SCHRAMBERG  – Das kom­pli­zier­te Wahl­recht bei der unech­ten Teil­orts­wahl hat auch am ver­gan­ge­nen Sonn­tag zu Schlan­gen in den Wahl­lo­ka­len, Miss­ver­ständ­nis­sen und – das ist am bedau­er­lichs­ten – zu mas­sen­wei­se ungül­ti­gen Stim­men geführt.

Abtei­lungs­lei­te­rin Susan­ne Gorgs-Mager, am Sonn­tag als Wahl­hel­fe­rin vor Ort, berich­tet von Wäh­lern, die eine hal­be Stun­de und mehr in der Wahl­ka­bi­ne über ihren Wahl­zet­teln gebrü­tet hät­ten. „Wir muss­ten immer wie­der erklä­ren, wie es geht.“ Des­halb hät­ten sich regel­rech­te Staus im Wahl­lo­kal gebil­det: “Beson­ders älte­re Men­schen waren stark ver­un­si­chert.“

Ursache: Unechte Teilortswahl

Die unech­te Teil­orts­wahl soll den bei­den Stadt­be­zir­ken Ten­nen­bronn und Wald­mös­sin­gen vier bezie­hungs­wei­se zwei Sit­ze im Gemein­de­rat garan­tie­ren. Des­halb dür­fen die Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler aber auch nur vier bezie­hungs­wei­se zwei Kan­di­da­ten von dort auf ihren Wahl­zet­teln wäh­len.

Das Wahl­ver­fah­ren ist kom­pli­ziert“, bestä­tigt die Stell­ver­tre­ten­de Lei­te­rin des Ord­nungs­am­tes Gise­la Weg­ner. Beson­ders in den bei­den Teil­or­ten sei­en vie­le Feh­ler pas­siert und die Stimm­zet­tel des­halb ungül­tig gewe­sen. In Ten­nen­bronn waren es 165, in Wald­mös­sin­gen 65.  

Bezo­gen auf die Gesamt­zahl der abge­ge­be­nen 1354 Stimm­zet­tel in Ten­nen­bronn wäre damit fast jeder neun­te Wäh­ler ver­ge­bens zur Wahl gegan­gen. In Wald­mös­sin­gen mit 734 abge­ge­be­nen Stim­men war es fast jeder zwölf­te Wäh­ler.

Auf Bit­ten der NRWZ hat Weg­ner „eine Stich­pro­be gemacht und fest­ge­stellt, dass etwa 70 Pro­zent der in den Teil­or­ten ungül­ti­gen Stimm­zet­tel mit dem Grund ‚zu vie­le Kan­di­da­ten in Ten­nen­bronn oder Wald­mös­sin­gen gewählt‘ vor­han­den“ sei­en. Auch bei den Kom­mu­nal­wah­len von 2014 sei­en ähn­lich vie­le Stim­men wegen die­ses Pro­blems ungül­tig gewe­sen, so Weg­ner.

Kommentar:  Neues Wahlrecht muss her

Gera­de die­je­ni­gen, die eigent­lich ihrem Teil­ort etwas Gutes tun woll­ten, haben ungül­ti­ge Stimm­zet­tel abge­ge­ben, weil sie mehr als die zuläs­si­gen vier bezie­hungs­wei­se zwei Kan­di­da­ten aus ihrem Teil­ort gewählt haben. In Schram­berg-Tal und Sul­gen sind sehr viel weni­ger Feh­ler pas­siert und damit weni­ger ungül­ti­ge Stim­men abge­ge­ben wor­den. Dank des  kom­pli­zier­ten Wahl­rechts ver­lie­ren die Teil­or­te in der Gesamt­schau eher an Stim­men und damit an Gewicht als sie gewin­nen.

Demo­kra­tie­tech­nisch sind hohe Zah­len bei den ungül­ti­gen Stim­men schlecht. Gise­la Weg­ner meint: „Das wird so blei­ben, wenn wir das Wahl­recht nicht ändern.“ Also soll­te sich der neu gewähl­te Gemein­de­rat rasch des The­mas anneh­men und für ein ein­fa­che­res, für alle leich­ter zu durch­schau­en­des Wahl­recht ein­set­zen. Bei der nächs­ten Kom­mu­nal­wahl wird Ten­nen­bronn zwei Jahr­zehn­te zu Schram­berg gehö­ren und Wald­mös­sin­gen schon ein hal­bes Jahr­hun­dert. Zeit für ein Ende des Schon­raums, der den Teil­or­ten nur Nach­tei­le bringt.
                                                                               Mar­tin Him­mel­he­ber