„Das Gesundheitsamt ist kein Wirtschaftsprüfer“

Im Zusammenhang mit Schwindeleien bei der Abrechnung von Coronatests weist Landrat Wolf-Rüdiger Michel darauf hin, dass es wie überall auch in diesem Bereich „schwarze Schafe“, gebe. Das dürfe aber nicht den Blick verstellen: „Fast alle halten sich an die Regeln und sind ehrlich.“

Die Forderung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, die Gesundheitsämter mögen doch die Abrechnungen der Testzentren kontrollieren, weisen Michel und der Leiter des Gesundheitsamtes Heinz-Joachim Adam zurück. Das Gesundheitsamt könne ja viel, aber es habe nicht die Kompetenz einer Wirtschaftsprüfungskanzlei, so Michel. Adam ergänzt, das Gesundheitsamt prüfe die Einhaltung von Hygienebestimmungen bei den Test- und Impfzentren, aber auch in den Krankenhäusern und Pflegeheimen. Mit den Abrechnungen aber habe man nichts zu tun.

Kassenärztliche Vereinigungen sollen prüfen

Michel sieht die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) in der Pflicht. Diese hätten auf Bundes- und Landesebene immer wieder nach Zuständigkeiten gegriffen. Nun sollten sie die angestrebten Aufgaben auch komplett erfüllen, findet der Landrat. Das Problem der KVen sei wohl, dass ihnen dafür das Personal fehle. Das gelte auch für die Gesundheitsämter, denen zudem noch die Kompetenz für solche Prüfungen fehle.

Die Hygienebestimmungen, die habe das Gesundheitsamt kontrolliert, so Adam. Erst jüngst hätten seine Leute sechs Testzentren unangekündigt aufgesucht: „Die Ergebnisse waren erfreulich, es gab nur minimale Auffälligkeiten.“