls er mit Auto und Chauffeur die Strecke zurücklege, empfahl er, einen Campingkocher mitzunehmen, für die Zeit im Stau auf der A81. Und regte an, die Bahnstrecke umzubenennen: Für eine „Gäubahn“ rege sich in Berlin keine Hand. Besser sei „Trans-Suebia-Express“.
Musikalisch umrahmt wurde der Bürgerempfang von einem Ensemble der Stadtkapelle.
Festrede Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Frau Heute-Blum, sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich, heute Abend mit Ihnen allen Ihre feierliche Verabschiedung, lieber Herr Broß, als Oberbürgermeister der ältesten Stadt Baden-Württembergs begehen zu dürfen.
Ich kann mich noch gut erinnern, als wir miteinander vor rund viereinhalb Jahren die Einführung in Ihre zweite Amtszeit begehen durften. Damals fand Ihre „Wieder“-Einführung aufgrund eines Wahlanfechtungsverfahrens ein bisschen später statt. Dafür sind wir heute mit Ihrer Verabschiedung eigentlich viel zu früh dran. Ihre Amtszeit würde regulär ja erst 2025 enden. Das hat aber natürlich gute Gründe. Zu Beginn dieses Jahres wurden Sie vom Vorstand des Städtetags Baden-Württemberg einstimmig zum Geschäftsführenden Vorstandsmitglied gewählt. Hierzu noch einmal meine herzlichsten Glückwünsche.
Aus diesem Grund verabschieden wir Sie heute einerseits mit einem weinenden Auge und wissen Sie anderseits an herausgehobener Position weiter in guter Verantwortung um das Wohl der Stadt Rottweil sowie der vielen weiteren Städte in Baden-Württemberg. Sie können einerseits auf eine herausfordernde Zeit als Oberbürgermeister zurückblicken, und andererseits werden Sie als Interessensvertreter aller Kommunen des Landes mit nie dagewesenen Herausforderungen umzugehen haben. Hätte uns vor viereinhalb Jahren jemand vorausgesagt, welche Herausforderungen das sein werden, wir hätten es wohl alle nicht für möglich gehalten. Am 31. Dezember 2019 meldete China der Weltgesundheitsorganisation die ersten Fälle einer neuen Lungenkrankheit. Was zunächst nach einer unbedeutenden Randnotiz klang, veränderte in kürzester Zeit die ganze Welt. In rasender Geschwindigkeit wurden Impfzentren aus dem Boden gestampft, Corona-Verordnungen nahezu im Wochenrhythmus angepasst und von den Kommunen und Kreisen umgesetzt.
Und ganz nebenbei wurde auch noch unsere Arbeitswelt auf den Kopf gestellt. Nicht wenige von uns mussten persönliche Verluste hinnehmen, vieles Selbstverständliche haben wir neu schätzen gelernt.
Und als wir nach zwei Jahren Pandemie auf eine dringend benötigte Verschnaufpause hofften, stockte uns angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wiederum der Atem. Ein Krieg, der menschenverachtender nicht sein könnte und sich gegen unsere europäische Lebensweise und unsere freiheitlich demokratische Grundordnung richtet. Die Folgen sind für uns massiv spürbar. Wir alle sind gefordert, sei es wegen des Umgangs mit dem Energiemangel, dem hohen Druck beim Ausbau der Erneuerbaren, Inflation, Rezession und nicht zuletzt die Unterbringung und Integration der Geflüchteten; mehr noch als 2015/ 2016. Gerade die Kommunen und Kreise sind dabei ganz besonders gefordert.
Das alles hat und wird Spuren auch in unserer Gesellschaft hinterlassen. Wir erleben es als sehr einschneidend, wenn wir auf einmal in ganz elementaren Bereichen Einschränkungen und Unsicherheit erfahren. Daraus folgt eine gewisse Ohnmacht, die auch in der Mitte unserer Gesellschaft angekommen ist.
Ich beobachte mit Bedauern und Besorgnis, dass sich ein größer werdender Teil der Bürgerinnen und Bürger in den politischen Entscheidungen nicht mehr wiederfindet. Umso mehr sind wir gefordert, Sicherheit und Vertrauen zu vermitteln. Wenn Entscheidungen auf Augenhöhe getroffen und die Gründe dafür nachvollziehbar dargelegt werden können, werden diese bei den Bürgerinnen und Bürgern die notwenige Akzeptanz finden. Das bedeutet nicht, dass wir alle Bedürfnisse und Wünsche auch erfüllen können. Gehört werden bedeutet nicht gleich erhört werden.
