NRWZ.de, 17. Februar 2022, Autor/Quelle: Martin Himmelheber (him)

Umweltzone Schramberg: Schilder weg noch in diesem Jahr?

Verkehrsminister Hermann: „Luft deutlich besser“

SCHRAMBERG  (him) –  Noch in diesem Jahr könnte die ungeliebte Schramberger Umweltzone aufgehoben werden. Das hat Fachbereichsleiter Matthias Rehfuß auf Nachfrage von Gemeinderat Thomas Brantner bestätigt. Brantner bezog sich auf eine Pressemitteilung des Landesverkehrsministeriums vom Donnerstag. Demnach prüften Regierungspräsidien (RP), „ob grüne Umweltzonen in Städten mit dauerhaft besonders niedrigen Schadstoffbelastungen zurückgenommen werden können“.

Rehfuß berichtete, das RP habe die Stadtverwaltug informiert, man wolle die Umweltzone Schramberg aufheben. „Wann genau, wissen wir noch nicht.“ Die Luftmessungen hätten ergeben, „dass sie eine Umweltzone nicht mehr nötig machen“. Vor fast genau einem Jahr hatte es geheißen, die Umweltzone solle schon 2021  wegfallen.

Schadstofbelastung gesunken

In der Pressemitteilung des Ministeriums heißt es: „In einigen Städten mit mittlerweile dauerhaft sehr niedrigen Schadstoffbelastungen kommen die Umweltzonen jetzt auf den Prüfstand. Der erfreuliche Grund: Die Luftqualität hat sich in den vergangenen Jahren wesentlich verbessert.“

Im Jahr 2016  habe es noch in 27 Städten Überschreitungen bei den Grenzwerten für Stickstoffdioxid (NO2) und Feinstaub PM10 gegeben. Im Jahr 2021 sei nur noch in Ludwigsburg an einem Straßenabschnitt von etwa 200 Metern Länge der Stickstoffdioxid-Grenzwert überschritten worden. Verkehrsminister Winfried Hermann (Die Grünen) sagte am Donnerstag in Stuttgart: „Dank der Auflagen und Maßnahmen in grünen Umweltzonen ist die Luft dort deutlich besser geworden.“

Schramberg wird geprüft

In mehreren Orten lägen die Schadstoffwerte zwischenzeitlich so deutlich unter den Grenzwerten, dass die grünen Umweltzonen nicht mehr erforderlich seien „Es ist daher nun an der Zeit, Regelungen zurückzunehmen, die nicht mehr erforderlich sind.“

Genauer prüften die Regierungspräsidien die Aufhebung unter anderem in Heidelberg, Karlsruhe und Schramberg. In diesen Städten sei seit 2019 ein NO2-Jahresmittelwert unter 35 µg/m³ gemessen worden. Man strebeeine Aufhebung der grünen Umweltzonen im Jahr 2022 an.

WHO will strengere Grenzwerte

Minister Hermann erklärte zur Ankündigung der Weltgesundheitsorganisation, ihre Leitlinien für Luftqualität aufgrund neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse anzupassen und strengere Grenzwerte zu empfehlen. „Für die Einhaltung der WHO-Empfehlungen braucht es aber zusätzliche und großflächig wirkende Reduktionen des Schadstoffausstoßes an der Quelle“, so Herrmann. „Die Maßnahmen der früheren Umweltzonen sind nicht geeignet, diese neuen Herausforderungen zu bewältigen.“

Heftiger Streit um die Einführung

Die Umweltzone in Schramberg hatte das Regierungspräsidium im Jahr 2011 für 2012 angekündigt, um die hohen Schadstoffwerte in der Oberndorfer Straße in den Griff zu bekommen. Nach heftiger Gegenwehr auch des Gemeinderates kam die Umweltzone dann mit einem Jahr Verzögerung im Jahr 2013.

Umweltzone Schramberg: Schilder weg noch in diesem Jahr?