Die Rathausspitze im Sitzungssaal bei der Landesgartenschaudiskussion (von links): Fachbereichsleiter Uwe Weisser, OB Thomas Herzog, Protokollant Rainer Bernhardt und Fachbereichsleiter Rudolf Mager. Foto: him

Wie wei­ter nach dem Aus bei der Lan­des­gar­ten­schau­be­wer­bung? Der Gemein­de­rat hat dar­über am Don­ners­tag­abend bera­ten – und in gro­ßer Ein­mü­tig­keit den Ver­ant­wort­li­chen im Rat­haus mit Ober­bür­ger­meis­ter Tho­mas Her­zog und Fach­be­reichs­lei­ter Rudolf Mager an der Spit­ze gedankt und ihnen den Rücken gestärkt.

In einer kla­ren Rede hat sich Udo Neu­deck, der Spre­cher der Frei­en Lis­te, von einem Arti­kel distan­ziert, den ein CDU-Stadt­rat lan­ciert hat­te. „Nach­tre­ten ist nicht nur im Fuß­ball ein Foul.“

Ein Ruck durch Schramberg

OB Her­zog hat­te zu Beginn der Aus­spra­che ver­si­chert: „Es war nicht für die Katz!“ Im Okto­ber sei die Idee zur Bewer­bung ent­stan­den, und am 16. Novem­ber habe der Gemein­de­rat ein­stim­mig beschlos­sen, dass sich die Stadt bewer­ben soll. „In Rekord­zeit“ habe die Ver­wal­tung die Unter­la­gen zusam­men­ge­stellt und am 22. Dezem­ber im Minis­te­ri­um abge­lie­fert.

Mit der Bewer­bung ging ein Ruck durch die Bür­ger­schaft und durch die Ver­wal­tung es gab eine her­aus­ra­gen­de, inter­dis­zi­pli­nä­re Zusam­men­ar­beit inner­halb der Rat­haus­mann­schaft“, so Her­zog, der auch dem Gemein­de­rat für den Ver­trau­ens­vor­schuss dank­te. Auch die Bür­ger­schaft habe die Ver­wal­tung „her­vor­ra­gend beglei­tet“.

Nach der ent­täu­schen­den Ent­schei­dung durch den Minis­ter­rat wol­le er die Auf­bruchs­stim­mung der Bür­ger­schaft, des Gemein­de­rats und der Ver­wal­tung nut­zen und „Jetzt erst recht“ mit dem Stadt­um­bau 2030+ los legen. „Wir wer­den in den nächs­ten Wochen und Mona­ten mit Hoch­druck an den prio­ri­tär zu ent­schei­den­den The­men arbei­ten“, kün­dig­te er an. 

Dabei gehe es um die Tal­um­fah­rung, die Ent­wick­lung des Schul­cam­pus in der Tal­stadt und die Auf­wer­tung ent­lang der Schiltach und in den Sanie­rungs­ge­bie­ten. Er wol­le dabei auf die Zweif­ler, die es bei Pro­jek­ten die­ser Trag­wei­te immer gebe, zuge­hen und sie für den Stadt­um­bau 2030+ gewin­nen.

Voraussetzungen für die Bewerbung waren erfüllt

Fach­be­reichs­lei­ter Mager beschrieb noch ein­mal die Schwer­punk­te der LGS-Bewer­bung: Hoch­was­ser­schutz, Urba­ni­tät, Revi­ta­li­sie­rung der Tal­stadt und Mobi­li­tät bei­spiels­wei­se. Es gel­te alle mit­zu­neh­men, in der Ver­wal­tung, aber auch in der Stadt und den Stadt­tei­len. Des­halb habe in Schram­berg die Bür­ger­be­tei­li­gung nicht mit der Bewer­bung geen­det, son­dern lau­fe auch nach dem Schei­tern der Bewer­bung wei­ter. “Wir wol­len, dass neue Ide­en kom­men“, so Mager.

Zum im Schwarz­wäl­der Boten erschie­nen Arti­kel, der die Bewer­bung in Fra­ge stell­te, weil  schon die for­ma­len Bedin­gun­gen angeb­lich nicht erfüllt wor­den sei­en, ver­si­cher­te Mager: „Wir haben alle The­men abge­ar­bei­tet.“ Nach­zu­le­sen auf Sei­te 109 der Bewer­bungs­bro­schü­re. Dort sei­en auch die erfor­der­li­chen Flä­chen nach­ge­wie­sen. Der Lei­ter der Bewer­tungs­kom­mis­si­on Marc Calm­bach habe aus­drück­lich bestä­tigt, dass „die for­mel­len Vor­aus­set­zun­gen für die Bewer­bung erfüllt“ wür­den. Die Bewer­bung habe alles in allem etwa 143.000 Euro gekos­tet, zu Beginn des Pro­zes­ses habe er etwa 90.000 Euro geschätzt.

