Gemeinderat: Sitzungen werden mitgeschnitten

Die Verwaltung kann künftig Ratssitzungen aufzeichnen, um sie automatisch umschreiben zu lassen. Damit will die Verwaltung erreichen, dass Sitzungsprotokolle künftig schneller vorliegen. Der Gemeinderat hat den Plan einmütig gebilligt.

Schramberg. Zuvor hatte der Verwaltungsausschuss ausführlich über das Projekt diskutiert. Anders als von der Verwaltung ursprünglich vorgesehen, dürfen nun auch die Wortmeldungen während der Bürgerfragestunde aufgenommen werden. Sobald die Protokolle geschrieben sind, werden die Aufnahmen gelöscht. Maßgeblich bleiben die schriftlichen Protokolle.

Rückert drückt aufs Tempo

Im Gemeinderat hat Ralf Rückert (Freie/Neue Liste) gefordert, die Verwaltung solle die Protokolle spätestens nach zwei Wochen auf der Ratsplattform veröffentlichen. Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr verwies auf die Vier-Wochen-Frist, die die Gemeindeordnung vorgibt.

Rückert konterte, mit Künstlicher Intelligenz müsste ein Protokoll schon nach einer Woche fertig sein. Eisenlohr versprach: „Wir prüfen es und wenn es funktioniert, veröffentlichen wir auch schneller.“

Jagdgenossenschaft Waldmössingen

Ebenfalls einstimmig beschlossen hat der Rat, die Verwaltung der Jagdgenossenschaft im Bereich Waldmössingen an die Ortsverwaltung dort zu übertragen.

In seiner Vorlage hatte Fachbereichsleiter Christian Birkle erläutert, dass für diese Übertragung ein formaler Gemeinderatsbeschluss erforderlich sei. Die Übertragung soll für die Dauer der Mindestpachtzeit von sechs Jahren gelten.

Schramberger Bürgerstiftung

Ohne weitere Diskussion beschlossen hat der Rat auch die überarbeitete Satzung der Schramberger Bürgerstiftung. Die bisherige Satzung war fast ein viertel Jahrhundert alt. Deshalb gab es einige redaktionelle Änderungen und Ergänzungen. Außerdem hat die Verwaltung die Förderrichtlinien konkreter gefasst.

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Friedhofsordnung und Bestattungswald

Die neue Friedhofsordnung hat der Gemeinderat ebenfalls einstimmig beschlossen. Sie war ebenfalls ausführlich im Ausschuss für Umwelt und Technik vorberaten.

Wegen des Bestattungswalds „Falkensteiner Ruh“ hatte Mirko Witkowski (SPD-Buntspecht) eine getrennte Abstimmung erbeten. Hier gab es denn auch zwei Enthaltungen und zwei Nein-Stimmen aus dieser Fraktion und von der AfD-Rätin aus Waldmössingen.