FDP setzt auf Digitalisierung und Bürokratieabbau
Die FDP im Kreis Rottweil brachte sich mit dem Kreisvorsitzenden Chris Wild und dem Landtagsabgeordneten Daniel Karrais aktiv beim kleinen Landesparteitag in Donaueschingen ein. Die FDP beschloss dort ihr Wahlprogramm für die kommende Landtagswahl im März.
Kreis Rottweil – Überzeugen konnte Digitalpolitiker Karrais mit seinem Kapitelvorschlag für einen funktionierenden Staat. „Die Verwaltung muss dringend lückenlos digital werden. Wir wollen außerdem verbieten, dass der Staat ein zweites Mal danach fragt, was er schon weiß. Das ist eine spürbare Entlastung auf allen Ebenen“, begründete der Abgeordnete. Auch die Erfahrungen von Karrais Heimatliebe-Tour im Kreis Rottweil flossen in das Wahlprogramm ein.
„Bürokratieabbau machen wir konkret mit dem Aussetzen der statistischen Erhebung für Betriebe unter 20 Beschäftigten und mit der teilweisen Aussetzung der Landesbauordnung, die den Kommunen zu viel vorschreibt. Wir wollen die Kommunen und Landkreise in ihren Entscheidungen stärken und ihnen mehr Vertrauen entgegen bringen“, sagt Karrais dazu. Außerdem solle der Denkmalschutz gelockert und das Ehrenamt durch eine entsprechende Task Force zum Abbau von Hürden für Vereine gestärkt werden. Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke warb für die Forderung nach der Abschaffung von zwei Verwaltungsebenen. „Mit Digitalisierung und Streichung oder Verlagerung von Aufgaben nach unten und oben schaffen wir Freiräume um die Verwaltung zu verschlanken“, sagte Rülke.
Mit einem weiteren Vorschlag setzte sich Karrais bei den Delegierten durch: „Wir wollen die Formel 1 wieder nach Baden-Württemberg holen, um Werbung für den Automobil- und Zuliefererstandort zu machen“, sagte Karrais. Das sei keine Spielerei für Fans, sondern ein ernsthaftes Anliegen. So seien ab 2026 mit Audi und Mercedes zwei heimische Teams am Start und man setze ausschließlich auf synthetische Kraftstoffe. „Wo, wenn nicht in Baden-Württemberg muss man zeigen, dass man Verbrennungsmotoren klimafreundlich betreiben kann und die Technologie dafür aus dem Land kommt“, so der Rottweiler Abgeordnete. Die Beteiligung am Antrittsgeld sei jedenfalls günstiger und wirksamer als die „missglückte“ The LÄND-Kampagne zur Fachkräfteanwerbung, findet der Landespolitiker.
Insgesamt setzen die Freien Demokraten auf eine bürgerliche Mehrheit, das Aus des Verbrennungsmotorenverbots und konkrete Maßnahmen zum Abbau von Auflagen und Berichtspflichten für Unternehmen. „Wir müssen zurück zu einer vernunftbasierten Politik ohne Symbole damit es für Wirtschaft und für Arbeitsplätze wieder vorwärts geht“, schließt Karrais ab.
Formel 1, Hubkolbenmotor, synthetische Kraftstoffe? Sie haben noch „ohne Ideologie“ und „Verbrennerverbot kippen“, sowie „Technologieoffen“ vergessen, die Begriffe wünscht sich die bürgerliche, wirtschafts- und vernunftorientierte Mitte der Gesellschaft, am liebsten zu hören.
Dummerweise führen wir uns gerade auf wie ein anderer einstmals führender Industriezweig, der die Japaner kolossal unterschätzte.
Klar, wenn ein Uhrenpatriarch aus dem Schwarzwald, ein Max Grundig, oder der Kienzle sagen, dass das elektronische Glumpp nix taugt und einem die BILD beispringt, dann ist das auch so.
Natürlich war auch damals die Energie zu teuer, die Regelungen zu rigide und die Arbeitnehmer und ihre Gewerkschaften zu gierig, respektive alle faul und nicht mehr fleißig genug.
Am Ende waren es aber immer die Zeichen der Zeit nicht erkannt zu haben, oder sie nicht wahr gehabt haben zu wollen.
Und, ist der Porsche noch an seiner solaren E-Fuel Beteiligung in Südamerika interessiert? Wenn wir meinen, die Welt würde in Zukunft nicht elektrisch fahren, weil wir der Politik hier mit AfD wählen und dem 4. Reich drohen, damit sie tut was wir scheinbar für richtig halten, dann sind wir so dämlich wie der Max Grundig, der meinte weil ihm in seinem Laden keiner Widerworte mehr gab, wäre alles was er sich so dachte, das einzig Wahre und Richtige. Ich würde den Menschen reinen Wein einschenken, auch wenn sie es bis Dato noch nicht hören wollen, aber so, wie seit den 0er Jahren keiner mehr Fernseher in Deutschland produziert, wird über 2045 hinaus, keiner mehr Massen-Automobile in Deutschland produzieren. Wir haben den Chinesen gezeigt wie es geht und sie mir seit der Agenda 2010 gesparten Löhnen, also viel Geld, von Grund auf moderni- und automatisiert. So billig wie die werden wir nicht mehr, außer wir gehen nach 1969 zurück und elektrisch können sie auch schon mindestens gleich gut.
Führt zum nächsten neoliberalen Wirtschaftsparadoxon. Mehr und länger arbeiten und auch noch weniger verdienen, dann geht es wieder aufwärts? Bestimmt, aber dann kauft man sich den günstigen Japaner, äääh, sorry, Chinesen natürlich. Aber wird schon werden, man muss es nur so oft wiederholen, dass es von einem selbst geglaubt wird.
Aber was soll’s, machen wir uns schön was vor, das begehrt die vernunftorientierte bürgerliche Mitte, sonst haben wir bald 35% AfD und setzen wir auf E-Fuels, Aus fürs Verbrennerverbot, Umweltauflagen schleifen, Fracking, Russengas, Amisprit und die gute alte Technologieoffenheit.