Auf dem Schoren stockt seit Ende 2017 die Erschließung wegen einer Feldlerche.Archiv-Foto: him

SCHRAMBERG  –  Cle­mens Mau­rer insis­tiert: „Das The­ma dul­det kei­nen Auf­schub. Wir wol­len ein Pro­gramm, um schnellst­mög­lich Wohn­be­bau­ung zu ermög­li­chen.“ Sei­ne Frak­ti­on sei ent­täuscht von der Vor­la­ge der Ver­wal­tung zum The­ma „Woh­nen in Schram­berg“, in der die Ver­wal­tung zwei Anträ­ge von SPD/Buntspecht und CDU abge­han­delt hat­te.

Woh­nen sei das zen­tra­le The­ma in der Stadt, wet­ter­te der CDU-Frak­ti­ons­spre­cher. Sei­ne Frak­ti­on habe kei­ne Fra­gen gestellt, son­dern ein kon­kre­tes Pro­gramm ver­langt. Dabei sol­le die Ver­wal­tung unter­su­chen, wel­che För­der­mög­lich­kei­ten man ein­be­zie­hen könn­te. „Wir wol­len ein kom­mu­na­les Woh­nungs­bau­pro­gramm aus einem Guss mit kon­kre­tem Zeit­plan.“

Auch die Spre­che­rin der Frak­ti­on SPD/Buntspecht, Tan­ja Wit­kow­ski, hat­te Wün­sche offen. Die Stadt sol­le einen kon­kre­ten Vor­schlag für eine städ­ti­sche Zusatz­för­de­rung für sozia­len Woh­nungs­bau  im Neu­bau­ge­biet Scho­ren machen. Außer­dem sol­le die Ver­wal­tung einen Vor­schlag für eine Zusatz­be­steue­rung für nicht genutz­te Bau­grund­stü­cke unter­brei­ten und dar­auf hin­wir­ken, dass die Schram­ber­ger Woh­nungs­bau wie­der selbst bau­en und sozia­len und bezahl­ba­ren Wohn­raum schaf­fen kann.

Stadtverwaltung beantwortet Fragen

Vor­aus­ge­gan­gen war die aus­führ­li­che Beant­wor­tung – oder teil­wei­se auch Nicht-Beant­wor­tung – der Punk­te, die in den Anträ­gen auf­ge­wor­fen wor­den waren.

Ober­bür­ger­meis­ter Tho­mas Her­zog hat­te zunächst fest­ge­hal­ten, dass die Ant­wor­ten wohl nicht in allen Tei­len die Antrag­stel­ler zufrie­den stel­len wür­den. Der Woh­nungs­bau hän­ge ent­schei­dend von der Flä­chen­ver­füg­bar­keit ab. Bei­spiel: Beim zwei­ten und drit­ten Bau­ab­schnitt auf dem Scho­ren ver­zö­gert eine Feld­ler­che die Erschlie­ßung. Die Suche nach einer geeig­ne­ten Aus­gleichs­flä­che sei jetzt aber „auf einem guten Weg und wir kön­nen dem­nächst mit der Aus­schrei­bung begin­nen“.

Fach­be­reichs­lei­ter Rudolf Mager  ergänz­te, neben den Flä­chen  bedür­fe es auch der per­so­nel­len und finan­zi­el­len Res­sour­cen, um Neu­bau­ge­bie­te zu erschlie­ßen. Rai­ner Bern­hard  von der Wirt­schafts­för­de­rung erläu­ter­te, dass das Woh­nungs­bau­för­der­pro­gramm des Lan­des im länd­li­chen Raum kaum Inves­to­ren moti­vie­re, Miet­woh­nun­gen zu schaf­fen, weil erst nach vie­len Jah­ren Gewin­ne gemacht wür­den. Im zwei­ten Bau­ab­schnitt Scho­ren wäre aber eine kom­mu­na­le Zusatz­för­de­rung mög­lich, um preis­ge­bun­de­nen Woh­nungs­bau zu ermög­li­chen.

Der Weg, über das Bau­lü­cken­ka­tas­ter an Bau­grund­stü­cke zu kom­men, erwei­se sich als wenig erfolgs­ver­spre­chend. Schon 2016 habe die Stadt Grund­ei­gen­tü­mer ange­schrie­ben, berich­tet Stadt­pla­ner Bent Liebrich. „Die Reso­nanz war gering.“

Fach­be­reichs­lei­ter Uwe Weis­ser erläu­ter­te, dass es für sanie­rungs­be­dürf­ti­ge Woh­nun­gen in Sanie­rungs­ge­bie­ten Zuschüs­se gebe. Außer­dem för­de­re das Land über das ELR-Pro­gramm die Umnut­zung von Gebäu­den zu Woh­nun­gen. Weil  das Regie­rungs­prä­si­di­um nur zwei Sanie­rungs­ge­bie­te in einer Stadt gewährt, müs­se die Stadt eines der lau­fen­den Sanie­rungs­ge­bie­te Tal­stadt West oder  ASP Sängerstraße/Am Bres­ten­berg abschlie­ßen. Dann erhö­he sich die Chan­ce für das Sanie­rungs­ge­biet Bühle­park mit dem Kran­ken­haus. Für die Pla­nie sei der Inves­to­ren­wett­be­werb in die­sem Jahr geplant.

Daten fehlen

Uwe Weis­ser erläu­ter­te schließ­lich, wes­halb eini­ge der Fra­gen von SPD/Buntspecht zu sozia­len Woh­nungs­bau nicht beant­wor­tet wur­den: Seit den 90er Jah­ren habe die Stadt kei­ne Kar­tei zur Woh­nungs­bin­dung mehr geführt. Weder die Stadt noch die SWB habe Sozi­al­woh­nun­gen im Bestand.

Der­zeit gin­gen Mit­ar­bei­ter die alten Akten durch, um die Kar­tei auf den aktu­el­len Stand zu brin­gen.  Einen Wohn­be­rech­ti­gungs­schein kön­ne man mit einem Brut­to­ein­kom­men bis 4000 Euro erhal­ten. Der­zeit sei­en neun Berech­ti­gungs­schei­ne gül­tig. Eine rela­tiv gerin­ge Zahl“, so Weis­ser.

Nach den bei­den ande­ren Frak­ti­ons­spre­chern wand­te sich noch Udo Neu­deck gegen die von SPD/Buntspecht ange­dach­te Straf­steu­er und frag­te, ob eine Kom­mu­ne das über­haupt kön­ne. OB Her­zog ver­wies auf den Koali­ti­ons­ver­trag der Bun­des­re­gie­rung, in dem eine „Grund­steu­er C“ ent­hal­ten sei. Ob und wann das umge­setzt wer­de, sei offen.

Zu den Vor­hal­tun­gen der Frak­ti­ons­spre­cher beton­te Her­zog, es sei kei­nes­wegs so, „dass wir nichts machen“. Er neh­me die Anre­gun­gen aus den Frak­tio­nen mit und sag­te zu, in der April­sit­zung des Gemein­de­ra­tes das The­ma Woh­nen erneut zu behan­deln.