Die Bundestagsabgeordnete Maria-Lena Weiss (CDU) verlangt vom Bundesverkehrsministerium Aufklärung über die Kostenentwicklung bei der Talumfahrung Schramberg. Der Planungsstopp habe sie überrascht, erklärt sie. Die wirtschaftliche Begründung stellt sie aber nicht infrage – anders als Landtagsabgeordneter Stefan Teufel, der die Bewertung des Projekts selbst ändern will.
Schramberg/Berlin. Das Regierungspräsidium Freiburg hatte am Freitag mitgeteilt, dass die Planung für die Ortsumfahrung Schramberg im Zuge der B 462 bis auf Weiteres nicht fortgeführt wird. Je nach Trassenvariante würde das Projekt inzwischen 206 bis 302 Millionen Euro kosten. 2019 waren noch 158 Millionen Euro veranschlagt. Zugleich rechnet die Behörde für 2040 nur noch mit rund 7000 statt 10.000 Fahrzeugen täglich im Tunnel.
„Vor allem bitter für Schramberg“
„Die Nachricht hat mich überrascht. Vor allem aber ist sie bitter für Schramberg“, erklärt Weiss in einer Mitteilung. Seit Jahrzehnten werde über die Talumfahrung gesprochen und geplant, viele Menschen hätten gehofft, dass es endlich vorangeht. „Dass wir jetzt an diesem Punkt stehen, ist ausgesprochen enttäuschend.“
Rechnung akzeptiert, Kostenanstieg hinterfragt
Die wirtschaftlichen Gründe für die Entscheidung zieht die Abgeordnete nicht in Zweifel. „Die öffentlichen Haushalte sind angespannt. Wenn die Kosten erheblich steigen und gleichzeitig weniger Verkehr erwartet wird, kann das Bundesverkehrsministerium die Wirtschaftlichkeitsberechnung nicht einfach ignorieren“, so Weiss. „Was ich allerdings genauer wissen möchte, ist, wie es zu dieser enormen Kostensteigerung gekommen ist.“
Nach eigenen Angaben hat sie noch am Freitag das Bundesverkehrsministerium um eine zeitnahe und detaillierte Erläuterung gebeten – zur Kostenentwicklung und zu den Grundlagen der Entscheidung. Sie wolle wissen, welche Faktoren für den Anstieg verantwortlich sind und welche Möglichkeiten für Schramberg jetzt noch bestehen.
Zur Einordnung: Das Regierungspräsidium nennt als Ursachen stark gestiegene Baukosten und eine neue Planung nach den inzwischen geltenden Richtlinien. Den Planungsstopp hat die Behörde nach eigener Darstellung mit den Verkehrsministerien von Bund und Land abgestimmt – also auch mit dem Haus, von dem Weiss nun die Erklärung verlangt.
Im September noch den Minister eingeladen
Erst im September hatte sich Weiss wegen der Talumfahrung an Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) gewandt und ihn für das erste Halbjahr 2027 nach Schramberg eingeladen. Ihr Ziel damals: Das Projekt solle auf der Agenda des Bundes bleiben und planerisch vorankommen. Große Infrastrukturprojekte würden nicht günstiger, wenn man sie immer weiter in die Zukunft verschiebe, sagte sie seinerzeit.
Ob der Besuch des Ministers nach der jetzigen Entscheidung noch geplant ist, geht aus ihrer aktuellen Mitteilung nicht hervor.
„Wir müssen schneller werden“
Weiss verweist darauf, dass die Talumfahrung weiterhin im Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans steht. Sie werde sich auch künftig dafür einsetzen, dass Schramberg eine tragfähige Verkehrslösung bekommt.
Aus dem Fall leitet die Abgeordnete zudem eine grundsätzliche Frage ab: „Wir müssen uns schon fragen, wie es sein kann, dass ein Projekt über Jahrzehnte geplant wird und am Ende an den veränderten Rahmenbedingungen scheitert. Je länger solche Verfahren dauern, desto größer wird dieses Risiko.“ Bei Planung und Umsetzung großer Infrastrukturprojekte müsse man deshalb schneller werden.
Einig in der Enttäuschung, unterschiedlich in den Forderungen
Enttäuscht reagieren auch die anderen Vertreter aus Stadt, Kreis und Land. Ihre Schlüsse fallen allerdings unterschiedlich aus.
Stefan Teufel, CDU-Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, setzt an der Bewertung selbst an. Der ländliche Raum mit seiner Lage im Schwarzwald erfordere bei der Kosten-Nutzen-Berechnung einen „Topographie-Zuschlag“, erklärt er. Er fordert Bundes- und Landesverkehrsministerium auf, zügig Verbesserungen der Verkehrssituation vorzulegen. Die Umfahrung sei ein wichtiger Lückenschluss zwischen Offenburg und Rottweil.
Damit unterscheidet sich Teufels Ansatz von dem seiner Parteikollegin: Weiss nimmt die Wirtschaftlichkeitsrechnung hin und fragt nach den Gründen für die Kosten, Teufel will die Maßstäbe dieser Rechnung zugunsten der Region verschieben.
Oberbürgermeisterin Dorothee Eisenlohr spricht von einem Projekt, das „nach jahrelangem Hinhalten“ vom Bund eingestellt werde. Für die Anwohner der Oberndorfer Straße und die Stadtentwicklung sei das keine gute Nachricht. Sie richtet den Blick nun auf Ausgleich: Fördermittel für Fassadensanierung und Lärmschutz sowie Unterstützung für eine verkehrliche Umgestaltung der Innenstadt. Hier stünden Bund und Land in der Pflicht.
Landrat Christoph Keckeisen nennt die Entscheidung ernüchternd. Prioritäten bei knappen Mitteln seien nachvollziehbar, die Verkehrsprobleme vor Ort dürften in Berlin und Stuttgart aber nicht aus dem Blick geraten. Er erwartet von Bund und Land alternative Lösungen und konkrete Kompensationsmaßnahmen für die Talstadt und die Region.
Wie es weitergeht
Ein endgültiges Aus erklärt das Regierungspräsidium nicht. Eine mögliche Wiederaufnahme knüpft die Behörde an die Aufstellung eines neuen Bundesverkehrswegeplans. Einen Zeitpunkt dafür nennt sie nicht.
Offen bleibt, was Weiss mit der „tragfähigen Verkehrslösung“ konkret meint: einen neuen Anlauf für die Umfahrung oder Ausgleichsmaßnahmen, wie sie Stadt und Landkreis jetzt fordern. Ihre Mitteilung lässt das offen. Die NRWZ wird nachfragen.
