Donnerstag, 28. März 2024

Mehr Vergehen in Corona-Zeiten

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Wolf-Dieter Bojus
... war 2004 Mitbegründer der NRWZ und deren erster Redakteur. Mehr über ihn auf unserer Autoren-Seite.
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Im Amt als neue Chefin der Staatsanwaltschaft Rottweil ist Sabine Mayländer schon seit Januar. Die feierliche Einsetzung sollte eigentlich im März sein, wurde aber coronahalber abgesagt. Heute wurde der Termin dann in pandemiegerechtem Umfang mit dem Besuch des Justizministers Guido Wolf nachgeholt, mit anschließendem Pressegespräch. „Sie war das erste Corona-Opfer“, scherzte Wolf dort.

Zeit für Altfälle

„Sie kommen als Staatsanwalt morgens ins Büro und wissen nicht, was auf Sie zukommt“, beschrieb die Leitende Oberstaatsanwältin ihre Tätigkeit schon zu normalen Zeiten. Im Frühjahr wurde es aber noch ungewöhnlicher: Der „Lockdown“ führte zur Absage auch bei der Justiz – von dringenden Verfahren wie Haftsachen und termingebundenen Verfahren abgesehen, wie Wolf erinnerte. „Wir hatten Zeit, die Altfälle abzuarbeiten“, berichtete Mayländer – das sind Fälle, die schon ein Jahr bei der Staatsanwaltschaft liegen. Zu Beginn seien das 154 Fälle gewesen, am 30. Juni waren davon noch 42 übrig. Inzwischen sind es wieder 60, „ein Abbau von 60,4 Prozent“, sagte Mayländer und wies darauf hin, dass der Landesdurchschnitt bei 8,2 Prozent liege.

Weniger Arbeitsanfall gab es für ihre Behörde trotzdem nicht, im Gegenteil: Mayländer sprach von einer Steigerung von 4,6 Prozent (im Landesschnitt waren es 1,9 Prozent). Da gab es auch keine besonderen Schwerpunkte – „es hat allgemein zugenommen.“ Auch Betrug bei Corona-Hilfen habe sich im Rahmen gehalten, es wurden lediglich 14 Fälle gemeldet. Allerdings war da ein ganz dicker Fall dabei, ein Wirt, der viereinhalb Millionen Euro ergaunern wollte (wir berichteten). Insgesamt rechnet die neue Chefin mit 14.000 Ermittlungsverfahren bis Jahresende.

Pilotprojekt in Rottweil

Eine Neuerung gab es Ende November: In einem Pilot-Projekt wird in Rottweil die elektronische Aktenführung bei Ordnungswidrigkeiten (OWi) getestet. „Am ersten Tag hat es noch nicht funktioniert – aber dafür ist es ja ein Pilotprojekt“, berichtete Mayländer. Für die Betroffenen hat es keine Auswirkung – außer dass das Verfahren schneller wird, weil die Akten nicht mehr als Papier versandt werden müssen.

Powerfrau der Justiz

Der Amtsantritt Mayländers sei eine „Zäsur“, sagte Minister Wolf über die „Powerfrau der Justiz“, der er eine „natürliche, ansprechende, erfrischende und unkomplizierte Art“ bescheinigte. Nach ihrem Zweiten Staatsexamen 1992 trat sie in den Justizdienst ein, war als Staatsanwältin und Richterin in verschiedenen Stationen tätig. 2014 kam sie als Oberstaatsanwältin und ständige Vertreterin des Behördenleiters nach Rottweil, „bei der Besetzung führte kein Weg an ihr vorbei“, sagte Wolf. Zwei Jahre später kam sie als Leitende Oberstaatsanwältin nach Pforzheim, jetzt also nach Rottweil. Wo sie, wie Minister Wolf betonte, drei Stellen mehr vorfindet als vor vier Jahren.

Und wo sie sich offensichtlich wohlfühlt, auch weil sie einige ihrer Kolleginnen und Kollegen schon kannte. Und weil sie von ihrem Dienstzimmer im Amtsgebäude neben dem Landgericht einen schönen Blick auf die Schwäbische Alb hat. „Das ist’s schon wert.“

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