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Gabriele Schneider tritt zurück, Jörg Hügel rückt nach

Gabriele Schneider will ihr Gemeinderatsmandat zurückgeben. Archiv-Foto: Ralf Graner
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Der Rottweiler Gemeinderat wird wieder ein Stück männlicher: Die Grünen-Stadträtin Gabriele Schneider hat ihr Ausscheiden aus dem Gremium beantragt. Der Gemeinderat befasst sich am kommenden Mittwoch im Ausschuss und am 23. Juli im Plenum mit dem entsprechenden Antrag.

Rottweil – Wer unter 67 Jahre oder noch nicht zehn Jahre im Gemeinderat ist, kann nicht so ohne weiteres aus dem Gemeinderat ausscheiden. Dies legt die Gemeindeordnung fest. Es braucht besondere Gründe dafür. Schneider hat offensichtlich als Grund angeführt, dass sie „durch die Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit in der Fürsorge für die Familie erheblich behindert wird.“ Die Feststellung, ob die Gründe vorliegen, trifft nach Paragraf 16 Absatz 2 Gemeindeordnung der Gemeinderat. Die Verwaltung beantragt dabei, Schneiders Antrag zuzustimmen.

Wenn der Gemeinderat dem folgt, wovon hier ausgegangen wird, muss ein Nachrücker festgelegt werden. Diesmal wirklich ein Nachrücker: Jörg Hügel ist nach dem Ergebnis der letzten Gemeinderatswahl der mit der nächst höchsten Stimmenzahl Auch dies wird am Mittwoch beraten.

Beginn der Sitzung des KSV-Ausschusses ist am Mittwoch, 2. Juli, um 17 Uhr im Sitzungssaal des Neuen Rathauses.

Autor / Quelle:NRWZ-Redaktion
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