Aber es macht einen entscheidenden Unterschied, ob Politik hinhört und die Fragen, Ängste und Meinungen der Bevölkerung ernst nimmt oder das Gefühl entsteht, dass die drängenden Fragen dieser Zeit am berühmten „grünen Tisch“ entschieden werden. Unser bestes Argument, um zu überzeugen, ist unsere Fachlichkeit. Wenn es uns gelingt, diese transparent und verständlich zu machen, kann und wird es uns gelingen, in so manche – zum Teil sehr aufgeheizte und aufgeladene Diskussion – Klarheit und Sachlichkeit hineinzubringen. Um dann fokussiert und konzentriert die Dinge anzugehen, die es nun braucht, dass wir weiter in einer lebendigen, starken und vom demokratischen Grundgedanken der Teilhabe getragenen Gesellschaft leben können. Das Fundament für all das ist eine starke Kommunalpolitik und eine leistungsfähige und bürgernahe öffentliche Verwaltung vor Ort in unseren Städten und Gemeinden.
Für eine solche Form der Kommunalpolitik stehen Sie, lieber Herr Broß. In den vergangenen dreizehn Jahren haben Sie sich mit hoher fachlicher Kompetenz aber auch unter großem persönlichem Engagement für die Belange Ihrer Heimatstadt eingesetzt. Sie haben den Weg des Hinhörens, des Miteinanders und der Transparenz gesucht und beschritten. Und so ist es Ihnen auch gelungen, die verschiedenen Akteure – sei es der Gemeinderat, Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung und natürlich auch die Bürgerschaft – für Ihre Ideen zu gewinnen und auf Ihren Kurs mitzunehmen. Es gibt eine Vielzahl an Projekten, die mit Ihrer Amtszeit verbunden bleiben werden. Der heutige Abend reicht bei weitem nicht aus, um all diejenigen davon aufzuzählen, die eine besondere Erwähnung verdient hätten.
Sie sehen es mir daher bitte nach, dass ich nun gemeinsam mit Ihnen nur auf einen kleinen Ausschnitt Ihrer Arbeit zurückblicken werde. Als älteste Stadt Baden-Württembergs verfügt Rottweil über eine einzigartige historische Altstadt. Mit seinen Auswirkungen auf das Stadtbild war die Umsetzung des Thyssenkrupp-Testturms eine echte Herausforderung. Bei einem derart markanten Bauwerk gehören kritische Stimmen dazu. In mehreren Bürgerversammlungen haben Sie jedoch einen konstruktiven Rahmen für die Argumente der Befürworter aber auch der Gegner geschaffen. Am Ende war der Gemeinderat überzeugt. Inzwischen hat sich der Testturm zu einer überregionalen Attraktion entwickelt, die aus der Rottweiler Skyline nicht mehr wegzudenken ist.
Altes zu wahren und neues zu wagen. Das ist die Überschrift unter der nicht nur dieses Vorhaben der Stadt Rottweil steht. Um den Testturm mit den historischen Schätzen und Sehenswürdigkeiten der Innenstadt zu verbinden, soll ein nicht minder spektakulärer Bau entstehen. Die rund 600 Meter lange Fußgänger-Hängebrücke über das Neckartal. Wie bereits beim Neubau der JVA wurde das Verfahren zur Planung der Hängebrücke von einer frühzeitigen und intensiven Bürgerbeteiligung begleitet. Damit sind Sie ein weiteres Mal Ihrem eigenen Anspruch gerecht geworden, die Bürgerinnen und Bürger Ihrer Stadt stets mitzunehmen. Der Bürgerentscheid für den Bau der Hängebrücke wurde mit einer großen Mehrheit von über 70 Prozent angenommen. Dieses Ergebnis zeigt, dass es Ihnen mit einem hohen Maß an Transparenz und Glaubwürdigkeit erfolgreich gelungen ist, die Bürgerschaft für dieses Vorhaben zu begeistern. Auch hier hatten Sie, gemeinsam mit Ihrem Gemeinderat, den Mut, auch neue Wege zu ebnen, ausgetretene Pfade zu verlassen.
Eine besondere Erwähnung verdient auch die städtebauliche Erneuerung des ehemaligen Kapuzinerklosters. Die aufwendige Sanierung begann mehr oder weniger mit einer Bauruine, die von der Rottweiler Öffentlichkeit kaum mehr wahrgenommen wurde. Heute findet sich in den Räumlichkeiten ein offenes Haus für alle Generationen. Ein lebendiger Ort der Kultur, der Begegnung, der Bildung und Veranstaltungen aller Art. Ein Treffpunkt im besten Sinne, der Menschen zusammenbringt. Ein beispielhaftes Projekt, das einem herausragenden Denkmal eine neue Zukunft gegeben hat. Als Regierungspräsidentin ist es mir natürlich eine ganz besondere Freude, dass wir neben vielen weiteren Projekten auch dieses Vorhaben finanziell unterstützen konnten.
