Donnerstag, 28. März 2024

Gemeinderat Rottweil beschließt Haushaltssperre – aber lässt den Skaterpark zu

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In einer telefonischen Pressekonferenz hat Rottweils Oberbürgermeister Ralf Broß eben bekannt gegeben, dass der Gemeinderat gestern Abend in nichtöffentlicher Sitzung eine Haushaltssperre beschlossen hat. Die Arbeiten für den geplanten Skaterpark in Höhe von 289.339 Euro sind dagegen vergeben worden.

Man habe sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht, aber die Gefahr gesehen, dass das Projekt, das schon seit 2016 geplant sei, bei einer weiteren Verschiebung gar nicht mehr realisiert werden könne, so Broß. Der Park soll im Sommer fertig sein.

Die Haushaltssperre liegt in den Einnahmeausfällen begründet: So fallen durch Kindergarten-, Musikschul- und Volkshochschulgebühren in Höhe von einer Viertelmillion Euro monatlich weg, die Gewerbesteuerausfälle könne man noch nicht beziffern, so Broß.

Die Sperre bedeutet, dass alle Ansätze im laufenden Betrieb um die Hälfte gekürzt werden und nur laufende Baumaßnahmen wie Tiefbau Hölllgasse, DHG-Umbau, Kindergarten Spitalhöhe und die Brückenarbeiten weitergehen.

Wir werden ausführlich berichten.

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