Gemeinderat berät am Mittwoch

Doch keine Verkleinerung des Rats?

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Den Gemeinderat von 26 auf 22 Mitglieder verkleinern, das hat das Gremium selbst vor zwei Jahren beschlossen. Nun will eine überparteiliche Initiative diesen Beschluss wieder rückgängig machen. Sie hat daher an den Gemeinderat einen entsprechenden Antrag gestellt.

Unterschrieben ist der Antrag „aus der Mitte des Gemeinderats“ von allen sechs Mitgliedern der CDU-Fraktion, von Sabina Kratt und Harald Sailer (FDP) sowie Anne Hecht (SPD), Simone Efinger (FWV) und Margrit Pfriender (AfD).

Begründet worden war die Verringerung der Sitze mit Kostenersparnis. Bei 8760 Euro im Jahr (für alle) sehen die Unterzeichner ein „Missverhältnis zwischen der Kostenersparnis und deren Folgen“ (alle Zitate aus dem Antrag). Im Hinblick auf die „Herausforderungen der kommenden Jahre“ sehen die Antragsteller die Reduzierung kritisch. „Die Anzahl der zu treffenden Entscheidungen ist bereits sehr hoch und wird in den kommenden Jahren nicht fallen“, heißt es im Antrag. „Der zeitliche Aufwand für das ehrenamtliche Engagement wird durch die Reduzierung der Sitzzahl zwangsläufig steigen“, endet der Text.

Beraten wird der Antrag auf der nächsten Sitzung des Gemeinderats am kommenden Mittwoch, 13. Dezember. Es ist der 18. Tagesordnungspunkt der Sitzung, die im Neuen Rathaus um 17 Uhr mit der Bürgerfragestunde beginnt.

Das interessiert diese Woche



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Den Gemeinderat von 26 auf 22 Mitglieder verkleinern, das hat das Gremium selbst vor zwei Jahren beschlossen. Nun will eine überparteiliche Initiative diesen Beschluss wieder rückgängig machen. Sie hat daher an den Gemeinderat einen entsprechenden Antrag gestellt.

Unterschrieben ist der Antrag „aus der Mitte des Gemeinderats“ von allen sechs Mitgliedern der CDU-Fraktion, von Sabina Kratt und Harald Sailer (FDP) sowie Anne Hecht (SPD), Simone Efinger (FWV) und Margrit Pfriender (AfD).

Begründet worden war die Verringerung der Sitze mit Kostenersparnis. Bei 8760 Euro im Jahr (für alle) sehen die Unterzeichner ein „Missverhältnis zwischen der Kostenersparnis und deren Folgen“ (alle Zitate aus dem Antrag). Im Hinblick auf die „Herausforderungen der kommenden Jahre“ sehen die Antragsteller die Reduzierung kritisch. „Die Anzahl der zu treffenden Entscheidungen ist bereits sehr hoch und wird in den kommenden Jahren nicht fallen“, heißt es im Antrag. „Der zeitliche Aufwand für das ehrenamtliche Engagement wird durch die Reduzierung der Sitzzahl zwangsläufig steigen“, endet der Text.

Beraten wird der Antrag auf der nächsten Sitzung des Gemeinderats am kommenden Mittwoch, 13. Dezember. Es ist der 18. Tagesordnungspunkt der Sitzung, die im Neuen Rathaus um 17 Uhr mit der Bürgerfragestunde beginnt.

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Wolf-Dieter Bojus
Wolf-Dieter Bojus
... war 2004 Mitbegründer der NRWZ und deren erster Redakteur. Mehr über ihn auf unserer Autoren-Seite.

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