Wenn ich auf die städtebauliche Entwicklung in Rottweil blicke, komme ich an der Landesgartenschau 2028 nicht vorbei. Jenseits des Stadtgrabens wird ein stadtnaher und gut erreichbarer Naherholungsraum geschaffen. Dieser wird den Bürgerinnen und Bürgern weit über die Landesgartenschau hinaus viel Freude, ja Lebensqualität schenken. Im Ergebnis einer konstruktiven Zusammenarbeit Ihrer Stadtverwaltung mit dem Landesbetrieb Gewässer wird dabei der Neckar großräumig revitalisiert. Durch verschiedenste Infrastrukturmaßnahmen rückt er näher an die Stadt heran. Mit der Landesgartenschau werden Weichen für die Zukunft gestellt. Sie haben Ihren Bürgerinnen und Bürgern hiermit einen Grundstein für eine nachhaltige Entwicklung gelegt.
Lieber Herr Broß, ohne Ihren persönlichen Einsatz, ohne Ihr herausragendes Engagement wäre all dies nicht möglich gewesen. Herzlichen Dank dafür!
Und ich freue mich, dass mit Ihnen, lieber Herr Dr. Ruf, ein ebenso engagierter neuer Oberbürgermeister in den Startlöchern steht. Ich möchte Sie herzlich zu Ihrer Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Rottweil beglückwünschen, freue mich auf die zukünftige gemeinsame Zusammenarbeit und wünsche Ihnen eine stets glückliche Hand und alles Gute für Ihr neues Amt.
Als Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städtetags werden Sie, lieber Herr Broß, sich zukünftig zentral der Aufgabe widmen, die Städte in unserem Land weiter voranzubringen und zu unterstützen. Sie werden vor allem auch Verhandlungspartner der Landesregierung sein. Solche Verhandlungen, das wird Ihnen Frau Heute-Bluhm bestätigen, sind immer fordernd. Doch in Zeiten wie diesen stellen sie fast die Quadratur des Kreises dar. Wenn es den Menschen in diesem Land gut geht, so liegt dies an unseren starken Kommunen. Und wenn die gesellschaftlichen Herausforderungen so sind wie im Moment, wenn eine Krise die andere jagt, wenn es gilt auf so viele Fragen Antworten – und zwar nicht in der Theorie, sondern in der Praxis – zu finden, so sind es die Kommunen, die die Hauptlast in der Verantwortung tragen.
Ich will nur einmal zwei oder drei ganz konkrete Beispiele nennen, die diese Herausforderung und die zum Teil vermeintlichen Gegensätze deutlich machen. Der Klimawandel und die daraus resultierenden Auswirkungen fordern uns alle miteinander, ressourcenschonend und nachhaltig zu handeln. Das heißt ganz konkret beispielsweise, behutsam mit den verfügbaren Flächen umzugehen. Stichwort: Flächensparen und Vermeidung von Flächenversiegelungen. Wer sich die Daten aus der Niedrigwasserstrategie anschaut, scheut sich, nur noch einen weiteren Quadratmeter Fläche zu versiegeln. So viel zur Theorie. In der Praxis spüren wir, und dieser Druck kommt insbesondere bei den Städten und Kommunen an, dass wir einen immensen Bedarf an Wohnraum haben. Gewerbe will sich entwickeln, unsere Industrie benötigt Flächen, um sich zu erweitern. Das ist dann die Praxis.
Ein anderes Beispiel: Wir alles wissen – seit dem Ausbruch des Ukrainekrieges mehr denn je – dass wir schneller und effizienter mit dem Ausbau der Erneuerbaren vorankommen müssen. Auf der anderen Seite wissen wir um das Artensterben und die damit verbundenen Auswirkungen auf unsere Lebensgrundlagen.
Ich habe bereits die wieder massiv ansteigenden Flüchtlingsströme angesprochen. Ich denke, ich darf für uns alle hier im Raum sprechen: Natürlich ist es unser Anliegen, den Menschen zu helfen, ihnen Obdach und Unterstützung zu geben. Aber die Herausforderung vor Ort in den Kommunen ist immens. Und da geht es nicht nur um Wohnraum, sondern auch um Integration an den Schulen und vieles mehr. Eine Mammutaufgabe.
Und bei alledem gibt es das fast schon normal gewordene Grundrauschen. Verteilungskämpfe um die finanzielle Ausstattung zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Fachkräftemangel, den wir insbesondere in der öffentlichen Verwaltung massiv zu spüren bekommen. Die durch die Pandemie rasant fortschreitende Veränderung unserer Arbeitswelt in Richtung Digitalisierung und mobiles Arbeiten. All diese Interessen zu bündeln, sie in Einklang zu bringen mit einer ebenso herausfordernden Ressourcensituation im Land ist von zentraler Bedeutung und alles andere als eine einfache Übung, die auf Sie, lieber Herr Broß, in Ihrem neuen Amt zukommen wird.
