Drei Steuern, auf die die Stadt Rottweil gesetzt hatte, bleiben hinter der eigenen Prognose zurück. Die Zweitwohnungssteuer bringt 44 Prozent weniger als geplant, die Grundsteuer C gut ein Viertel. Zusammen mit der Vergnügungssteuer fehlen knapp 300.000 Euro. Die Begründung der Kämmerei fällt in allen drei Fällen gleich aus.
Rottweil. Im Haushaltszwischenbericht der Stadt Rottweil stehen drei Steuerarten direkt untereinander, bei denen die Kämmerei ihre eigenen Erwartungen nach unten korrigiert. Die Erläuterung lautet jeweils wortgleich: Aufkommen geringer als prognostiziert.
Am deutlichsten trifft es die Zweitwohnungssteuer. Veranschlagt waren 196.000 Euro, erwartet werden nun 110.000 Euro. Das ist ein Rückgang um 86.000 Euro oder knapp 44 Prozent.
Bei der Grundsteuer C sinkt der Ansatz von 350.000 auf 260.000 Euro. Die 90.000 Euro Differenz entsprechen gut einem Viertel des ursprünglich eingeplanten Aufkommens. Die Grundsteuer C ist ein gesonderter Hebesatz auf unbebaute, baureife Grundstücke. Kommunen können ihn seit der Grundsteuerreform erheben; nach dem Willen des Gesetzgebers soll er Anreize schaffen, solche Flächen zu bebauen.
Die Vergnügungssteuer verliert 120.000 Euro und sinkt von einer Million auf 880.000 Euro.
Zusammen ergeben die drei Positionen ein Minus von 296.000 Euro. Gemessen am Gesamthaushalt mit rund 97 Millionen Euro an Erträgen ist das ein kleiner Betrag. Er fällt aber in ein Jahr, in dem auch die Gewerbesteuer um eine Million Euro unter dem Ansatz bleibt und sich das Gesamtergebnis der Stadt um 917.000 Euro auf minus 1,646 Millionen Euro verschlechtert.
Warum die drei Steuern hinter der Prognose zurückbleiben, geht aus der Vorlage nicht hervor. Bei der Zweitwohnungssteuer und der Grundsteuer C hängt das Aufkommen unmittelbar davon ab, wie viele Fälle die Stadt erfasst. Bei der Grundsteuer C kommt hinzu, dass Eigentümer aus der Kategorie herausfallen, sobald sie bauen oder einen Bauantrag stellen – genau darauf zielt die Steuer ab. Ein sinkendes Aufkommen muss dort also nicht allein eine schlechte Nachricht sein.
Deutlich besser als geplant läuft es bei einer anderen kommunalen Einnahme. Die Parkgebühren bringen 816.000 statt 621.000 Euro, ein Plus von 195.000 Euro oder rund 31 Prozent. Die Verwaltung führt das auf Mehrerträge aus straßenbegleitendem Parken zurück. Die Einnahme aus dem Parken gleicht den Ausfall bei den drei Steuern damit zu zwei Dritteln aus.
Der Kultur-, Sozial- und Verwaltungsausschuss berät den Zwischenbericht an diesem Mittwoch, der Gemeinderat soll ihn am 7. Oktober zur Kenntnis nehmen. Es handelt sich um Prognosen der Kämmerei mit Stand 16. September.
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