Viel beachtete Pläne

Die Inves­ti­ti­on habe sich in mehr­fa­cher Hin­sicht gelohnt. Schram­berg sei  stark in den Medi­en ver­tre­ten gewe­sen und wer­de wei­ter­hin etwa im Zusam­men­hang mit Luft­seil­bah­nen als öffent­li­chem Ver­kehrs­mit­tel genannt. Die Ent­schei­dung für den Schul­cam­pus sei in direk­tem Zusam­men­hang mit der Bewer­bung gefal­len.

Außer­dem sei eine gro­ße Zahl von Plä­nen im Zusam­men­hang mit der LGS-Bewer­bung ent­wi­ckelt wor­den. Die Ide­en zum Inno­va­ti­ons­park Schieß­ä­cker habe das Fraun­ho­fer-Insti­tut inzwi­schen mit einem Son­der­preis gewür­digt. Der geplan­te Reten­ti­ons­see zusam­men mit einem Bio­top­ver­bund vom See bis hin­über zum Beschen­hof wer­de fünf bis sechs Mil­lio­nen Öko­punk­te erbrin­gen. Die Bewer­bung sei ein Impuls­ge­ber und Tür­öff­ner“, der die Stadt noch vie­le Jah­re beglei­ten wer­de.

Zur Tal­stadt­um­fah­rung ver­wies Mager auf die Aus­sa­ge des Regie­rungs­prä­si­di­ums, die Stadt habe alle Leis­tun­gen erbracht, „die wir erbrin­gen kön­nen“. Im Früh­jahr wer­de über die Grund­la­gen­er­mitt­lung für die Tal­um­fah­rung bera­ten. Magers Fazit: „Unser Kon­zept war schlüs­sig, es ist ein ers­ter Schritt der not­wen­di­gen Fort­schrei­bung von Step 2020+ zum Stadt­um­bau 2030+.“

Nachtreten ist billig und stillos

Udo Neu­deck atta­ckier­te in sei­nem Bei­trag einen Rats­kol­le­gen, weil die­ser einer­seits den gesam­ten Bewer­bungs­pro­zess „wider­spruchs­los“ mit gemacht habe, aber zwei Tage nach der Ent­schei­dung gegen Schram­berg die Stadt kri­ti­siert habe. Fra­gen sei nicht ver­bo­ten, aber sie soll­ten „hier im Rats­saal“ gestellt wer­den. Da dür­fe man nicht war­ten bis zwei Tage nach der Ent­schei­dung. „Das ist bil­lig und stil­los“ und die­ne nur der Selbst­dar­stel­lung, pol­ter­te er.

Wenn man sich bewer­be, kön­ne man auch ver­lie­ren. „Aber erst mit den Wöl­fen heu­len und dann nach­tre­ten“,  das gehe nicht. Er sei froh, dass sich Schram­berg bewor­ben habe, so Neu­deck unter dem Applaus aus allen Frak­tio­nen: „Das war jeden Cent wert.“

Für die CDU ver­si­cher­te deren Spre­cher Cle­mens Mau­rer, dank der Bewer­bung sei „Beacht­li­ches pas­siert“. Sei­ne Frak­ti­on habe schon lan­ge ein Gesamt­kon­zept für die Stadt­ent­wick­lung gefor­dert, das lie­ge nun vor. „Wir gehen nicht in Sack und Asche“ nach der Ent­schei­dung. Es sei bemer­kens­wert, wie schnell die Ver­wal­tung den Hebel umge­legt habe. Bei den vie­len Pro­jek­ten brau­che es nun aber auch die Umset­zung, so Mau­rer: „Bei allem Streit und poli­ti­schem Wett­be­werb: Wenn es drauf ankommt, müs­sen wir zusam­men­ste­hen.“

Wir-Gefühl“

Tan­ja Wit­kow­ski, Spre­che­rin von SPD-Bunt­specht hob das ent­stan­de­ne „Wir-Gefühl“ her­vor. Ihre Frak­ti­on ste­he hin­ter der Ver­wal­tung. In den ver­gan­ge­nen Mona­ten sei so viel gegan­gen – „jetzt geht es wei­ter.“ Bernd Rich­ter (ÖDP) beton­te eben­falls, sei­ne Grup­pe stün­de hin­ter der Bewer­bung, er kön­ne „die­ses Gejam­mer und die Mies­ma­che­rei“ in man­chen Äuße­run­gen und Leser­brie­fen nicht nah­voll­zie­hen.

Abschlie­ßend mein­te OB Her­zog, die Ver­wal­tung habe „nur einen Trau­er­nach­mit­tag“ am Diens­tag der Ent­schei­dung ein­ge­legt. „Am Mitt­woch haben wir schon über­legt, wo wir die Auf­kle­ber mit Stadt­um­bau 2030+ her­be­kom­men um die Lan­des­gar­ten­schau­be­schrif­tung zu über­kle­ben.“