Ihre Aufgabe wird es sein, genau diese Vermittlerrolle einzunehmen. Aus den vermeintlichen Widersprüchen kein „oder“ sondern ein „und“ zu machen. Artenschutz und Ausbau der Erneuerbaren, Naturschutz und verantwortungsvoller Ausbau unserer Infrastruktur, Fordern ohne dabei unsere Kommunen zu Überfordern. Nur gut, dass Ihnen dabei – mit Ihrer Erfahrung – keiner ein X für ein U vormachen kann. Nur gut, dass Sie bei der Bewältigung dieser Aufgabe viele Partnerinnen und Partner, Mitstreiterinnen und Mitstreiter an Ihrer Seite wissen dürfen. Mit Mut und Tatkraft haben Sie die verschiedensten Projekte in Ihrer Stadt begleitet. Mit Respekt und Wertschätzung sind Sie den Menschen begegnet. Und genauso werden Sie sich – da bin ich mir sicher – auch für die Interessen unserer Städte in Baden-Württemberg stark machen. Das Land – als wichtigster Ansprechpartner für die Städte und Kommunen – wird sich dabei nicht wegducken. Es ist unser aller Aufgabe – egal ob Bund, Land oder Kommunen – die Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen. Nur wenn wir alle an einem Strang ziehen und dabei noch in die gleiche Richtung ziehen, wird es gelingen. Und ich bin zuversichtlich und überzeugt, dass es uns auch gelingen wird.
Ich wünsche Ihnen, lieber Herr Broß, für Ihre neue Aufgabe, aber auch Ihnen ganz persönlich viel Schaffenskraft und alles Gute.
Rede von Arved Sassnick
Wir wollen heute Oberbürgermeister Ralf Broß verabschieden, nach rund 13 Jahren Tätigkeit an der Spitze von Rathaus und Gemeinderat.
Welchen erfahrenen Mann Rottweil 2009 mit Ralf Broß an Land gezogen hatte, lässt sich an den Stationen seines beruflichen Werdegangs ablesen: Studium der Verwaltungswissenschaften und berufsbegleitend Betriebswissenschaften, 6 Jahre Landratsamt Ludwigsburg, zuständig für den Geschäftsteil Infrastruktur; 4 Jahre Leiter des Bauverwaltungsamts in Konstanz; dann 7 Jahre Geschäftsführer der Regionalen Wirtschaftsförderung GmbH Bruchsal.
Und dann wurde er 2009 OB in Rottweil. Hat der Tausendsassa es gepackt in Rottweil: Er hat es gepackt!
Mit Ralf Broß kamen neben den üblichen Tagesgeschäften manche Neuerungen. Etlichen Bürgern waren die Veränderungen, die Ralf Broß einläutete, zu viel an Neuem. Dazu zwei Beispiele: Wozu brauchte man denn zu all den Türmen, die Rottweils Silhouette markant und unverwechselbar erscheinen lassen, noch einen neuen, dazu noch so hohen Turm? Hätte man ihn denn nicht in die Erde versenken können, wo er niemanden stört, etwa im ehemaligen Rhodia-Gelände? Oder weiter weg, wo er andere Städte verzieren könnte? Es gab mächtigen Gegenwind und Aufregung in der Bevölkerung. Erstellt wurden Photomontagen mit der lieblichen Rottweiler Stadtansicht, gesehen von der Hochbrücke und einmontiert der „potthässliche“ Turm; so etwas wolle man nicht, hieß es. Promovierte aus Rottweil und der Uni Hohenheim legten sich mächtig ins Zeug gegen den Turmbau. Man konnte sogar einen Rottweiler Rechtsanwalt als Sandwichman gegen den Turm protestieren sehen.
Aber dann fixierte man den Standort für den Turm auf dem Berner Feld, er wurde gebaut, und mit ihm kam ein gewisser Aufmerksamkeitseffekt in den Medien. So fand Rottweil Erwähnung 2016 im „Stern“, 2017 im „Spiegel“ und der „FAZ“, dann auch in der „Welt“ und letztlich sogar in einer Flugreisebeschreibung im Heft „Flugrevue“.
Ralf Broß ist fest geblieben; den Turm haben wir jetzt. Es war fast wie nach dem Spruch von Erich Kästner: „Auch aus Steinen, die dir in den Weg gelegt werden, kannst du etwas Schönes bauen.“
Noch nicht da ist die Hängebrücke, gefördert auch von Ralf Broß. Ein Teil der Bevölkerung hätte gerne auf sie verzichtet, musste sich aber 2017 in einem Bürgerentscheid den knapp 72 Prozent Zustimmung beugen.
