Feuerwehr und Rettungsdienst rücken zu einem möglicherweise schweren Verkehrsunfall aus. Ein automatischer Notruf hat sie alarmiert. Die Suche endet ergebnislos. Unterdessen sorgt in Schramberg ein eiliger Autofahrer für Kopfschütteln – dabei könnte er ein Feuerwehrmann auf dem Weg zum Einsatz gewesen sein. Welche Rechte haben solche Helfer eigentlich im Straßenverkehr?
Schramberg/Tennenbronn. Ein Auto fährt durch die Schramberger Innenstadt, die Warnblinkanlage ist eingeschaltet. Der Wagen ist auf der Schillerstraße unterwegs, offenbar mit einiger Eile. Ein Passant beobachtet die Szene und schüttelt den Kopf. Was soll das denn? Ein Autofahrer, der es besonders eilig hat und deshalb mit Warnblinklicht unterwegs ist?
Doch möglicherweise steckt etwas ganz anderes dahinter. Der Mann am Steuer ist offenbar ein Feuerwehrangehöriger auf dem Weg zum Einsatz. Gerade sind die Feuerwehrleute aus Schramberg zu einer Hilfeleistung nach Tennenbronn gerufen worden. Das Einsatzstichwort lautet H3, Hilfeleistung 3. Die Rettungskräfte müssen zunächst von einem möglicherweise schweren Verkehrsunfall ausgehen.
Es könnte um Minuten gehen. Vielleicht sogar um Menschenleben. Dass wenige Zeit später feststehen wird, dass die Helfer nicht einmal einen verunglückten Wagen finden können, weiß zu diesem Zeitpunkt noch niemand.
Ein Notruf aus einem Mercedes
Ausgelöst hat den Einsatz offenbar das automatische Notrufsystem eines Autos, der sogenannte eCall. Nach ersten Erkenntnissen soll das Signal von einem Mercedes stammen. Solche Systeme können bei einem schweren Unfall selbstständig einen Notruf absetzen. Ein eCall allein beweist allerdings noch nicht, dass tatsächlich ein Unfall passiert ist.
Die Feuerwehr rückt mit Fahrzeugen aus Tennenbronn und Schramberg an. Auch ein Rettungswagen des Deutschen Roten Kreuzes macht sich auf den Weg. Ein First Responder, ein Helfer vor Ort, ist bereits an der gemeldeten Einsatzstelle eingetroffen.
Die führt die Rettungskräfte zu einem abgelegenen Aussiedlerhof an einer kleinen Straße oberhalb von Tennenbronn.
Hier oben liegt dichter Nebel über der Landschaft. Die Sicht ist eingeschränkt, der Hof und seine Umgebung verschwinden teilweise im Grau. Feuerwehrfahrzeuge stehen bereit, ein Rettungswagen ist ebenfalls vor Ort.
Nur eines fehlt: der Mercedes.
Feuerwehrleute suchen das Gelände ab
Unter der Leitung von Einsatzleiter Emanuel Reuss beginnt die Feuerwehr mit der Suche. Einsatzkräfte laufen das Gelände ab, halten nach einem verunglückten Fahrzeug Ausschau. Andere Feuerwehrleute bleiben zunächst in ihren Fahrzeugen und stehen für einen möglichen Einsatz bereit.
Es ist eine ungewöhnliche Situation. Die Retter sind da, die Ausrüstung ist da, auch der Rettungsdienst steht bereit. Nur einen Unfall gibt es zumindest an der gemeldeten Stelle nicht zu entdecken.
Kein beschädigter Mercedes. Kein verletzter Mensch. Nichts, was auf einen Verkehrsunfall schließen ließe.
Die Feuerwehr sucht weiter, doch die Lage ändert sich nicht.
Um 10.39 Uhr steht schließlich fest: Der Einsatz wird abgebrochen. Die Helfer haben keinen verunglückten Wagen und keine verletzte Person gefunden. Die Feuerwehrleute kehren in ihre Gerätehäuser zurück, der Rettungswagen fährt wieder zu seiner Rettungswache.
