Nur noch Formsache war der Gemeinderatsbeschluss in Sachen Bebauungsplan Kfz-Werkstatt in Schönbronn. Bei zwei Gegenstimmen der Aktiven Bürger fasste der Gemeinderat die erforderlichen Satzungsbeschlüsse.
Schramberg. Wie berichtet, hatte der Ausschuss für Umwelt und Technik bereits über die eingegangenen Hinweise der Träger öffentlicher Belange beraten und den Bebauungsplan zur Annahme empfohlen.
Wohin kommt das Ortsschild?
Ein kurzes Wortgeplänkel gab es noch zwischen Aktive-Bürger-Stadtrat Jürgen Reuter und der Verwaltung. Im Ausschuss hatte er sich dafür eingesetzt, dass das Ortsschild um einige Meter ortsauswärts versetzt wird. Dann würde Tempo 50 gelten. Die Verwaltung fand, dies sei nicht erforderlich. Man wolle es aber prüfen.
In der Gemeinderatssitzung beharrte Reuter auf seinem Wunsch, das Ortsschild aus Sicherheitsgründen zu versetzen. Er erkundigte sich, ob das geschehen sei. Fachbereichsleiter Matthias Rehfuß sagte zu, man werde nachschauen. Das brachte Reuter auf die Palme: So eine Schildversetzung sei „banal“. Er erwarte, wenn eine solche Frage zur Abstimmung stehe, sie auch gleich beantwortet werde.
Der Gemeinderat stimmte bei zwei Nein-Stimmen von Reuter und Frank Kuner für den Bebauungsplan.
Seit dem Aufstellungsbeschluss im Januar 2023 sind demnach zweieinhalb Jahre vergangen, bis der Bau einer Autowerkstatt mit Lager, Büro und Wohnmobilgaragen über einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan rechtlich abgesichert werden kann. Der Bauherr kann nun einen Bauantrag stellen und eine Baugenehmigung beantragen.
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