Nun geht Ralf Broß, bevor die Brücke da ist. Manche hätten sich gewünscht, er wäre geblieben, bis sie steht. Aber das hat er nicht gewollt. Ein Beispiel für Willkommenes: Gekommen ist die neue Feuerwehrwache, die langersehnte, heiß erflehte! Nötig war sie schon lange. Wir Stadträte erinnern uns: In unseren Ohren hallten regelmäßig die Bitten und Mahnungen ihres bekanntesten Befürworters, Rainer Müller. Jede Fraktion des Gemeinderates durfte vor Gemeinderatswahlen bei der Feuerwehr vorbeischauen und sich die Notwendigkeit eines Neubaus erneut wieder erklären lassen. Nun ist sie seit 2018 da, von allen begrüßt.
Nun wäre es vielleicht zuviel gesagt, dass alles Neue auf Initiative des scheidenden Oberbürgermeisters zurückzuführen sei. Aber er hat das Talent gezeigt, sich bietende Gelegenheiten beim Schopf zu packen und dann voranzutreiben. Ein Beispiel dafür ist der Vorschlag einer Hängebrücke durch den Stahlbau-Unternehmer Eberhardt. Ebenso könnte man auch anführen, dass er den Gedanken von Stadtrat Dr. Gerlich aufgriff, dass Rottweil sich für eine Landesgartenschau bewerben möge. Der Wettbewerb um deren Verwirklichung bis 2028 ist dann mit Ideenreichtum, Tatkraft und Organisationsgeschick vorangetrieben worden. Ohne die breite Bürgerbeteiligung, stark gefördert durch Bürgerforum, NABU und BUND und die tatkräftige Unterstützung der Verwaltung wäre die erfolgreiche Bewerbung nie gelungen.
In seine Amtszeit fallen 2 Bürgerentscheide, die zeigten, dass Bürgerbeteiligung in Rottweil keine leere Floskel ist: 2015 wurde über den Standort der Justizvollzugsanstalt auf dem Esch abgestimmt. Die Bedeutung der JVA für Rottweil, besonders im Hinblick auf den Justizstandort, war nicht zu unterschätzen und die Zustimmung von 58,4 Prozent zum Standort Esch ermöglichte dem Land die Beibehaltung und Erweiterung des Justizstandortes Rottweil und die weitere Planung. Der zweite Bürgerentscheid betraf die Hängebrücke des Investors Eberhardt, die sich vom Bockshof über den Neckar zum Berner Feld schwingen soll. Hier votierten knapp 72 Prozent der Abstimmenden für die Brücke.
Der Bürgerentscheid von 2015 und die vorbildliche Art, wie die Bürgerschaft mit der Stadtverwaltung hier agiert hatte, erregten Aufmerksamkeit in der Landesregierung. Rottweil erhielt die „Demokratierose“ für vorbildliche Bürgerbeteiligung aus den Händen von Staatsrätin Gisela Erler. Diese Rose kann sich unser Ralf Broß durchaus auch an sein Revers heften.
Uns kam er vielfach vor wie ein Moderator, der die verschiedenen Meinungen in den Gruppen unseres Gemeinderates auszugleichen und einem gewünschten Ziel zuzuführen bestrebt war. Man muss ihm die Fähigkeit lassen, ein gutes Gespür für mögliche Mehrheiten zu haben. Sah er die Verwaltungsvorschläge in einer Sackgasse landen, war entweder Vertagung mit darauffolgender Überarbeitung fällig, oder er war zumeist in der Lage, einen Kompromiss ex tempore in den Raum zu stellen, der größere Akzeptanz versprach. Er hatte nicht viel übrig für Entscheidungen mit knappster Mehrheit, also kein „gerade noch geschafft“. Seine Vorliebe war eher die Einstimmigkeit der Gemeinderatsbeschlüsse oder zumindest die Beschlüsse mit satter Mehrheit. Dass Gemeinderäte in der Sache auch gelegentlich ganz anderer Meinung waren, gehört zum Tagesgeschäft wie das Kontra zum Skat. Das hat Ralf Broß ausgehalten – zumindest nehmen wir an, dass so etwas nicht der Grund für seinen Weggang zum Baden-Württembergischen Städtetag gewesen ist.
Fundamentalopposition einzelner Stadträte war allerdings auch äußerst selten, wenngleich manche von uns sich an eine Szene erinnern, als der OB einen Stadtrat fragte, ob dieser im Gemeinderat nur vorhabe, ihm ans Schienbein zu treten, und diese verblüffend offen mit „ja“ antwortete.
