OB-Wahl in Rottweil soll am 25. September sein

Die Wahl des Rottweiler Oberbürgermeisters soll am 25. September stattfinden. Jedenfalls ist das der Vorschlag der Stadtverwaltung, wie aus der Sitzungsvorlage für den zuständigen KSV-Ausschuss des Gemeinderats hervorgeht, die seit heute online ist.

Wie berichtet, wird Ralf Broß Geschäftsführer des Städtetags Baden-Württemberg und daher zum 1. November sein Amt in der alten Reichsstadt aufgeben. Eine Neuwahl muss laut Gemeindeordnung zwischen einem und drei Monaten vor dem Freiwerden der Stelle stattfinden – also frühestens am 31. Juli und spätestens am 30. September. Und da am Sonntag gewählt wird, ist der 25. September auch der letzte mögliche Termin.

Zuständig für die Festsetzung ist aber der Gemeinderat. Vorberatung im Ausschuss ist am kommenden Mittwoch, 4. Mai. Beginn der Sitzung ist um 17 Uhr im Sitzungssaal des Neuen Rathauses. Die definitive Entscheidung fällt der Gesamt-Gemeinderat am 18. Mai.

Bewerbung ab 25. Juni

Nach der Ratsvorlage von Bürgerbüro-Leiter Hermann Leins wird die Stelle am 24. Juni in der Tageszeitung, im Staatsanzeiger und auf der städtischen Homepage ausgeschrieben. Ab dem folgenden Tag können Bewerbungen abgegeben werden. Wer OB werden möchte, muss am Wahltag mindestens 25, höchstens aber 68 Jahre alt sein und deutscher Staatsangehöriger sein. Oder aber Unionsbürger und vor der Zulassung der Bewerbungen in Deutschland wohnen. Bewerbungsschluss ist der 29. August, 18 Uhr.

Der relativ späte Wahltermin wurde vorgeschlagen, weil bis zum 10. September die Schulferien sind und die öffentliche Bewerbervorstellung erst nach den Ferien sein solle. Diese soll nun, sofern der Gemeinderat zustimmt, am Donnerstag, 15. September, stattfinden.

Zweiter Wahlgang am 16. Oktober

Falls am 25. September keiner der Bewerber die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen bekommen sollte, wäre laut dem Vorschlag drei Wochen später, am 16. Oktober, der zweite Wahlgang. Dies ist nicht, wie beispielsweise kürzlich bei den Präsidentenwahlen in Frankreich, eine Stichwahl (wie gelegentlich in weniger informierten Gazetten zu lesen ist). Sondern hier dürfen nicht nur alle Bewerber aus dem ersten Wahlgang noch mal antreten, wenn sie denn wollen, sondern es dürfen sich auch neue Interessenten bewerben; die Frist dafür endet am 29. September um 18 Uhr.

Für die ordnungsgemäße Durchführung wird ein Gemeindewahlausschuss gebildet. Dessen Vorsitz wird OB Broß übernehmen, der ja bekanntlich nicht mehr kandidiert. Stellvertreter soll Hermann Leins werden. Der Gemeinderat wählt noch Beisitzer – vorgeschlagen ist einer sowie ein Stellvertreter von jeder im Gemeinderat vertretenen Liste.