Im Zusammenhang mit der Talumfahrung Schramberg hatte das Regierungspräsidium Freiburg zugesagt, bis Weihnachten einen Zeitplan für die Planungsphasen der Talumfahrung vorzulegen. Nun hat Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr beim Regierungspräsidium dazu nachgehakt. Das Ergebnis: „Leider schafft es das RP nicht, uns vor Weihnachten noch etwas zu schicken.“
Abteilungspräsident Claus Walther habe ihr zugesagt, dass sich das RP im Januar melde und der Stadt mitteile, „bis wann wir mit dem Zeitplan rechnen dürfen“. Gründe für die Verzögerung seien unter anderem Krankheits- und Quarantänefälle im RP, so Eisenlohr. „Selbstverständlich werde ich an der Sache ‚dranbleiben‘ und im Neuen Jahr gegebenenfalls wieder nachhaken.“
Bundsverkehrswegeplan wird 2021 überprüft
In den Regierungspräsidien sind allerdings die Planungsabteilungen für Verkehrsprojekte erheblich ausgedünnt. Zahlreiche Mitarbeiter werden im neuen Jahr zur neuen Autobahngesellschaft des Bundes wechseln. Bis neue Mitarbeiter gefunden und sich in die komplizierter Materie eingearbeitet haben wird es dauern.
Im Jahr 2021 steht auch die generelle Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans von 2016 durch die Bundesregierung an. Diese Überprüfung ist alle fünf Jahre vorgesehen. Im Bundesverkehrswegplan hatte die Talumfahrung zwar die Bewertung „Vordringlicher Bedarf“ erhalten. Wegen des sehr niedrigen Nutzen-Kosten-Faktors (NKV) von 2.2 muss die Regierung allerdings die zugrunde liegenden Daten immer wieder überprüfen.
Auf eine Anfrage der Linken im Bundestag zur Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans antwortete das Bundesverkehrsministerium im Oktober. Demnach werde bei der Überprüfung „nicht ausschließlich auf die Entwicklun…