Ralf Broß vermied Vorabsprachen mit den Gruppierungen des Gemeinderats, die den Weg zur Mehrheit möglicherweise leichter hätten machen können: Hinterzimmerpolitik war ihm fremd. Dafür steht auch, dass er sich nach seiner Wahl keiner Partei oder Gruppierung anschloss, sondern die im Wahlkampf betonte Überparteilichkeit auch eingehalten hat.
Wir Stadträte danken Ralf Broß für das, was er in Rottweil für Stadt und Bürgerschaft geleistet hat, und wünschen ihm viel Erfolg und alles Gute bei seiner zukünftigen Tätigkeit, oder, um es mit Leo Tolstoi zu sagen: „Man muss eine Aufgabe vor sich sehen und nicht ein geruhsames Leben.“
Dankesrede Ralf Broß
Sehr geehrte Frau Regierungspräsidentin, liebe Frau Schäfer, sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Ruf, lieber Christian, sehr geehrter Herr Sassnick, lieber Arved, sehr geehrte Abgeordnete und Mandatsträger von Bund, Land, Gemeinde- und Ortschaftsrat, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Familie, liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Gäste, herzlichen Dank dafür, dass Sie alle heute Abend zu meiner Verabschiedung gekommen sind. Es ist für mich eine besondere Ehre, in Rahmen dieses Bürgerempfangs mit diesem kultur-humoristischen Programm verabschiedet zu werden. Vielen Dank Christian Ruf für die Begrüßung. Herzlichen Dank Frau Regierungspräsidentin Schäfer für Ihre Rede, mit der Sie die letzten über 13 Jahre beleuchtet haben. Und Danke Arved Sassnick als Vertreter des Gemeinderates für dein Grußwort im Namen des Gremiums. Und auch herzlichen Dank dem Ensemble der Stadtkapelle, die mich seit meinem Amtsantritt 2009 bei verschiedenen Anlässen und in den unterschiedlichsten Formationen begleitet hat. Der Auftritt der Stadtkapelle war mein ausdrücklicher Wunsch.
Und auch, dass heute Abend nicht die Grußworte im Vordergrund stehen, sondern das lockere Gespräch und der persönliche Austausch nach dem offiziellen Teil. Und damit der offizielle Teil kurzweilig bleibt, haben sich die Organisatoren mit Thomas C. Breuer als Moderator etwas Besonderes einfallen lassen. Lieber Thomas, als neig´schmeckter Kabarettist mit Rottweiler Bürgerrechten hast du ja gewissermaßen Narrenfreiheit und kannst die political correctness gerne etwas strapazieren.
So eine Verabschiedung steht zwangsläufig im Zeichen der Rückschau und der Erinnerungen und ich selber stelle mir die Frage, was habe ich als Oberbürgermeister in den vergangenen Jahren erreicht in einer Stadt, die genauso reich ist an bürgerschaftlichem Engagement und Bürgersinn wie an Geschichte und Tradition, die selbstbewusst über dem jungen Neckar ragt, ihr mittelalterliches Antlitz bewahrt hat und sich dennoch offen zeigt für neue Wege in die Zukunft? Eine Stadt, von der Kurt-Georg Kiesinger einmal gesagt hat, man betrete sie „wie ein Fest.“
Als Oberbürgermeister durfte ich mich mit dieser stolzen Stadt identifizieren, was mir schon als gebürtiger Rottweiler nicht schwerfiel. Mit Ihnen zusammen durfte ich diese Stadt in den letzten Jahren gemeinsam ein Stück weiterentwickeln. Das Gemeinsame war mir dabei immer wichtig und immer ein zentrales Anliegen. Als ich im Jahr 2009 meine Kandidatur für das höchste Amt in der Stadt bekannt gab, lautete mein Wahlslogan: „Gemeinsam Verantwortung tragen.“
Ein OB ist sowohl Chef der Verwaltung, als auch Vorsitzender des Gemeinderates. Das ist eine recht starke Stellung im baden-württembergischen Politik-System auch im Vergleich zu den anderen Bundesländern. So steht das in der Kommunalverfassung. Allerdings ist Kennzeichen der Demokratie auch, dass die Bürgerinnen und Bürger vermehrt mitreden möchten, wenn es darum geht, ihre Zukunft zu gestalten. Vor allem, wenn sie dabei unmittelbar tangiert oder betroffen sind. Das steht so nicht in der Kommunalverfassung.
In der Praxis habe ich erleben dürfen, was mir der damalige OB-Kollege von Schramberg Herbert O. Zinell, bei meiner Amtseinführung als frisch gewählter Rottweiler OB mit auf den Weg gab. Er sprach damals im Namen der Kollegen aus dem Regierungsbezirk Freiburg und als Vertreter des baden-württembergischen Städtetags. Herbert O. Zinell sagte, er kenne keinen sicheren Weg zum Erfolg, nur einen zum sicheren Misserfolg: es nämlich allen recht zu machen.
