Gleich drei Bürgerfragen hatte Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats zu beantworten: Dabei ging es um eine irritierende Beschilderung an der alten Steige, den Bürokratieabbau in der Stadt und eine mögliche Mensa für die Berneckschule.
Schramberg. Klaus Andreae ist aufgefallen, dass die Durchfahrt ab Kühlloch Richtung Sulgen von 22 bis 6 Uhr verboten ist. Wenn man nachts bis zum Kühlloch fahre, dort oben das Schild erst bemerke und umdrehe, stehe da aber ein „Durchfahrt verboten – Einbahnstraße-Schild“. Auch forderte er, dass das Überholverbotsschild am Ausgang er Kurve bereits angebracht werden.
Eisenlohr erwiderte, bereits ganz unten an der Auffahrt und nochmal weiter oben etwa in Höhe Napoleon werde auf das Nachtfahrverbot hingewiesen. Das Überholverbotsschild werde man nochmal anschauen.
One in – two out
Mark Finnern machte den Vorschlag, um Bürokratie abzubauen, sollte der Rat mit jedem neuen Beschluss zwei alte Beschlüsse aufheben. „Dadurch würde das Regelwerk schlanker“, so Finnern.
Die Regel „One in – two out“ sei sicher richtig und gelte auch fürs Schuhregal, erwiderte Eisenlohr, also ein paar neue Schuhe rein und dafür zwei alte rauswerfen. Es würde bei Gemeinderatsbeschlüssen aber kaum funktionieren, da dieser ja keine Gesetze verabschiede.
Wenn man beispielsweise den Bau eines Radwegs beschließe, könne man dafür nicht zwei andere Baubeschlüsse aufheben. Sie versprach aber, gerne gemeinsam darüber nachzudenken, wie bürokratische Hürden in der Stadt abgebaut werden können.
Wann kommt die Mensa?
Die dritte Frage kam von Daniel Wolf, sie betraf die Berneckschule. Wolf wollte wissen, wie weit die Planung für eine Mensa an der Berneckschule gediehen sei.
Eisenlohr erinnerte an den Beschluss vom Mai, die Berneckschule mit weiteren Modulen um vier Klassenzimmern zu erweitern. Die Mensa sei in diesem Plan noch nicht vorgesehen. Wie weit die Pläne für den „festen“ Anbau inzwischen sein, könne sie nicht sagen, wolle aber gerne nachberichten.
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