Auf Wunsch der ÖDP-Fraktion hat die Stadtverwaltung in der Gemeinderatssitzung vom 28. Mai über die Situation im sozialen Wohnungsbau in Schramberg berichtet.
Fachbereichsleiter Matthias Rehfuß informierte die Rätinnen und Räte, dass das Land ein eigenes Förderprogramm für sozialen Wohnungsbau habe, es aber etwa drei Jahre daure von der Planung und die Genehmigung eines neuen Gebäudes, bis schließlich eine Sozialwohnung auch bezogen werden könne. Je nach Förderung gelte eine Sozialbindung zehn bis 30 Jahre. Einziehen können dann Menschen, die einen Wohnberechtigungsschein haben. „Die Miete liegt dann 20 bis 40 Prozent unter der Vergleichsmiete“, so Rehfuß.
In Schramberg wolle die Verwaltung eine Wohnungsbestandskartei aufbauen. Derzeit seien 34 geförderte Wohnungen bekannt. Am gesamten Wohnungsbestand sei der Anteil der Sozialwohnungen „verschwindend gering“.
Auch Eigentumswohnungen seien förderfähig, wie viele es davon in Schramberg gäbe, wisse er allerdings nicht. Rehfuß wies darauf hin, dass es neben den 34 bekannten Sozialwohnungen auf dem freien Markt auch weiteren günstigen Wohnraum gebe. „Die Schramberger Wohnungsbau ist in diesem Bereich tätig“, so Rehfuß.
Sozialer Wohnungsbau hat nichts mit Obdachlosenunterbringung zu tun
Man dürfe den sozialen Wohnungsbau keinesfalls mit der Obdachlosenunterbringung durch die Stadt verwechseln. Letzteres falle in das Ordnungsrecht. Die Stadt sei verpflichtet, Menschen, denen die Obdachlosigkeit drohe, einen menschenwürdigen Wohnraum anzubieten: „Das bedeutet aber absoluten Mindeststandard, nicht viel mehr als ein Dach über dem Kopf.“ Für solche Unterkünfte gebe es auch kein Mietverhältnis.
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Schramberger Wohnungsbau bietet auch günstigen Wohnraum
Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr ergänzte, die Schramberger Wohnungsbau (SWB) sei ursprünglich mit dem Ziel gegründet worden, Wohnungen zu bauen, für all diejenigen, die auf dem Wohnungsmarkt nichts finden. Von knapp 300 Wohnungen stünden derzeit 25 leer, von diesen würden gerade 20 renoviert. Derzeit stünden 19 Wohnungssuchende auf einer Warteliste der SWB. „Die SWB sieht nicht die Nachfrage nach Neubauwohnungen“, so Eisenlohr.
In der Diskussion erinnerte die Sprecherin von SPD-Buntspecht Tanja Witkowski an eine ähnliche Anfrage ihrer Fraktion und bedauerte, dass das wichtige Wohnungsthema erst nach sechs Stunden Sitzung und nach 23 Uhr behandelt werde.
Thomas Koch (ÖDP) dankte Rehfuß, dass dieser nochmals den Unterschied zwischen Sozialwohnung und Obdachlosenunterkunft erläutert habe. Er denkt ebenfalls, dass es in Schramberg günstigen Wohnraum gebe und fragte nach den Brandopferwohnungen.
Rehfuß antwortete, dass die Stadt solche Wohnungen bereit halten muss. Unmittelbar nach einem Brand brächte die Stadt Betroffene in einem Hotel unter. Erst ein paar Tage später komme dann die Brandopferwohnung. Wenn die Leute nicht lieber bei Verwandten unterkämen, wie Eisenlohr ergänzte.
