Schramberg: Haushaltsberatung erst im neuen Jahr

Die Corona-Pandemie wirbelt den Beratungskalender für den Schramberger Haushalt ordentlich durcheinander. Est im Januar sollen die Haushaltsberatungen beginnen. Das hat heute der Ältestenrat entschieden, wie Stadtsprecherin Sabine Felker-Henn am Mittag mitteilt. Geplant war die Haushaltsberatung für heute nachmittag. Stattdessen teilt sie mit: “Die Einbringung und Beratung des Haushalts findet nicht statt.”

Üblicherweise bringt die Stadtverwaltung den Haushalt im November ein. Anschließend beraten die Ausschüsse Detailfragen, und im Dezember verabschiedet der Gemeinderat den Haushaltsplan im wesentlichen. Im Januar wird er offziell durch Satzungsbeschluss in Kraft gesetzt. Normalerweise.

Haushaltsplan ist eigentlich fertig

Wegen der Coronapandemie hatte die Kämmerei die erforderlichen Zahlen erst später erhalten. Deshalb hatte der Rat die Einbrinung des Haushalts um einen Monat verschoben. Seit einigen Tagen liegen die Zahlen nun vor, und die Fraktionen hatten bereits darüber beraten. Doch nun kommt die Coronapandemie erneut dazwischen: “Die Entscheidung, den Ablauf der heutigen Sitzung zu verkürzen, hat die Oberbürgermeisterin in Absprache mit dem Ältestenrat getroffen”, so Felker-Henn. Stadt und Gemeinderat reagierten damit auf die aktuell ansteigenden Infektionszahlen im Kreis Rottweil. Nun solle der Haushalt im neuen Jahr eingebracht werden.

Wegen der Pandemie habe der Ältestenrat mit Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr beschlossen, statt der ursprünglich geplanten Mammutsitzung mit 21 Tagesordnungspunkten die Sitzung im Bärensaal stark zu verkürzen: “Die öffentliche Sitzung beginnt um 15 Uhr. Nach dem Tagesordnungspunkt 5 (Einwohnerfragestunde) wird über die Tagesordnungspunkte 11 bis 20 beraten, es gibt aber keine Sachvorträge.” Danach schließe sich eine nichtöffentliche Sitzung an, so Felker-Henn.