Die Stadt Rottweil verschiebt in diesem Jahr Investitionen von knapp zehn Millionen Euro in spätere Haushaltsjahre. Betroffen sind unter anderem der Neubau der Sporthalle, die Erschließung Hegneberg und der Zentrale Umsteigepunkt am Bahnhof. Für die Kasse bringt das nichts: Weil mit den Ausgaben auch Zuschüsse, Grundstückserlöse und Umlagen wandern, bleibt unter dem Strich ein Minus von 1,05 Millionen Euro.
Rottweil. Die Auszahlungen für Investitionen sinken im laufenden Jahr von 66,83 auf 56,91 Millionen Euro. Das sind 9,92 Millionen Euro weniger als geplant. Gleichzeitig fallen die Einzahlungen um 6,18 Millionen Euro geringer aus. Das geht aus dem Haushaltszwischenbericht der Kämmerei hervor, über den der Kultur-, Sozial- und Verwaltungsausschuss an diesem Mittwoch berät.
Auf den ersten Blick verbessert sich damit der Saldo aus der Investitionstätigkeit um 3,75 Millionen Euro. Unter der Aufstellung der Verwaltung steht jedoch eine zweite Zahl. Bei den reinen Verschiebungen in Folgejahre stehen 11,02 Millionen Euro an Einzahlungen 9,97 Millionen Euro an Auszahlungen gegenüber. Es wandert also mehr Geld aus 2026 heraus, als an Ausgaben gespart wird. Netto bleibt ein Nachteil von 1,052 Millionen Euro.
Sporthalle, Hegneberg, Umsteigepunkt
Die größte Einzelverschiebung betrifft den Neubau der Sporthalle. Von den veranschlagten 4,91 Millionen Euro bleiben 900.236 Euro im laufenden Jahr, rund vier Millionen werden geschoben. Die Sanierung der Sporthalle Altstadt verliert 680.000 Euro und rutscht nach 2027 und 2028.
Der zweite Bauabschnitt der Erschließung Hegneberg schrumpft von 1,2 Millionen auf 99.339 Euro und verschiebt sich nach 2028. Das Sanierungsgebiet Stadtmitte verliert 570.000 Euro, die Knollenbach-Brücke in der Großhofenstraße in Göllsdorf 480.000 Euro; für sie wandert zusätzlich eine Zuwendung von 100.000 Euro nach 2028.
Beim Zentralen Umsteigepunkt am Bahnhof rutschen der Vorplatz mit HUB und eine Zuwendung von 835.000 Euro jeweils nach 2027. Weiter nach hinten geschoben sind zwei andere Vorhaben: die Hälfte der Mittel für den Breitbandausbau in den grauen Flecken, 150.000 von 300.000 Euro, sowie die Fußgängeranbindung zum Parkhaus Stadtmitte Süd. Beide stehen in der Vorlage mit dem Jahr 2030.
Eine große Einzahlung fehlt 2026 ebenfalls: Die Beteiligung der Umlandgemeinden an den Schullasten der Stadt Rottweil in Höhe von 4,77 Millionen Euro ist nach 2027 und 2028 verschoben.
Sechzehn Positionen bei der Landesgartenschau
Auffällig ist der Teilhaushalt zur Landesgartenschau 2028. Sechzehn seiner achtzehn Positionen tragen denselben Vermerk: Verschiebung innerhalb der Landesgartenschau-Projekte und in Folgejahre. Betroffen sind unter anderem der Obere Stadtgraben, der Osthang an der Stadt, der Spitalgarten, die Fußwegeverbindung bis zur Primmündung, die Erschließungsbrücke In der Au und die Altlastensanierung Gaswerk. Die Gartenschau soll 2028 öffnen.
Zwei Positionen weichen ab. Die Zuwendung für den Höllensteinsaumpfad über 121.000 Euro wird aus dem Gartenschau-Haushalt herausgenommen und wandert in einen anderen Teilhaushalt ins Jahr 2027. Beim Betriebsgebäude der ENRW geht es in die andere Richtung: Dort hat die Stadt eine erste Rate über 199.504 Euro vorgezogen.
Aus dem Rahmen fällt eine weitere Maßnahme. Für die Pegelverlegung im Rahmen der Landesgartenschau waren Auszahlungen von 872.626 Euro veranschlagt. Zum Stichtag 16. September waren bereits 2,107 Millionen Euro ausgegeben, also mehr als das Doppelte. Eine eingeplante Zuwendung von 800.000 Euro war zu diesem Zeitpunkt nicht eingegangen; stattdessen verbucht die Stadt dort eine Einzahlung von einer Million Euro, die im Plan nicht vorgesehen war. Nach Einrechnung der Festlegungen im Haushaltsvollzug weist die Maßnahme ein Minus von 848.253 Euro aus. In der zusammenfassenden Übersicht der Vorlage taucht sie nicht auf.
Wenig abgeflossen
Wie langsam die Investitionen anlaufen, zeigen die Ist-Zahlen. Von den geplanten Auszahlungen für Baumaßnahmen waren Mitte September 33,21 Prozent abgeflossen, von den Investitionsauszahlungen insgesamt 35,59 Prozent. Bei den Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachvermögen, also im Wesentlichen aus Grundstücksverkäufen, waren es 17,08 Prozent.
Eine größere Verbesserung verzeichnet die Kämmerei bei der Kindertagesstätte Schramberger Straße. Dort sind 4,692 Millionen Euro an Zuwendungen neu im Haushalt, gefördert nach dem Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz.
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