Schluss mit den langen Schlangen am Eingang, dem Begrüßungszeremoniell in der Rottweiler Stadthalle zum Jahresbeginn, dem Händedruck mit dem Oberbürgermeister. Und Schluss mit der Bürgermedaillie in Silber. Ja, wirklich, die Stadtverwaltung will den Empfang, in dem der OB traditionell zurück- und nach vorne schaute und in dem die Sadtkapelle den Narrenmarsch intonierte, für drei Jahre aussetzen. Aus Kostengründen. Verursacht hat das die Fraktion SPD+FFR.
Sparkurs trifft den Sekt-Moment: Rottweil will den Bürgerempfang bis 2030 aussetzen
700 Gäste, Brezeln, Wein, die Rede des Oberbürgermeisters und die Bürgermedaille: Seit 2010 gehört der Bürgerempfang in der Stadthalle zum Rottweiler Januar. Jetzt soll er für vier Jahre ausfallen. Den Anstoß gab die Fraktion SPD+FFR, und die Stadtverwaltung schließt sich dem Vorschlag an, obwohl sie den Empfang ausführlich lobt. Am Mittwoch, 7. Oktober, entscheidet der Gemeinderat.
Es ist eine Debatte mit Symbolkraft. Die Stadt muss sparen, sie streicht Zuschüsse und kürzt bei Projekten. Kann sie sich da noch einen festlichen Abend für ein paar Hundert Menschen leisten? Die Fraktion SPD+FFR sagt Nein. In einem Antrag vom 23. Juli, unterschrieben von Elke Reichenbach (FFR) und Dr. Jürgen Mehl (SPD), fordert sie, „auf den jährlichen Bürgerempfang im Januar in der Stadthalle zu verzichten“.
Die Fraktion begründet das deutlich. Das Stadtteilfest am Omsdorfer Hang falle in diesem Jahr aus Kostengründen aus. Die Sozialarbeit dort und am Hegneberg sei „sehr stark beschnitten“ worden, die städtische Integrationsarbeit auf null gesetzt. Außerdem gebe es weniger Bildungsarbeit in der Stadtbücherei und niedrigere Zuschüsse für Vereine. Das schüre „Unmut und Unzufriedenheit bei vielen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen“. Die Fraktion hält es deshalb „nicht für wertschätzend“, an einer Feier festzuhalten, an der „nur wenige und kaum junge Bürgerinnen einer Stadt mit 25.000 Einwohner*innen teilnehmen“. Viele der Gäste begegneten sich ohnehin regelmäßig, beruflich wie privat. Der Verzicht sei ein Zeichen der Wertschätzung für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie für Vereine und Initiativen.
Verwaltung lobt den Empfang und will ihn trotzdem aussetzen
In ihrer Stellungnahme verteidigt die Verwaltung den Empfang zunächst ausführlich. Er sei „weit mehr als der organisatorische Rahmen für die Jahresansprache des Oberbürgermeisters“, sondern eines der wenigen Formate, bei denen sehr unterschiedliche Teile der Stadtgesellschaft zusammenkämen. Eingeladen werden etwa Menschen aus Ehrenamt, Kirchen, Wirtschaft, Kultur und sozialen Einrichtungen, aber auch Neubürgerinnen und Neubürger, die im Vorjahr eingebürgert wurden. Eine Gebärdensprachdolmetscherin übersetzt, auch der Gehörlosenverein ist regelmäßig vertreten. Die Rathausspitze sei dort ansprechbar, „ohne Terminvereinbarung“. Die Verwaltung verweist auch auf die Nachbarstädte: Balingen, Villingen-Schwenningen, Schramberg und Rottenburg hielten an ihren Empfängen fest. Ein solcher Empfang sei „keineswegs ein Rottweiler Sonderweg“.
Am Ende schlägt sie dennoch vor, den Bürgerempfang für die Jahre 2027 bis einschließlich 2030 auszusetzen. Abgeschafft wäre er damit nicht, aber vier Januare lang fände er nicht statt. Bisher fiel er nur zweimal aus, beide Male wegen Corona.
Was der Abend kostet
Die Vorlage schlüsselt die Kosten genau auf. Insgesamt kostet der Empfang 11.500 Euro. Die größten Posten sind die Stadthalle mit 1.900 Euro (intern verrechnet), Technik und Ton mit 1.600 Euro, die Einladungen mit 1.000 Euro sowie Live-Musik und Wein mit je 900 Euro. Brezeln und Zopf kosten 700 Euro. Hinzu kommen kleinere Posten, etwa für Dekoration, Fotos, die Gebärdensprachdolmetscherin, den Sanitätsdienst des DRK und die GEMA. Nach Abzug von 1.500 Euro Sponsoring zahlt die Stadt 10.000 Euro. Zieht man die interne Verrechnung für die Stadthalle ab, bleiben tatsächlich rund 8.100 Euro.
Die Medaille wird billiger: Sie verliert ihr Edelmetall
Eine Folge des Sparkurses dürfte viele überraschen. Die Bürgermedaille ist die höchste allgemeine Auszeichnung der Stadt und wird jedes Jahr an drei Menschen verliehen. Bisher besteht sie aus 999er-Feinsilber und kostet 318,92 Euro, dazu kommt eine Anstecknadel aus 333er-Gold für 530,74 Euro. Künftig soll die Medaille nur noch goldfarben sein und kein Edelmetall mehr enthalten. Sie kostet dann rund 15 Euro. Die Nadel soll aus vergoldetem Silber sein und 133,28 Euro kosten. Eine komplette Auszeichnung würde damit statt 849,66 Euro nur noch rund 148 Euro kosten, das sind etwa 82 Prozent weniger. Dafür müssen die Ehrungsrichtlinien der Stadt geändert werden.
40 Plätze statt 700
Verliehen werden soll die Medaille künftig im historischen Ratssaal des Alten Rathauses, wie es auch die Fraktion vorgeschlagen hatte. Die Verwaltung nennt den Saal „würdig“, verschweigt aber nicht die Nachteile. Er bietet nur rund 40 Plätze. Mit den Geehrten, ihren Angehörigen und Vertretern von Gemeinderat und Verwaltung sei er „weitgehend ausgeschöpft“. Eine öffentliche Ehrung vor einem großen Publikum „wäre nicht mehr möglich“. Danach gäbe es Wein, Wasser und Saft, aber kein Buffet. Mit Musik und Blumen soll die Feier rund 1.200 Euro kosten.
Keine Videorede vom OB
Auch die Jahresrede von Oberbürgermeister Dr. Christian Ruf fiele weg. Die Fraktion SPD+FFR hatte vorgeschlagen, den Rück- und Ausblick per Medienmitteilung zu verbreiten. Die Verwaltung erinnert an die Videoansprache vom Januar 2022, die rund 2.000 Euro kostete. Sie schlägt ausdrücklich vor, dass es keine Online-Rede geben soll.
Plan B: der Empfang in abgespeckter Form
Der Gemeinderat kann sich auch anders entscheiden. Die Verwaltung beschreibt einen Mittelweg: Der Empfang bliebe in der Stadthalle, würde aber deutlich günstiger. Dazu gehören billigere Medaillen, keine Live-Musik und keine Gebärdensprachdolmetscherin. Wein, Brezeln und Getränke würde ein Verein gegen Spenden ausgeben. So ließen sich 5.350 Euro sparen.
Der Gemeinderat entscheidet in seiner öffentlichen Sitzung am 7. Oktober. Die Haushaltsstrukturkommission hat den Antrag bereits am 24. September nichtöffentlich beraten.