Recht hatte er. Ich bin mir sehr bewusst, dass ich es in den letzten Jahren nicht allen habe recht machen können. Das ist geradezu ein sicheres Kennzeichen unserer Demokratie. Individuelle Interessen der Bürgerinnen und Bürger enden dort, wo das Gemeinwohl beginnt. Und ein Oberbürgermeister ist wie ein Stadtrat und die Stadtverwaltung dem Gemeinwohl verpflichtet.
Auf der ersten Seite des Goldenen Buches unser Stadt, in dem sich in den letzten Jahren zahlreiche Staatschefs, Politiker, Künstler, Sportler, Geehrte und Repräsentanten verewigt haben, steht ein Leitspruch, der Maxime war für unser und mein Handeln: „Suchet der Stadt Bestes“ lautet dieser Leitspruch, und Max Weber würde auf die Frage, was denn Politik seiner Meinung nach ausmache, antworten: das Bohren dicker Bretter mit Leidenschaft und Augenmaß. In den letzten Jahren sind in einige dicke Bretter zusammengekommen.
Einen Rückblick auf die vielen Projekte, Themen, Entscheidungen, Weichenstellungen und Leuchttürme, meine Damen und Herren, werden Sie von mir allerdings nicht hören. Wichtiger ist mir deutlich zu machen, dass es in der Politik und damit auch in der Kommunalpolitik immer um das Entscheiden geht, um das Abwägen von Pro und Contra, bei dem am Schluss hoffentlich immer ein für alle Seiten gangbares Ergebnis steht.
Das ist ein wesentliches Kennzeichen der Arbeit eines Oberbürgermeisters: Mehrheiten zu beschaffen, Kompromisse zu erzielen, nicht parteipolitisch getrieben, sondern in einer inhaltlichen Auseinandersetzung, auf Augenhöhe, gerne auch mit deutlichen Worten, aber immer freundlich im Ton und der Sache verpflichtet. Manchmal wurde es in der Auseinandersetzung um die Deutungshoheit von Argumenten auch emotional und es ging heiß zu. In der öffentlichen Debatte, im Gemeinderat und anderen Gremien. Sollte ich mich dabei oder bei einem anderen Anlass im Ton vergriffen haben, dann würde dies mir sehr leid tun. Es war nie meine Absicht, andere Menschen zu kränken oder zu schaden.
Vor ein paar Jahren hatte ich hier an dieser Stelle in einer Neujahrsrede über die Bedeutung des Ehrenamtes für eine Stadt gesprochen und mit Hinweis auf den griechischen Philosophen Perikles deutlich gemacht, dass die Menschen der Stadt Leben einhauchen und im produktiven Austausch miteinander die Lebensqualität einer Stadt beeinflussen. Nicht die Steine, mit denen die Stadt gebaut ist.
Nahe am Menschen sein, um zu verstehen, was die Menschen bewegt, ist ein Merkmal guter Politik. Das gilt auf kommunaler Ebene genauso wie auf der Ebene des Landes und des Bundes. Ich erinnere mich noch gut, als wir im Sommer den Bundespräsidenten zu Gast hatten. Die dreitägige „Ortszeit Rottweil“ diente Frank-Walter Steinmeier ja genau diesem Zweck: hinhören und hinschauen, um zu verstehen, wie die Leute ticken. Wir haben uns darüber in einer kommunalpolitischen Runde ausgetauscht, und ich hatte die Gelegenheit eines Vieraugengesprächs mit dem Bundespräsidenten. Seither weiß er, dass wir in Rottweil und im ganzen Südwesten hierfür einen eigenen Begriff haben: die „Zupfärmeldemokratie.“
Das wird auch dem neuem OB so gehen, dass die Menschen an ihn herantreten, auf dem Wochenmarkt, in der Wirtschaft, beim Spaziergang oder am Rande einer Versammlung und ihn „am Ärmel zupfen“, um ihre Sorgen und Nöte mitzuteilen oder ihr Lob zum Ausdruck zu bringen. Diese Bodenhaftung ist wichtig, denn nur wer die Stimmung in der Bürgerschaft kennt, kann die enormen Herausforderungen unserer Zeit richtig anpacken.
