Bei drei Gegenstimmen der „Aktiven Bürger Schramberg“ hat der Gemeinderat den Haushaltplan für das Jahr 2021 verabschiedet. Im Ergebnishaushalt rechnet Kämmerer Klemens Walter in diesem Jahr mit 8,17 Millionen Euro Verlust. Im Finanzhaushalt werden die Finanzierungsmittel um mehr als 13 Millionen Euro zurückgehen. Hauptursache für das große Minus sind die Gewerbesteuereinnahmen, die auf 14,7 Millionen Euro sinken werden.
Kämmerer Klemens Walter sprach von einem „längeren Prozess“, bis der Haushalt stand. Er erinnerte an die Haushaltsklausur im November. Es habe noch einige Veränderungen gegeben. So habe man die Gewerbesteuereinnahmen noch mal eine halbe Million Euro nach oben geschoben. Einige ursprünglich gestrichene Projekte seien wieder aufgenommen worden. Dafür habe der Rat die Renovierung des Sitzungssaals verschoben.
Neuverschuldung steigt 2022 extrem
Die mittelfristige Finanzplanung bis 2024 hänge stark davon ab, wie sich die Wirtschaft entwickle. Walter rechnet mit 20 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen im nächsten Jahr, 2023 könnten es 23 Millionen werden und 2024 wieder auf dem Vorkrisenniveau mit 25 Millionen werden. das Jahr 2022 wird sehr spannend“, so Walter, “ denn dann werden wir Projekte angehen, die wir dieses Jahr verschoben haben.“
Er rechnet, dass dann die Neuverschuldung von sechs auf 26 Millionen steigen wird, weil die Stadt in diesem Jahr ihre Ersparnisse aufbrauchen muss. Auch die liquiden Mittel würden weitgehend „abgeschmolzen“. Deshalb werde die Stadt ab 2022 ihre Projekte fremdfinanzieren müssen. Für die Folgejahre rechnet er mit je drei Millionen Euro Neuverschuldung. Walter hofft, dass das Regierungspräsidium den Haushalt möglichst rasch prüft, damit die Stadt dann die Vorhaben umsetzen kann
Nach den Haushaltsreden beschloss der Rat den Haushalt 2021.