Warum der automatische Notruf ausgelöst wurde und wo sich der betreffende Mercedes tatsächlich befindet, bleibt zunächst ungeklärt.
Dürfen Feuerwehrleute mit dem Privatwagen schneller fahren?
Zurück zu der Szene in der Schramberger Innenstadt. Denn die wirft eine Frage auf, die sich vermutlich nicht nur der kopfschüttelnde Passant stellt: Darf ein Feuerwehrmann mit seinem Privatwagen bei einer Alarmierung eigentlich schneller fahren als andere Autofahrer?
Die Antwort lautet: Unter bestimmten Voraussetzungen ja. Allerdings nur in sehr engen Grenzen.
Die rechtliche Grundlage ist Paragraf 35 der Straßenverkehrsordnung. Er räumt unter anderem der Feuerwehr sogenannte Sonderrechte ein, wenn dies zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist. Diese können grundsätzlich auch für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr gelten, die mit ihrem Privatwagen zum Gerätehaus fahren.
Das bedeutet allerdings keineswegs, dass ein Feuerwehrangehöriger nach einer Alarmierung sämtliche Verkehrsregeln außer Acht lassen darf.
Der ADAC erläutert, dass unter den entsprechenden Voraussetzungen allenfalls mäßige Geschwindigkeitsüberschreitungen zulässig sein können. Andere Verkehrsteilnehmer dürfen dabei nicht gefährdet werden.
Und hier liegt ein entscheidender Unterschied: Sonderrechte sind nicht dasselbe wie Wegerecht.
Das Recht, von anderen Verkehrsteilnehmern freie Bahn zu verlangen, entsteht nach Paragraf 38 StVO durch blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn. Ein gewöhnlicher Privatwagen verfügt über beides nicht. Auch eingeschaltetes Warnblinklicht macht ihn nicht zu einem bevorrechtigten Einsatzfahrzeug.
Mehr noch: Das Innenministerium Baden-Württemberg hat bereits 2018 ausdrücklich vor der Inanspruchnahme von Sonderrechten mit Privatfahrzeugen gewarnt. Unter Verweis auf Entscheidungen des Oberlandesgerichts Stuttgart betonte das Ministerium, dass solche Rechte nur in eng begrenzten Ausnahmefällen ausgeübt werden dürfen. Feuerwehrangehörigen wurde grundsätzlich davon abgeraten, auf der Fahrt zum Gerätehaus im Privatwagen Sonderrechte in Anspruch zu nehmen.
Ob der in Schramberg beobachtete Autofahrer überhaupt zu schnell unterwegs war und ob er gegebenenfalls Sonderrechte hätte beanspruchen dürfen, lässt sich aus der kurzen Beobachtung nicht feststellen. Auch der eingeschaltete Warnblinker begründet für sich allein kein Wegerecht.
Einsatzbereitschaft, auch wenn nichts passiert ist
Am Ende bleibt ein Einsatz, bei dem glücklicherweise niemand verletzt aufgefunden wird. Die Helfer müssen nicht eingreifen, können ihre Ausrüstung wieder verstauen und nach Hause beziehungsweise an ihre Wachen zurückkehren.
Doch als die Alarmierung einging, war keineswegs absehbar, dass der Einsatz so enden würde. Ein möglicherweise schwer verletzter Mensch hätte auf Hilfe warten können. Deshalb rückten Feuerwehr und Rettungsdienst aus. Deshalb suchten Einsatzkräfte im dichten Nebel nach einem Fahrzeug, das zunächst unauffindbar blieb.
Und deshalb hatte es vielleicht auch jener Autofahrer in der Schramberger Schillerstraße so eilig, dem ein Passant kopfschüttelnd hinterhersah.
Nicht jeder Alarm führt zu einem Unfall. Aber bei jedem entsprechenden Alarm müssen die Helfer zunächst damit rechnen, dass es einen gegeben hat.
