SCHRAMBERG – Das komplizierte Wahlrecht bei der unechten Teilortswahl hat auch am vergangenen Sonntag zu Schlangen in den Wahllokalen, Missverständnissen und – das ist am bedauerlichsten – zu massenweise ungültigen Stimmen geführt.
Abteilungsleiterin Susanne Gorgs-Mager, am Sonntag als Wahlhelferin vor Ort, berichtet von Wählern, die eine halbe Stunde und mehr in der Wahlkabine über ihren Wahlzetteln gebrütet hätten. „Wir mussten immer wieder erklären, wie es geht.“ Deshalb hätten sich regelrechte Staus im Wahllokal gebildet: “Besonders ältere Menschen waren stark verunsichert.“
Ursache: Unechte Teilortswahl
Die unechte Teilortswahl soll den beiden Stadtbezirken Tennenbronn und Waldmössingen vier beziehungsweise zwei Sitze im Gemeinderat garantieren. Deshalb dürfen die Wählerinnen und Wähler aber auch nur vier beziehungsweise zwei Kandidaten von dort auf ihren Wahlzetteln wählen.
„Das Wahlverfahren ist kompliziert“, bestätigt die Stellvertretende Leiterin des Ordnungsamtes Gisela Wegner. Besonders in den beiden Teilorten seien viele Fehler passiert und die Stimmzettel deshalb ungültig gewesen. In Tennenbronn waren es 165, in Waldmössingen 65.
Bezogen auf die Gesamtzahl der abgegebenen 1354 Stimmzettel in Tennenbronn wäre damit fast jeder neunte Wähler vergebens zur Wahl gegangen. In Waldmössingen mit 734 abgegebenen Stimmen war es fast jeder zwölfte Wähler.
Auf Bitten der NRWZ hat Wegner „eine Stichprobe gemacht und festgestellt, dass etwa 70 Prozent der in den Teilorten ungültigen Stimmzettel mit dem Grund ‚zu viele Kandidaten in Tennenbronn oder Waldmössingen gewählt‘ vorhanden“ seien. Auch bei den Kommunalwahlen von 2014 seien ähnlich viele Stimmen wegen dieses Problems ungültig gewesen, so Wegner.
Kommentar: Neues Wahlrecht muss her
Gerade diejenigen, die eigentlich ihrem Teilort etwas Gutes tun wollten, haben ungültige Stimmzettel abgegeben, weil sie mehr als die zulässigen vier beziehungsweise zwei Kandidaten aus ihrem Teilort gewählt haben. In Schramberg-Tal und Sulgen sind sehr viel weniger Fehler passiert und damit weniger ungültige Stimmen abgegeben worden. Dank des komplizierten Wahlrechts verlieren die Teilorte in der Gesamtschau eher an Stimmen und damit an Gewicht als sie gewinnen.
Demokratietechnisch sind hohe Zahlen bei den ungültigen Stimmen schlecht. Gisela Wegner meint: „Das wird so bleiben, wenn wir das Wahlrecht nicht ändern.“ Also sollte sich der neu gewählte Gemeinderat rasch des Themas annehmen und für ein einfacheres, für alle leichter zu durchschauendes Wahlrecht einsetzen. Bei der nächsten Kommunalwahl wird Tennenbronn zwei Jahrzehnte zu Schramberg gehören und Waldmössingen schon ein halbes Jahrhundert. Zeit für ein Ende des Schonraums, der den Teilorten nur Nachteile bringt.
Martin Himmelheber