Mit einem Blitzeranhänger, vornehm Enforcement-Trailer genannt, möchte die Stadtverwaltung die Verkehrssicherheit in Schramberg erhöhen. Dass das Teil auch Geld in die Stadtkasse bringe, sei „nicht der Hauptgrund“, versicherte Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr im Ausschuss für Umwelt und Technik.
Schramberg. Das Thema sei im Rahmen der Haushaltskonsolidierung bereits beraten worden, so Eisenlohr weiter. Bei der Abstimmung über den Haushaltsplan habe der Rat einen Sperrvermerk angebracht. Nach einer nichtöffentlichen Beratung im Ausschuss solle es im öffentlichen Teil um die „monetären Aspekte“ eines möglichen Kaufs gehen.
In ihren Bürgersprechstunden sprächen die Bürgerinnen und Bürger häufig Geschwindigkeitsbegrenzungen und das Raserproblem an. „Sie machen sich Sorgen, ein Kind könnte unter die Räder kommen.“ Der Kauf des Enforcement-Trailers könne da Entlastung bringen, und die Bürger fühlten sich ernst genommen, warb Eisenlohr. Hinzu komme, dass sich der Blitzeranhänger in ein oder zwei Jahren rechne. „Auch kein Fehler für den Haushalt.“
Verkehrssicherheit steigern
Die Leiterin der Abteilung öffentliche Ordnung und Straßenverkehr, Cornelia Penning, führte aus, die Stadt habe inzwischen fünf stationäre Messanlagen auf ihrem Gebiet. Der Anhänger wäre „ein sinnvolles Element, um die Verkehrssicherheit zu steigern“. Mit der bisherigen mobilen Messanlage könne man nur stundenweise messen. „Der Anhänger steht mehrere Tage da und blitzt vor sich hin.“
Es stünden zwei Anbieter zur Auswahl: Jenoptik und Vitronic. Der Jenoptik-Anhänger würde mit 250.000 Euro etwa 100.000 Euro mehr als die Konkurrenz kosten. Er könne aber in zwei Richtungen blitzen und sei mit der bisherigen mobilen Anlage sowie den stationären Blitzern kompatibel.
Bis zu zwei Millionen plus in zwölf Jahren
Penning hatte mehrere Möglichkeiten durchgerechnet, mit wie viel Einnahmen und Ausgaben und am Ende „Gewinn“ für die Stadt bei den beiden Modellen zu rechnen wäre. Je nachdem, ob man mit 200.000 oder 100.000 Euro Bußgeldeinnahmen pro Jahr rechnet, käme man über zwölf Jahre gerechnet auf Gesamteinnahmen von gut zwei Millionen oder knapp einer Million Euro. Beim günstigeren Anhänger lägen die Einnahmen etwa 100.000 Euro höher.
Penning machte den Vorschlag, die Stadt könnte auch den bisherigen mobilen Blitzer samt Caddy verkaufen oder lediglich die Kamera behalten, um diese in den anderen Anlagen einsetzen zu können.
Ihre Abteilung habe auch mal geschaut, wer denn geblitzt werde. Bei den stationären Messanlagen seien es zu 80 Prozent Auswärtige, bei der mobilen Anlage etwa die Hälfte.
„Abzockmaschine“ oder Schutz für Schwächere?
Emil Rode (Freie/Neue Liste) erkundigte sich, ob es belegt sei, dass die Verkehrssicherheit dank Blitzern steige. Es gebe aus der Bürgerschaft nicht nur Kritik an Rasern, sondern auch an „Abzocke“. Er forderte, das mobile Gerät flexibler und häufiger einzusetzen. Rode beantragte, die Entscheidung dem Gemeinderat zu überlassen.
Eisenlohr verwies auf die Vorteile des Enforcement-Trailers. Man könne ihn abstellen und er arbeite „24/7, auch Samstag und Sonntag“. Beim mobilen Blitzgerät sei man auf die Arbeitszeiten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschränkt.
Michael Melvin (CDU) fragte nach Unfallschwerpunkten und Verkehrsschauen und wollte wissen, ob dank der fünf stationären Blitzer die Unfallzahlen zurückgegangen seien. Auch habe die Stadt in der Schillerstraße bei der Berneckschule kürzlich geblitzt – und das obwohl Schulferien waren. Das schaffe „keine Akzeptanz bei den Bürgern“.
Es gebe in Schramberg keine Unfallschwerpunkte, entgegnete Penning. Früher seien in der Glasbachkurve immer wieder Autofahrer aus der Kurve geraten, heute nicht mehr. Überhöhte Geschwindigkeit sei aber weiterhin sehr stark verbreitet. Man bemühe sich, die Kontrollstellen „mit Augenmaß“ einzurichten. Bei den stationären Messanlagen wundere sie sich, wie schnell manche Leute tatsächlich unterwegs seien. „Wir müssen Schwächere wie Fußgänger und Radfahrer und andere Autofahrer schützen.“
Oskar Rapp (Freie/Neue Liste) wunderte sich, dass man bei der Haushaltskonsolidierung beispielsweise das Ein-Euro-Ticket gestrichen habe. Nun aber wolle man für „eine Abzockmaschine“ so viel Geld ausgeben. Den Anhänger könne man auch nächstes Jahr noch kaufen.
An die Regeln halten
Mirko Witkowski widersprach dem Begriff „Abzocke“. Auch er habe schon bezahlt. „Aber ich war selbst schuld. Ich kann es vermeiden, wenn ich mich an die Regeln halte.“ Dass es in Schramberg keine Unfallschwerpunkte gebe, sei doch gut.
Ob man das bisherige Fahrzeug und die Kamera verkaufe oder behalte, war anschließend noch ein Thema. Oberbürgermeisterin Eisenlohr schlug vor, bis gegen Ende des Jahres zuzuwarten und zu sehen, inwieweit sich Anhänger und mobile Anlage ergänzen oder überflüssig machen.
Tennenbronns Ortsvorsteher Manfred Moosmann warb für den Blitzeranhänger. Dann könne auch in Tennenbronn (das bisher keinen stationären Blitzer hat) an den Stellen gemessen werden, bei denen sich Bürger über Raser beschweren.
Den Antrag, die Entscheidung dem Gemeinderat zu überlassen, befürworteten fünf Ausschussmitglieder, vier stimmten dagegen. Damit gab es keine Beschlussempfehlung für die Sitzung am Donnerstag.
