Verzögerung beim Gefängnisbau kostet Rottweil 1,2 Millionen

Haushaltsberatung

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1,2 Millionen Euro – so viel entgeht der Stadt Rottweil durch die 18-monatige Bau-Verzögerung des neuen Gefängnisses. Dies teilte Oberbürgermeister Dr. Christian Ruf dem Gemeinderat mit.

Rottweil – Die Insassen als Gefängnisses werden als Einwohner gezählt – wenn sie denn da sind. Das werden sie nun nach aktuellem Stand 18 Monate später als geplant. Und für jeden Einwohner erhält die Stadt eine bestimmte Summe aus dem kommunalen Ausgleichsstock. Das entfällt nun für eineinhalb Jahre. Für 2028 und 2029 waren entsprechende Beträge eingeplant.

Zuschuss-Anträge

Drei Anträge auf Vereinszuschüsse standen auf der Tagesordnung des Rats. Der MUM-Verein wollte eine Ausfall-Bürgschaft über 10.000 Euro für den Ferienzauber. Die Verwaltung hatte eine Annahme empfohlen. Das sei weniger ein Vereinszuschuss als vielmehr eine Ausgabe fürs Stadtmarketing, fand Ingeborg Gekle-Maier (Grüne). Der Antrag wurde mit Mehrheit beschlossen, die sechs Gegenstimmen kamen überwiegend von der Fraktion SPD+FFR.

Der Rugby-Club hatte einen Zuschuss von 4000 Euro für die Fahrt seiner Jugendmannschaften zu Auswärtsspielen beantragt. Die Verwaltung schlug vor, den Antrag abzulehnen – vor allem in Hinblick auf die „aktuelle Leistungsfähigkeit des städtischen Haushalts“. Der Antrag wurde einstimmig abgelehnt –16 stimmten dagegen, der Rest enthielt sich.

Ein zinsloses Darlehen in Höhe von 11.300 Euro hatte der Eisenbahner-Sportverein beantragt. Er will seine Kegel-Anlage modernisieren. Die Stadt hätte, wie die Verwaltung schrieb, dafür 2240 Euro aufwenden müssen, weil sie ihrerseits für das Geld hätte Zinsen zahlen müssen. Hier stimmten alle dagegen.

Autor / Quelle:Wolf-Dieter Bojus
... war 2004 Mitbegründer der NRWZ und deren erster Redakteur. Mehr über ihn auf unserer Autoren-Seite.

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