Panne vor Kreistagswahl in Rottweil: Stimmzettel trägt falsches Datum

Bei den Vor­be­rei­tun­gen zur Kreis­tags­wahl in Rott­weil am 26. Mai ist eine Pan­ne pas­siert. Einer der Stimm­zet­tel ist mit einem fal­schen Datum ver­se­hen wor­den. Das wird Fol­gen haben.

Update 13. Mai 2019, 10.35 Uhr: Die FDP mel­det sich zu Wort. Sie bit­tet um die Ver­öf­fent­li­chung der fol­gen­den Stel­lung­nah­me:

Mit dem fal­schen Datum auf dem amt­li­chen Stimm­zet­teln könn­te der Ein­druck ent­ste­hen, dass die FDP die Kan­di­da­ten von 2014 „aus­ge­gra­ben” hat. Das ist natür­lich nicht der Fall. Die FDP tritt mit neu­en Kan­di­da­ten im Wahl­kreis 1 ( Rott­weil) zur Kreis­tags­wahl am 26.5. 2019 an. Der Feh­ler  mit dem fal­schen Datum liegt nicht beim Kreis­ver­band der FDP. ”

Dr. Ger­hard Aden, Mit­glied im Kreis­vor­stand der FDP des Lan­krei­ses von Rott­weil

Die Stadt­ver­wal­tung Rott­weil erklärt dazu, dass sie den Feh­ler beim Land­rats­amt sieht. Das städ­ti­sche Wahl­amt erhal­te die Unter­la­gen für die Kreis­tags­wahl von dort und ver­sen­de sie nur.

Das Land­rats­amt Rott­weil stimmt sich laut einer Spre­che­rin am Mor­gen noch intern ab. Es sei eine Bespre­chung ange­setzt. Am Mit­tag soll es dann eine Mit­tei­lung geben. 

Die NRWZ konn­te am Sonn­tag mit Rott­weils Bür­ger­meis­ter Dr. Chris­ti­an Ruf spre­chen. Er selbst ist als Kan­di­dat für den Kreis­tag befan­gen, wie er auch der NRWZ sag­te. Sei­ne per­sön­li­che Ein­schät­zung aber sei, dass das fal­sche Datum auf dem einen Stimm­zet­tel kein Wahl­an­fech­tungs­grund sei. Es sei doch offen­sicht­lich, wel­che Wahl gemeint sei. Es pas­sier­ten immer wie­der Pan­nen beim Druck der Stimm­zet­tel, oft sei­en es klei­ne­re wie etwa ein­fa­che Recht­schreib­feh­ler. Der Abdruck eines fal­schen Datums sei da schon gra­vie­ren­der, so Ruf. 

Zum Hin­ter­grund:

Am Sams­tag sind sie in Rott­weil ein­ge­tru­delt, im schi­cken groß­­for­­ma­­tig-tran­s­pa­­ren­­ten Umschlag: die Wahl­un­ter­la­gen aus dem Wahl­amt Rott­weil für die anste­hen­de Kreis­­tags- und die Gemein­de­rats­wahl. Zwei eben­so groß­for­ma­ti­ge Blö­cke sind dar­in. Der eine, grün, mit den „Amt­li­chen Stimm­zet­teln für die Wahl des Kreis­tags im Wahl­kreis I Rott­weil.” Und mit den Bewer­ber­lis­ten von C wie CDU bis A wie AfD. 

So ist es kor­rekt: Die Wahl fin­det am 26. Mai statt. Foto: gg

Alle schei­nen auf den ers­ten Blick kor­rekt zu sein – sie wei­sen das rich­ti­ge Datum der Wahl aus, den 26. Mai 2019.

Einer nicht. Der Wahl­vor­schlag der FDP. Er sei der „Amt­li­che Stimm­zet­tel für die Wahl des Kreis­tags … am 25. Mai 2014”, steht da.

Eine böse Pan­ne, die nach Ein­schät­zung von Beob­ach­tern ein Wahl­an­fech­tungs­grund sein, die Wahl ungül­tig machen könn­te. Dass sie erneut gedruckt wer­den müs­sen, scheint bereits klar zu sein. Doch dann kur­sie­ren zwei Ver­sio­nen der Wahl­zet­tel, was wie­der­um, so die Beob­ach­ter, zu Ver­wir­rung füh­ren könn­te.

Die NRWZ wird am Mon­tag beim Wahl­amt der Stadt Rott­weil, das die Stimm­zet­tel ver­sandt hat, nach­fra­gen. Unklar ist unter­des­sen, ob der Feh­ler auf Rott­weil beschränkt ist.