Die Bundestagsabgeordnete Maria-Lena Weiss (CDU) hat sich wegen der Talumfahrung Schramberg an Bundesverkehrsminister Steffen Bilger gewandt. Sie will erreichen, dass die Planungen für das seit Jahrzehnten diskutierte Straßenprojekt weitergehen. Für das erste Halbjahr 2027 hat Weiss den Minister nach Schramberg eingeladen. Ob Bilger die Einladung angenommen hat, teilt ihr Büro nicht mit.
Die Talumfahrung beschäftigt Schramberg seit Jahrzehnten. „Für die Stadt geht es dabei vor allem darum, die hohe Verkehrsbelastung in der Innenstadt dauerhaft zu reduzieren und den Durchgangsverkehr angesichts der besonderen topografischen Lage künftig besser zu führen“, schreibt Weiss über die Fünf-Täler-Stadt*. Eine Umfahrung soll diese Belastung dauerhaft verringern. Auch für die Industriebetriebe in Schramberg und im Umland geht es um die Verkehrsanbindung.
Projekt steht im „Vordringlichen Bedarf“
Die Talumfahrung ist im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen dem „Vordringlichen Bedarf“ zugeordnet. Der Bund hat die verkehrliche Notwendigkeit damit grundsätzlich anerkannt. Diese Einstufung ist allerdings weder eine Finanzierungszusage noch ein Zeitplan: Sie verpflichtet den Bund lediglich dazu, das Vorhaben planerisch zu verfolgen. Bis zu einem Baurecht sind Vorplanung, Linienbestimmung und Planfeststellung nötig – Verfahren, die sich über Jahre ziehen können.
Für Weiss folgt aus der Einstufung ein Auftrag. „Die Talumfahrung steht nicht ohne Grund im Vordringlichen Bedarf des Bundes. Der verkehrliche Handlungsbedarf ist seit Langem anerkannt. Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass aus diesem Planungsauftrag auch konkrete Fortschritte entstehen“, erklärt die Abgeordnete in einer Mitteilung.
Und weiter: „Wer die Situation vor Ort kennt, weiß, dass Schramberg für den Verkehr in der Innenstadt eine dauerhafte Lösung braucht. Gleichzeitig werden große Infrastrukturprojekte nicht günstiger, wenn wir sie immer weiter in die Zukunft verschieben.“ Die notwendigen Untersuchungen müssten vorangebracht und die nächsten Planungsschritte vorbereitet werden.
Bilger war vor fünf Jahren schon einmal da
Bilger kennt das Vorhaben aus eigener Anschauung. Vor fünf Jahren war er als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium auf Einladung von Weiss in Schramberg und hatte sich vor Ort mit der Talumfahrung befasst.
An diesen Termin will Weiss anknüpfen. „Jetzt möchte ich mit ihm dort weitermachen, wo wir vor fünf Jahren bereits im Gespräch waren: bei der Frage, wie wir die nächsten konkreten Schritte für die Talumfahrung auf den Weg bringen können“, wird sie zitiert. „Mein Ziel ist klar: Die Talumfahrung muss auf der Agenda des Bundes bleiben und planerisch weiter vorankommen.“
Welche Untersuchungen derzeit konkret laufen, in welchem Verfahrensstand sich das Projekt befindet und mit welchen Kosten der Bund inzwischen rechnet, geht aus der Mitteilung der Abgeordneten nicht hervor. Auch eine Antwort des Ministeriums auf ihren Vorstoß liegt bislang nicht vor.
*Wir haben an dieser Stelle erklärt, der Verkehr rolle „bislang mitten durch die Innenstadt“ von Schramberg. Das stimmt nicht – wenn man den Paradiesplatz und den Bereich am Schramberger Schloss nicht zur Innenstadt zählt, wozu manch ein Schramberger offenbar neigt. Wir bitten, den aus äußerlicher Betrachtung entstandenen Fehler zu entschuldigen.