Zwei Jahre Pandemie haben bei vielen von uns zu einer großen Verunsicherung geführt, zu existentiellen Notlagen und zu Erschöpfungszuständen in unserer Gesellschaft. Wie lange der Krieg in der Ukraine noch dauert, wie sich in den nächsten vor allem Wintermonaten die Energielage entwickelt und in welchem Umfang die Wirtschaft und die Privathaushalte von den massiven Preisanstiegen bei Energie und Lebensmittel betroffen sind, das kann derzeit niemand mit Sicherheit voraussagen. Daher gilt es, nicht nur mit aller Kraft an Lösungen zu arbeiten, um unbillige Härten abzumildern, sondern auch, die Zuversicht und die Lebensfreude nicht zu verlieren und darauf vertrauen zu können, dass Bund und Länder und auch wir als Stadt ihren Teil dazu beitragen, die Menschen nicht im Stich zu lassen. Das bleibt damit auch eine wichtige Aufgabe bei den kommunalen Spitzenverbänden, liebe Gudrun Heute-Bluhm, auch beim baden-württembergischen Städtetag, wo du den Staffelstab in den nächsten Tagen übergeben wirst.
Und es bleibt eine wichtige Aufgabe bei der Stadt Rottweil. Dir, lieber Christian Ruf, wünsche ich als neu gewählter OB eine glückliche Hand bei der Gestaltung unserer Stadt und dabei, die beschriebenen Herausforderungen und die versprochenen Wahlziele anzupacken. Große Projekte gilt es umzusetzen und Transformationsprozesse weiter konstruktiv voranzubringen. Dich erwartet nicht nur eine sehr gut aufgestellte und vor allem loyale Mannschaft im Rathaus, sondern du hast auch im Wahlkampf bewiesen, dass du die Menschen überzeugen kannst. Dein Wahlprogramm soll dir auch in den nächsten Jahren Orientierung geben. Die Bürgerinnen und Bürger werden genau darauf achten. Ich wünsche dir alles Gute. Ich bitte Sie, meine Damen und Herren, meinem Kollegen Dr. Christian Ruf das Vertrauen zu schenken, das Sie auch mir entgegengebracht haben.
Meine Damen und Herren, danken möchte ich abschließend allen, die mich in den letzten Jahren unterstützt, kritisch begleitet und geholfen haben. An erster Stelle möchte ich meiner Frau Friederike danken. Liebe Freddie, du hast mir in all den Jahren immer zur Seite gestanden und mit mir Freud und Leid geteilt. Von beidem gab es vieles. Du hast mich geerdet und dafür gesorgt, dass unser Freundeskreis nicht aus den Fugen geraten ist. Herzlichen Dank unseren Kindern Maximilian und Carlotta, mit Sarah und Valentin. 2009 war der Umzug nach Rottweil für euch ein Abschied von euren Freunden und eurer vertrauten Umgebung und hier ein Neubeginn. Mir ist bewusst, dass das für euch nicht immer einfach war und unsere gemeinsame Zeit oft sehr knapp bemessen. Aber ihr habt das gemeistert, seid euren Weg gegangen und vor allem habt ihr dafür gesorgt, dass bei uns ein ganz normales Familienleben möglich war.
Herzlichen Dank auch meiner ganzen Familie wie unsere Freundinnen und Freunden für ein offenes Ohr, konstruktive Diskussionen und ein tiefes Vertrauensverhältnis.
Für die enge und kollegiale Zusammenarbeit und das vertrauensvolle Miteinander im Rathaus in all den Jahren danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, vor allem der Verwaltungsleitung mit BM und allen fünf Fachbereichsleitern und meinem Stab mit den unmittelbaren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die immer sehr nah an mir und am Geschehen dran waren. Liebe Tanja, liebe Miriam, liebe Frau Heß, liebe Viktoria, lieber Tobias, liebe Andrea, lieber Herr Frisch vielen Dank für das Vertrauen und die Unterstützung, für die zahlreichen Butterbrezeln, die Geburtstagskuchen, die wir immer redlich geteilt haben, für all die Ratschläge und Empfehlungen, die ihr mir gegeben habt, für eure Aufmerksamkeit und euer offenes Wort.
Herzlichen Dank den Stadträtinnen und Stadträten, mit denen ich seit 2009 unser Rottweil gemeinsam gestalten durfte. Unsere Zusammenarbeit war in aller Regel davon geprägt, dass die einen dafür und die anderen dagegen waren. Ansonsten waren wir uns einig.
Dank allen Ehrenamtlichen und Hauptamtlichen, und vor allem allen Bürgerinnen und Bürgern, die heute Abend anwesend sind. Herzlichen Dank auch für das Care-Paket, das mir ein Rottweiler Bürger diese Tage überreicht hat und aus sechs selbstgemachten „Sommer-lichen“ Gsälz-Gläser besteht, um mir den Abschied hier und den Übergang nach Stuttgart zu versüßen. Es war mir eine große Ehre, dass ich meiner Heimatstadt Rottweil dienen durfte. Ihnen und der Stadt alles Gute!