Freibadmodernisierung: Neuer Zuschusstopf

Große Chance fürs Freibad in Tennenbronn. Ein neues Programm des Bundes könnte der Stadt Schramberg viel Geld sparen. Mit 100 Millionen Euro will die Bundesregierung die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur fördern.  Insbesondere für Freibäder soll das Geld ausgegeben werden.

Dabei würde der Bund 45 Prozent der förderfähigen Kosten übernehmen. Im Fall des Schramberger Freibads in Tennenbronn mit geschätzten 5,2 Millionen Euro  Modernisierungskosten hieße das etwa 2,3 Millionen Euro Zuschuss vom Bund. Bisher hatte die Stadt auf einen Landeszuschuss von maximal 500.000 Euro gehofft.

Da das Bundesprogramm erst nach dem Gemeinderatsbeschluss vom Ende Juni bekannt wurde, hat die Verwaltung in den Sommerferien einen Antrag vorbereitet, den der Gemeinderat in einer Sondersitzung am 13. September beschließen soll. „Wir werden für den Bundeszuschuss mit den vom Rat beschlossenen Plänen ins Rennen gehen“, so Oberbürgermeister Thomas Herzog auf Nachfrage der NRWZ.

Bund spendiert 100 Millionen Euro

In der Vorlage für den Gemeinderat berichtet Fachbereichsleiter Uwe Weisser, die Verwaltung habe am 6. August vom Gemeindetag Baden-Württemberg die Information über den Projektaufruf des Bundesministeriums des Innern erhalten. Darin heißt es, dass der Bundestag beschlossen habe, das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit 100 Millionen Euro für eine Laufzeit von 2018 bis 2022 erneut aufzulegen.

Mit diesem Geld wolle der Bund „bauliche Maßnahmen von Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen mit besonderer Bedeutung im Rahmen der sozialen Stadtentwicklung und mit besonderen Impulsen für die Region“ fördern: Dabei liege der Schwerpunkt bei Sportstätten, wie Sportplätzen, Turnhallen, Schwimmhallen und Freibädern, „da hier ein besonderer Instandsetzungsrückstand gesehen“ werde. Der Bund wolle „die bauliche Sanierung und der Ausbau von Einrichtungen der sozialen Infrastruktur“ fördern, diese müssten langfristig nutzbar sein. All das träfe auf die Freibadmodernisierung zu.

Eile geboten

Das Problem: Kommunen, die Zuschüsse aus dem Programm haben wollen, mussten bis Ende August ihr Interesse bekunden, bis zum 4. September die Planungsunterlagen einreichen und spätestens am 20. September einen Ratsbeschluss dazu nachreichen.

Weil der Gemeinderat regulär erst am 27. September tagt, hat die Verwaltung eine Sondersitzung des Gemeinderats vor der eigentlich geplanten Verwaltungsausschusssitzung am Donnerstag, 13. September angesetzt. Schon im Oktober wird eine Jury tagen und die Förderprojekte auswählen.

Sollte Schramberg nicht zum Zuge kommen, würde die Stadt ihren Antrag auf  eine Förderung im Rahmen des Tourismusinfrastrukturprogramms aufrecht erhalten. Hier wäre allerdings eine maximale Förderquote von 25 Prozent der förderfähigen Projektkosten oder eine halbe Million Euro zu erwarten. „Insofern wäre eine Förderung aus dem neuen Bundesprogramm deutlich vorteilhafter“, so Weisser.

In der Sondersitzung am Donnerstag soll der Gemeinderat die Verwaltung beauftragen, einen Antrag auf Förderung des Projekts „Modernisierung des Freibads Schramberg im Stadtteil Tennenbronn“ aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zu stellen.