Schramberg. Unter Anfragen wandte sich am Donnerstagabend zu später Stunde CDU-Stadtrat Dominik Dieterle an die Verwaltung: „Sie haben es mittlerweile gemerkt, das Stadtfest ist mir persönlich sehr wichtig.“ Es sei in dreieinhalb Monaten so weit. „Sie sollten Gas geben, die Vereinsvertreter wissen noch nicht, was geht.“ In einem Antrag möchte die CDU mehr Klarheit in sachen Sicherheitskonzepte erreichen.
Bessere Kommunikation mit den Vereinen
Es gehe ihm nicht um Vorwürfe an die Verwaltung, so Dieterle. Er bitte nur, das Stadtfest weiter voranzubringen, damit es nicht „kurz vor knapp“ wieder abgesagt werden müsse.
Am kommenden Mittwoch werde es ja ein Treffen mit den Vereinen geben. „Regelmäßige Kommunikation“ sei wichtig, um die Motivation aufrecht zu erhalten.
Schließlich mahnte er fürs Stadtfest ein „Sicherheitskonzept mit Augenmaß“ an, bei dem die Verwaltung auch ihre Ermessensspielräume ausnutzen solle. Sollte die Hälfte der Vereine abspringen, habe die Stadt auch nichts davon. Die Verwaltung nahm es zur Kenntnis.
Antrag der CDU-Fraktion: Anforderungen für Sicherheitskonzepte offenlegen
In einem umfangreichen Antrag fordert die CDU-Fraktion im Gemeinderat die Stadtverwaltung auf, die „Anforderungen an Sicherheitskonzepte für Vereins-Veranstaltungen und für städtische Veranstaltungen“ transparent zu machen. Unter anderem möchte die CDU die gesetzlichen Grundlagen erfahren, auf denen solche Sicherheitskonzepte fußen. Sie will wissen, bei welchen Veranstaltungen bisher solche Konzepte angewendet wurde und ob auch das Stadtfest betroffen sei. Weiter fragt die CDU nach Beispielen, Kosten und Umfang solcher Konzepte und wer diese Kosten künftig tragen soll.
Spekulationen Tür und Tor geöffnet
Zur Begründung führt die CDU die Diskussionen der vergangenen Wochen zu solchen Sicherheitskonzepten an und bedauert: „Es herrscht dabei leider keine transparente Situation, da sich der Gemeinderat der Stadt Schramberg nie mit diesen Sicherheitskonzepten befasst hat“. Die Stadtverwaltung habe bisher auch nicht zu notwendigen Sicherheitskonzepten informiert. „Insofern sind auch Spekulationen um Aufwand, Notwendigkeit und Bürokratie Tür und Tor geöffnet.“
Die CDU wolle Transparenz schaffen und fordert von der Verwaltung,entsprechende Vorschriften abzuwägen und Spielräume auszunutzen. „Überdies sollten dieselben Anforderungen bei allen Veranstaltungen in allen Stadtteilen angesetzt werden.“ Es sei in der Vergangenheit der Eindruck entstanden, dass die Verwaltung nicht immer mit dem erforderlichen Fingerspitzengefühl vorgehe.
„Letztlich soll die Verwaltung der Stadt Schramberg nach dem Willen der CDU ein Begleiter und Dienstleister für die Vereine sein, jedoch keine unüberwindbaren bürokratischen oder auch praktischen Hürden aufstellen“, heißt es abschließend.