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Kindergarten St. Valentin in Waldmössingen soll saniert und erweitert werden

Diskussion um Paradigmenwechsel bei der Finanzierung

Schramberg. Der Kindergarten St. Josef in Waldmössingen muss umgebaut werden und benötigt einen Anbau. Nur so wird er künftig groß genug sein, um den Bedarf an Plätzen abzudecken. Kosten soll dies 2,37 Millionen Euro. Träger des Kindergartens ist die katholische Kirchengemeinde St. Valentin. Die Kosten sollen aber weitgehend von der Stadt Schramberg übernommen werden, wie in der Sitzung des Verwaltungsausschusses des Schramberger Gemeinderats deutlich wurde.

Gebaut wurde der Kindergarten im Jahr 1968 als dreigruppige Einrichtung. Im Jahr 2012 gab es eine Erweiterung um eine Krippengruppe. Die Bausubstanz wird als in Ordnung betrachtet. Dennoch besteht, wie es in der Vorlage der Verwaltung heißt, im Bereich des Altbaus seit geraumer Zeit ein Sanierungsstau. Hierbei geht es um die Gebäudetechnik, das Welleternitdach, sowie den Brand- und den Lärmschutz. Der gesamte Sanierungsaufwand wird vom Architekten auf rund 500.000 Euro geschätzt.

In der Kindergartenbedarfsplanung wurde deutlich, dass in fast jedem Stadtteil ein Bedarf an der Schaffung von weiteren Krippen- und Kindergartenplätzen besteht. Ausbaumaßnahmen in der Talstadt und in Sulgen wurden auf den Weg gebracht. Nun sind die Stadtteile Tennenbronn und Waldmössingen an der Reihe, wie es in der Vorlage heißt.

Im Juli 2019 hat der katholische Kindergartenträger eine Planung vorgelegt, die einen Teilabbruch des Altbaus und einen zweigeschossigen Neubau an der selben Stelle vorsieht. So sollen künftig im Gebäude eine weitere Krippen- und Kindergartengruppe Platz finden. Für die Zufahrt und weitere Parkplätze soll ein Grundstück genutzt werden, das der Stadt gehört.

Die Kostenschätzung für die gesamte Maßnahme beläuft sich auf 2.368.100 Euro und beinhaltet auch Kosten für eine erforderliche Übergangslösung, wie Modulbauten, so die Stadtverwaltung in ihrer Vorlage. Im Kindergartenkuratorium wurde dies bereits vorgestellt.

Die Stadtverwaltung verweist darauf, dass die öffentliche Hand aufgefordert ist, nur dann den Bedarf durch eigene Einrichtungen zu decken, wenn sie keinen freien Träger für einen Kindergarten finden kann. Gleichzeitig ist die Kinderbetreuung eine kommunale Pflichtaufgabe. In den bestehenden Kindergartenverträgen ist festgeschrieben, dass die Stadt sich bei Investitionen mit mindestens 80 Prozent an den Kosten beteiligt.

Die Diözese hat der Kirchengemeinde zugesagt, 20 Prozent der Sanierungskosten zu übernehmen. Dies wären bei Kosten von 500.000 Euro dann 100.000 Euro, wie es in der Vorlage heißt. Für die Erweiterung mit Aufstockung erhält die Kirchengemeinde von der Diözese keine Zuschüsse. Dennoch gibt es eine finanzielle Beteiligung der Kirchengemeinde. Sie bekommt das städtische Grundstück, das rund 81.600 Euro Wert ist im Tausch gegen das auf 107.250 Euro kostende Grundstück, auf dem noch das leerstehende Pfarrhaus steht. Die Abbruchkosten für das alte Pfarrhaus belaufen sich auf 84.600 Euro, woran sich die Kirchengemeinde finanziell beteiligt. In welcher Höhe dies sein wird, entscheidet sich in weiteren Verhandlungen.

Der Ortschaftsrat Waldmössingen stimmte einstimmig für folgenden Beschlussvorschlag: Der Planung inklusive der Kostenschätzung wird zugestimmt. Der Finanzierungsvorschlag wird dem Kindergartenkuratorium zur Beratung vorgelegt und das Ergebnis fließt in die Haushaltsplanberatungen für 2021 ein. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Kirchengemeinde in weitere Verhandlungen bezüglich einer Kostenbeteiligung an den Abbruchkosten des ehemaligen Pfarrhauses zu treten.

Die zuständige Abteilungsleiterin Kerstin Flaig sprach wegen der Finanzierung des größeren Teils der Kosten zu 100 Prozent durch die Stadt von einem Paradigmenwechsel. Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr sah keinen Automatismus für die Zukunft, aber einen Präzedenzfall. „Die Sanierung und Erweiterung ist dringend geboten“, machte Thomas Brantner (CDU) deutlich. Dabei ließ er keinen Zweifel daran, dass man sich Gedanken machen müsse, wenn die Finanzierung seitens der Stadt 100 Prozent ausmachen: „Dann haben wir einen Paradigmenwechsel.“ Udo Neudeck (Freie Liste) sagte: „Wir müssen an die Verträge ran. Wir haben schon mal einen Kindergarten bezahlt und ihn dann zurückgekauft.“ OB Eisenlohr unterstrich: „Den Fall der Betriebsaufgabe müssen wir in den Verträgen genau regeln.“ Tanja Witkowski (SPD/Buntspecht) erinnerte daran, dass das Thema Kindergartensanierung und -erweiterung in Waldmössingen schon lange auf dem Tisch sei. Auch sie machte deutlich, dass man sich jetzt um die Details kümmern müsse.

Am Ende der Debatte empfahl auch der Verwaltungsausschuss dem Gemeinderat einstimmig den oben beschriebenen Beschluss zu fassen.

 

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